www.peter-liehr.de

Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 25.07.2011

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Oslo, Norwegen; Schweden: Der Attentäter, der am Freitag die Anschläge von Oslo verübte, will heute vor Gericht Stellung zu seinem Angriff nehmen. Er soll die Attentate seit zwei Jahren geplant haben, wie ein mehrere tausend Seiten starkes rechtsextrem-antiislamisches Manifest nahe legt, das im Internet entdeckt wurde und dem Täter zugeschrieben wird. Die Staatsanwaltschaft beantragt den Ausschluss der Öffentlichkeit, dem wird stattgegeben. In Norwegen und Schweden wird eine Schweigeminute zugunsten der Opfer der Attentate am vergangenen Freitag abgehalten. Der Schienenverkehr ruht, auch an der Börse wird die Arbeit eingestellt. In Schweden findet die Schweigeminute aus Solidarität statt. Über 100 000 Menschen gedenken mit Trauermärschen der Toten beider Anschläge. Der norwegische Inlandsgeheimdienst wurde bereits im vergangenen März auf den Attentäter aufmerksam, da er bei einem polnischen Unternehmen Chemikalien kaufte. Die gekaufte Menge reichte jedoch nicht aus, um verstärkte Verdachtsmomente auszulösen. Der Attentäter soll zunächst weiter in Untersuchungshaft bleiben. Die Zahl der Todesopfer wird von 93 auf 76 herabkorrigiert, offenbar wurden manche Opfer zunächst doppelt gezählt.

Rottenburg am Neckar, 25.07.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Bayreuth, Bayern, Deutschland: Beginn der 100. Richard-Wagner-Festspiele. Sie werden bis zum 28.08.2011 andauern.

Rottenburg am Neckar, 19.07.2011 und 29.08.2011 - Peter Liehr

Deutschland: Die Attentate von Norwegen vom vergangenen Freitag führen in Deutschland zu einer Debatte über die innere Sicherheit.

Berlin, Deutschland: Die Grünen kritisieren die Informationspolitik der Regierung gegenüber den Oppositionsparteien im Bundestag.

Berlin, Deutschland: Fund von sechs Leichen in einer Berliner Erdgeschosswohnung, einer Mutter, ihrer vier Kinder sowie eines Bekannten. Über die Todesursache ist zunächst nichts bekannt.

Deutschland: Der größte deutsche Stromverbraucher, die Deutsche Bahn, kauft Ökostrom beim größten deutschen Stromerzeuger, RWE. Von 2014 bis 2022 soll die Hälfte des gesamten von RWE-Wasserkraftwerken erzeugten Stroms, die sich u.a. an Rhein und Mosel befinden, von der Bahn eingekauft werden sollen.

Rottenburg am Neckar, 25.07.2011 - Peter Liehr

Somalia; Vereinte Nationen; Frankreich: FAO-Krisentreffen zur Hungerkatastrophe in Somalia. Die FAO ruft zu verstärkter internationaler Unterstützung der Hungernden in Afrika auf. 1,6 Milliarden US-Dollar seien dazu nötig. Frankreichs Landwirtschaftsminister Lemaire ruft zu einer globalen Anstrengung bei der Hungerbekämpfung auf.

Rottenburg am Neckar, 21.07.2011 - Peter Liehr

Provinz Fukushima, Japan: IAEA-Chef Amano trifft zu einem Besuch im havarierten Atomkraftwerk Fukushima Daiichi ein und spricht mit Vertretern des Betreiberkonzerns Tepco. Amano plant, so weit wie möglich in die Anlage hinein zu gehen und auch mit dem Personal zu sprechen, das derzeit mutmaßlich unter Einsatz von Gesundheit und Leben die Lage unter Kontrolle zu halten bemüht ist. Das japanische Parlament richtet ein weiteres Sonderbudget zur Sanierung der kontaminierten Zone um das havarierte Atomkraftwerk Fukushima Daiichi ein. Im Mai bereits wurde zu diesem Zweck ein erster Sonderhaushalt eingerichtet.

Syrien: Erlass eines neuen Parteiengesetzes. Demnach sei künftig prinzipiell die freie Gründung von Parteien möglich, die jedoch weder konfessionell, noch ethnisch, berufsständisch oder regional orientiert sein dürfen. Eine Parteigründung muss von einem Komitee des Justizministeriums genehmigt werden, wozu eine Mindest-Anfangsmitgliederzahl nötig ist.

Russland: Das Wrack des vor zwei Wochen gesunkenen Wolga-Personenschiffs "Bulgaria" wird gehoben. Die Leichen der noch vermissten beiden Personen werden dabei gefunden.

Griechenland: Die Rating-Agentur Moody's stuft die Kreditwürdigkeit Griechenlands auf die zweitniedrigste Stufe herab. Als Begründung führt die Agentur die Beteiligung privater Finanzinstitute an der Griechenland-Rettung auf, was zu Zahlungsausfällen führen werde.

Irland; Vatikan: In Reaktion auf einen Missbrauchsbericht in der irischen Diözese Cloyne beruft die katholische Kirche ihren Irland-Botschafter Leanza ab und nach Rom zurück. Der Missbrauchsbericht ergab offenbar, dass 1997 der Bischof der Diözese Cloyne davon abriet, pädophilie Priester der Justiz zu melden. Leanza wurde vor zwei Wochen von der irischen Regierung zu dem Fall einbestellt, eine gewünschte Äußerung von vatikanischer oder päpstlicher Seite zu dem Missbrauchsbericht steht bis jetzt jedoch noch aus. Die Verstimmungen zwischen Vatikan und Irland sind groß, indirekt drohen beide Seiten mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zueinander.

Israel; Palästina: Israel erwägt für den Fall eines einseitigen palästinensischen Antrags auf Anerkennung durch die Vereinten Nationen eine Aufkündigung der 1993 mit den Palästinensern geschlossenen Osloer Friedensverträge, die zwar seither die Grundlage für die bilateralen Beziehungen beider Staaten darstellen, in weiten Teilen der israelischen Gesellschaft jedoch als gescheitert betrachtet werden.

Europäische Union

Europäische Union: Die EU will Firmen das Eintreiben von Schulden im Ausland erleichtern. Dies soll künftig genauso einfach werden wie im Inland.

Europäische Union: Die EU-Staaten wollen gemäß Beschluss ihres Ministerrats die Ausgaben der EU um 3,6 Milliarden Euro auf 129,1 Milliarden Euro kürzen.

Kairo, Ägypten: Ein Militärgericht ordnet die Verhaftung des ehemaligen Verteidigungsministers und kurzfristigen Regierungschefs Nazif an. Gegen ihn soll ein Militärverfahren eingeleitet werden wegen Veruntreuung militärischer Liegenschaften, die Nazif widerrechtlich verkauft haben soll.

Südsudan; Nordsudan: Streit um die Gebühren für die Öldurchleitung von den Ölquellen im Südsudan zu den im Nordsudan gelegenen Verladestationen. Die Regierung des Südsudan spricht von einem feindlichen Akt und einer Plünderungsaktion. Der Nordsudan habe dem Südsudan einen Wirtschaftskrieg erklärt.

Libyen; Nordatlantikpakt: Die libysche Führung wirft der NATO erneut vor, Zivilisten bei ihren Luftangriffen getötet zu haben. Die libyschen Rebellen bestehen inzwischen offenbar nicht mehr darauf, dass Gaddhafi nach seiner Niederlage das Land verlässt. Er könne unter Auflagen bleiben, heißt es.

Iran: Die zu Monatsanfang festgenommene Dokumentarfilmerin Ahangarani soll gegen Kaution aus dem Gefängnis freikommen.

Türkei: Der Mörder des Journalisten Hrant Dink wird zu 22 Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt.

Afghanistan: Berichte über Geldflüsse von Firmen an die Taliban sorgen für Beunruhigung. So sollen Speditionsunternehmen Geldzahlungen getätigt und im Gegenzug sichere Fahrt an ihr Ziel versprochen bekommen haben.

USA

New York City, USA: Das Zimmermädchen des New Yorker Sofitel-Hotels, das gegen den ehemaligen ehemaligen IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn schwere Vergewaltigungsvorwürfe hegt, schildert ihre Sicht des Tathergangs erstmals vor der Medienöffentlichkeit.

USA: Im Tagesverlauf legen die Republikanische und die Demokratische Partei Pläne für einen Ausweg aus der Haushaltskrise und zur Lösung ihres Streits darüber vor. Die Sorge, dass Rating-Agenturen ihre Drohung wahr machen und die Kreditwürdigkeit der USA herabstufen könnten, steigt.

Rottenburg am Neckar, 25.07.2011 - Peter Liehr

Peter Liehr > Gedanken und Notizen > Chronologisch > Geschichte, Politik, Kultur > Montag, 25.07.2011
www.peter-liehr.de
liehr.free.fr