Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 21.08.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Israel: Vom Gazastreifen aus feuern Palästinenser weiterhin Raketen auf Israel.

Deutschland

Deutschland: Volker Kauder (CDU) hält Steuerentlastungen im Umfang von 8 Milliarden Euro im Falle der Abschaffung der so genannten kalten Progression für möglich.

Schleswig-Holstein, Deutschland: Der inzwischen von sämtlichen politischen Ämtern zurückgetretene schleswig-holsteinische CDU-Politiker und Hoffnungsträger für den Landesvorsitz Christian Bötticher macht in verschiedenen Zeitungsinterviews seine Partei für das Ende seiner Karriere verantwortlich. Er wirft der CDU ein großes Maß an Illoyalität vor. Auch seinen politischen Ziehvater und Parteikollegen Peter Harry Carstensen nimmt Christian Bötticher von seiner Kritik nicht aus. Dieser habe ihn als politischen Autisten dargestellt. Christian Bötticher war aufgrund seiner einstigen Liebesbeziehung zu einer 16-Jährigen angehalten, auf seine Kandidatur zum Landesvorsitz zu verzichten. Juristisch ist die Beziehung nicht zu beanstanden. Ob moralische Gründe für den Rückzugsdruck auf Bötticher vorliegen, weiß ich nicht, weshalb mir seine Kritik augenblicklichem Informationsstand zufolge nicht abwegig erscheint.

Deutschland: In der schwarz-gelben Regierungskoalition gibt es zunehmende Kritik an den Maßnahmen zur Bewältigung der Euro-Krise. Nachdem Solche Kritik in den vergangenen Tagen bereits auf Länderebene erfolgte, kommt sie nunmehr zunehmend auch auf Bundesebene vor.

Deutschland; Kuba: Die kubanische Botschaft in Deutschland veröffentlicht einen Gratulationsbrief, den Christiane Lötzsch, eine der Vorsitzenden der Partei Die Linke, an Kubas Staatschef Fidel Castro schrieb. Das Lob an den kubanischen Diktator sorgt in Deutschland für medialen Aufruhr.

Libyen: Der schwer angeschlagene Noch-Machthaber Gaddhafi ruft seine Anhänger auf, die Hauptstadt Tripoli zu verteidigen. Wo sich Gaddhafi angesichts der zunehmenden Geländegewinne der Rebellen derzeit aufhält, ist unbekannt. Inzwischen gilt es als weitgehend sicher, dass er die Macht in seinem Lande nicht mehr wird zurückerobern können. Inzwischen kommt es Rebellenangaben zufolge bereits zu Schießereien im Stadtgebiet von Tripolis. Zwei Söhne Gaddhafis werden, wie spätabends gemeldet wird, von den Rebellen bei ihrem Vormarsch auf Tripolis festgenommen. Bis morgen wollen die Rebellen die libysche Hauptstadt vollständig unter ihre Kontrolle bringen. Indessen wächst die Notwendigkeit, dass die libyschen Rebellen zu einer Diskussions- und Kooperationskultur kommen mögen, auf welche Weise und mit welcher Ausrichtung eine rechtsstaatliche Neustrukturierung des Landes in Angriff genommen werden soll. Davon sind die Rebellen derzeit offenbar noch entfernt.

Syrien

Damaskus, Syrien; Vereinte Nationen: Seit heute hält sich in Syriens Hauptstadt Damaskus eine UN-Delegation auf, denen zugesagt wurde, die Städte Homs, Hama, Darra und Latakia besuchen zu dürfen, wo die Lage besonders angespannt ist. Bislang sperrte sich das Assad-Regime gegen UN-Beobachter im Land.

Syrien: Der syrische Präsident Assad weist Rücktrittsforderungen von internationaler Seite zurück und warnt vor einer militärischen Intervention in seinem Land. Die Probleme müssten politisch gelöst werden, so Assad, der weitere Reformversprechen tätigt.

Rottenburg am Neckar, 21.08.2011 - Peter Liehr

Madrid, Spanien: Gottesdienst mit Papst Benedikt XVI im Rahmen des katholischen Weltjugendtages. Er habe Grund zur Hoffnung, dass die katholische Kirche jung und voller Leben bleibe, auch wenn sie schwierige Phasen durchzustehen habe. Der Gottesdienst findet auf einem Flugfeld statt. Nach der Messe beendet der Papst seinen Madrid-Besuch und kehrt in den Vatikan zurück.

Rottenburg am Neckar, 16.08.2011 und 21.08.2011 - Peter Liehr

St. Petersburg, Russland: Kommunalwahl.

Rottenburg am Neckar, 16.08.2011 - Peter Liehr

Norwegen: Nationaler Gedenktag an die Opfer der Attentate vom 22.07.2011, dritter Tag einer dreitägigen Staatstrauer. Politiker und Staatsgäste aus zahlreichen benachbarten Staaten nehmen an der Trauerveranstaltung in Oslo teil.

Rottenburg am Neckar, 17.08.2011, 19.08.2011 und 21.08.2011 - Peter Liehr