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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 04.12.2011

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk, SWR 3 und SWR 4.

Rottenburg am Neckar, 04.12.2011 - Peter Liehr

Russland: Parlamentswahl gemäß Festlegung vom 29.08.2011. Sieben Parteien treten zu der Wahl an, die von massiven Wahlrechtsverstößen überschattet ist. Die OSZE wird morgen von deutlichen Unregelmäßigkeiten sprechen. Mehrere regierungskritische Websites sind heute abgeschaltet. Die regierende Partei "Einiges Russland" gewinnt die Wahl knapp mit etwas über 50 Prozent.

Rottenburg am Neckar, 29.08.2011, 04.12.2011 und 05.12.2011 - Peter Liehr

Slowenien: Vorgezogene Parlaments-Neuwahlen. 1,6 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind wahlberechtigt.

Kroatien: Parlamentswahl. 4,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind wahlberechtigt. Es wird erwartet, dass die Demokratische Union abgewählt wird. Die Sozialdemokraten gelten als Favorit.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Beginn eines SPD-Bundesparteitags. Die SPD strebt eine Parteireform an, die eine Straffung der Parteispitze sowie mehr Mitglieder-Mitspracherechte vorsieht. Zum Parteitags-Auftakt wendet sich der SPD-Vorsitzende Gabriel gegen deutsche Alleingänge in der Euro-Schuldenkrise. Deutsche Alleingänge dürfe es, wie die Geschichte lehrt, nicht mehr geben, militärisch sowieso nicht, aber auch nicht politisch und wirtschaftlich. Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt wirft der schwarz-gelben Koalitionsregierung deutschnationale Kraftmeierei vor. Außerdem gibt Schmidt, vor Panik angesichts der Finanz- und Schuldenkrise warnend, zu bedenken, dass der Euro stabiler als der US-Dollar sei.

Berlin, Deutschland: Lars von Triers Film "Melancholia" wird mit dem Europäischen Filpreis ausgezeichnet. Wim Wenders erhält den Preis der Kategorie Dokumentation für seine in 3D-Technik gedrehte filmische Hommage an Pina Bausch.

Koblenz, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Eine der größten Evakuierungsaktionen der Nachkriegsgeschichte verläuft erfolgreich. 45 000 Einwohnerinnen und Einwohner von Koblenz müssen aufgrund eines Bombenfundes im Niedrigwasser führenden Rhein ihre Häuser verlassen. Der Schiffs- sowie der Straßenverkehr und die beiden Bahnstrecken an den Flussufern liegen still, während eine 1,8 Tonnen schwere britische Bombe nebst einem kleineren US-amerikanischen Sprengkörper so kontrolliert wie zu bewerkstelligen gesprengt werden. Beide Bomben werden erfolgreich gesprengt, danach wird noch ein Fass mit Gift - ebenfalls aus Kriegszeiten - unschädlich gemacht. Nach Angaben des Kampfmittelbeseitigungsdienstes verläuft die Entschärfung mit weniger Komplikationen als bisher erwartet.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Gegner des Bahnbauprojekts "Stuttgart 21" einigen sich bei einem Treffen im Stuttgarter Rathaus darauf, weiter zu demonstrieren. Landesverkehrsminister Winfried Hermann und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (beide Grüne) hatten bereits zuvor angekündigt, sich nicht mehr an den Protesten beteiligen zu wollen.

Offenbach, Hessen, Deutschland: Fortsetzung des Bundesparteitages der Piratenpartei. Die Piratenpartei setzt sich für die Freigabe bislang illegaler Drogen ein, wie heute beschlossen wird. Die Unterscheidung zwischen legalen und illegalen Drogen müsse aufgehoben werden und eine geordnete Vergabe die illegalen Vertriebswege ersetzen.

Deutschland; Afghanistan: Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle ruft die internationale Staatengemeinschaft auf, sich auch nach dem Abzug der internationalen Truppen 2014 weiter in Afghanistan zu engagieren. Westerwelle ist zuversichtlich, dass sich auch Pakistan - trotz Teilnahme-Absage an der ab morgen bevorstehenden Bonner Afghanistankonferenz - weiterhin am friedlichen Weg Afghanistans beteiligt. Auch er selbst plädiert für einen inneren Aussöhnungsvorgang in Afghanistan.

Bahrain; Großbritannien: Bombenanschlag auf die britische Botschaft in Bahrain. Der Sprengsatz, der in einem vor dem Botschaftsgebäude geparkten Auto detoniert, führt nicht zu Verletzten.

Iran; USA: Der Iran hat eigenen Angaben nach im Osten des Landes eine US-Drohne abgeschossen und droht nun mit Vergeltung in einem der Nachbarländer.

Rottenburg am Neckar, 04.12.2011 - Peter Liehr

Rom, Italien: Der neue italienische Regierungschef Mario Monti stellt sein Spar- und Reformprogramm vor und wird von der EU-Kommission dafür umfangreich gelobt. Morgen wird das Parlament über das Paket abstimmen müssen.

Rottenburg am Neckar, 05.12.2011 - Peter Liehr

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