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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 05.02.2012

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Wisconsin, USA: Starke Überschwemmungen in Ostwisconsin. Mehrere Orte sind von der Außenwelt abgeschnitten.

Kairo, Ägypten: Demonstrierende setzen das Finanzamt in Kairo in Brand. Die Lage bei den Protesten gegen die Militär-Übergangsregierung entspannt sich im Vormittagsverlauf.

Großbritannien

Großbritannien: Starke Schneefälle beeinträchtigen den Straßen-, Schienen- und Flugverkehr.

London, England, Großbritannien: Ein Drittel der Flüge fällt auf dem Flughafen London-Heathrow wegen starken Schneefalls aus.

Athen, Griechenland: Die Dreiparteienkoalition Griechenlands kann sich noch nicht auf Details für die geforderten Einsparungen einigen. Die verlangten Lohnkürzungen auch im privaten Sektor sind umstritten. Die Verhandlungen werden auf morgen vertagt. Die Forderungen an Griechenland werden als überzogen angesehen. Die geforderten Lohnkürzungen auch im privaten Sektor um rund 25 Prozent sowie die Entlassung von über 1 000 Beamten könne das Land nicht tragen.

Europäische Union; Syrien: Die EU plant, die syrische Regierung weiterhin unter Druck zu setzen. Die Sanktionen sollen erneut verschärft werden. Auch soll die Opposition dabei gestärkt werden, sich zu organisieren.

Deutschland; Ägypten: Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle bezeichnet die Behinderung ausländischer Organisationen in Ägypten als nicht akzeptabel. Ägypten plant, 40 bei ausländischen Organisationen aktive Menschen, darunter Menschen- und Bürgerrechtler, vor Gericht zu stellen.

Finnland: Präsidentschafts-Stichwahl. Der Kandidat der konservativen Nationalen Sammlungspartei, der als Finanzminister das Land mit Nachdruck in die Euro-Zone führte, kann sich - anders als bei der letzten Präsidentschaftswahl - durchsetzen.

Polen: Nach inzwischen zweiwöchigen Protesten gibt Polens Ministerpräsident nach und kündigt an, den Ratifizierungsprozess des Anti-Internet-Pirateriabkommens auszusetzen. Umstritten ist Artikel 27 der Vereinbarung, in dem Autorenrechte innerhalb der digitalen Welt geregelt werden, der jedoch - schwammig formuliert - zu viel Auslegungsspielraum umfasst und deshalb auch zu Lasten von Persönlichkeits- und Privatsphärerechten ausgelegt werden könnte. Alle Oppositionsparteien unterstützen die Proteste, bei denen es sich um die größte spontane Demonstration seit der Wende handelt.

Europa: Fortsetzung der Kältewelle. Über 200 Kältetote sind inzwischen europaweit zu beklagen, 131 davon in der Ukraine, wo es mit minus 33 Grad Celsius besonders kalt ist. Bei den meisten ukrainischen Kältetoten handelt es sich um Obdachlose, weshalb im Land inzwischen 3 000 beheizte Zelte aufgestellt wurden.

Afghanistan: Der ISAF-Kommandeur General Allen sieht den Kampfeinsatz auch nach Ende des Truppenabzugs Ende 2014 als nicht beendet an. Sofern man, wie auch danach geplant, afghanische Gefechtstruppen beriete, sei man selbst im Gefecht.

Rotterdam, Niederlande: Ende des 41. Filmfestivals von Rotterdam.

Rottenburg am Neckar, 05.02.2012 - Peter Liehr

Deutschland

Rostock, Mecklenburg-Vorpommern, Deutschland: Oberbürgermeisterwahl. Der parteilose Amtsinhaber wird in seinem Amt bestätigt. Die Wahlbeteiligung liegt nur bei 36,6 Prozent.

Rottenburg am Neckar, 05.02.2012 - Peter Liehr

München, Bayern, Deutschland: Ende der 48. Münchener NATO-Sicherheitskonferenz, die am 03.02.2012 begann.

Rottenburg am Neckar, 03.02.2012 - Peter Liehr

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