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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 03.02.2012

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Deutschland

München, Bayern, Deutschland; Nordatlantikpakt: Beginn der 48. Münchener NATO-Sicherheitskonferenz. Die Themen Iran, Nahost, arabischer Wandel und Energiesicherheit stehen u.a. auf der Gesprächsagenda. EU-Energiekommissar Günther Oettinger rechnet, wie er auf der Konferenz bekundet, aufgrund der Rohstoff- und Fossilenergieverknappung mit zunehmenden Kämpfen um Energieressourcen. Erstmals hält mit dem Chef von Greenpeace ein Mitglied einer Nichtregierung auf der Konferenz, die bis Sonntag dauern wird, eine Rede.

Deutschland: Immer stärkere Forderungen nach einem neuen NPD-Verbotsverfahren werden laut.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Der EnBW-Untersuchungsausschuss nimmt seine Arbeit auf.

Deutschland; Den Haag, Niederlande: Deutschland muss einem Entscheid des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag zufolge Hinterbliebene von Nazi-Opfern nicht entschädigen.

Kanton, China; Deutschland: Weiterreise der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Kanton in Südchina, um dort das chinesische Zweigwerk eines deutschen Herstellers von Tunnelbohrmaschinen zu besuchen. Die chinesischen Behörden hindern einen Regimekritiker daran, mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen zu treffen. Er war von der deutschen Botschaft zu einem Dialog über Fragen des Rechtssystems eingeladen worden. Das chinesische Rechtssystem und die Lage der Anwälte hätten auf der Gesprächsagenda gestanden. Merkel reist heute im Rahmen ihres Chinabesuchs nach Guangzhou weiter. Dort wird ein deutsch-chinesisches Wirtschaftsforum veranstaltet. Sie trifft den chinesischen Staatschef Hu Jintao.

Brüssel, Belgien; Nordatlantikpakt: Die Verteidigungsminister der 28 NATO-Staaten beraten über die Einsätze in Afghanistan und im Kosovo. Debattiert wird u.a. darüber, welche Unterstützung Afghanistan nach dem Ende des Militäreinsatzes im Jahr 2014 zukommen soll. Im Kosovo kommt ein NATO-Truppenabzug aus den Bereichen, in denen es seit Monaten Konfrontationen und Spannungen zwischen Serben und Kosovaren gibt, laut Aussage des deutschen Verteidigungsministers Thomas de Maizière nicht in Frage. 5 800 Soldaten sind derzeit dort stationiert.

Schweiz: Die Schweiz wird einem Volksbegehren zufolge voraussichtlich im kommenden Jahr per Volksentscheid über eine mögliche Abschaffung der Wehrpflicht entscheiden. Das dafür erforderliche Stimmenquorum wurde erreicht. 1998 sprachen sich zwei Drittel der Schweizerinnen und Schweizer für eine Beibehaltung der Wehrpflicht aus.

Somalia; Vereinte Nationen: Die Vereinten Nationen verkünden das Ende der vor sechs Monaten ausgerufenen Hungersnot in Somalia.

Ägypten

Ägypten: Fortsetzung der Proteste gegen den Militärrat. Mindestens 1 500 Menschen werden heute bei Zusammenstößen - die gewaltsamsten davon in Kairo - verletzt. Gegen Steinewerfer setzt die Polizei Tränengas ein und schießt mit Schrotmunition in die Menge. Bewaffnete Protestierende sollen in Kairo ein Polizeirevier gestürmt und in Brand gesetzt haben. Auch in Suez und Alexandria kommt es zu Zusammenstößen.

Suez, Ägypten: Zwei Protestierende werden bei Protesten gegen den Militärrat erschossen.

New South Wales, Australien: Überschwemmungen. Einige Regionen sind von der Außenwelt abgeschnitten und werden mittels Lebensmittelabwürfen von Hubschraubern aus versorgt.

Ungarn: Eine angeschlagene ungarische Fluggesellschaft stellt ihren Flugbetrieb ein.

Kambodscha: Der frühere Folterchef der Roten Khmer wird zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Damit wird ein Urteil vom Juli 2010 verschärft, in dem gegen ihn eine 35-jährige Haftstrafe verhängt wurde.

Europa: Die Kältewelle in Mittel- und Osteuropa setzt sich fort. Weitere Kältetote sind zu beklagen. 101 Tote sind inzwischen in der Ukraine zu vermelden. Bei den meisten Toten handelt es sich um Obdachlose.

Rottenburg am Neckar, 03.02.2012 - Peter Liehr

Homs, Syrien: Gewaltsames Regierungs-Vorgehen gegen Regierungsgegner führt in Homs zu hunderten Toten. Unterschiedlichen Angaben zufolge sind zwischen 250 und über 300 Tote zu beklagen. Es handelt sich um die gewaltsamsten Regierungs-Aktionen seit Beginn der Proteste gegen Regierungschef Assad.

Rottenburg am Neckar, 04.02.2012 - Peter Liehr

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