Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 06.06.2012

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Ein Venustransit kann in den frühen Morgenstunden beobachtet werden. Die Venus schiebt sich zwischen Erde und Sonne und kann als kleine Scheibe gesehen werden. Erst in 105 Jahren wird sich ein ähnliches Ereignis erneut zutragen.

Vereinte Nationen: Die UNO warnt zwei Wochen vor einem Umweltgipfel in Rio de Janeiro vor beispiellosen Schäden an der Umwelt. Das Aussterben von Tierarten, der Rückgang der Fischbestände und der Schwund der Ozonschicht gehören nach UN-Angaben zu denjenigen Gefahren, bei denen die Weltgemeinschaft rasch handeln müsse.

Der Geschäftsführer des Internationalen Bankenverbands wird, wie heute bekannt gegeben wird, seinen Posten zum Ende des Jahres aufgeben.

Kalifornien, USA: Tod des Schriftstellers Ray Bradbury. Uber 500 Bücher, Kurzgeschichten und Theaterstücke veröffentlichte Bradbury zu Lebzeiten.

Deutschland

Deutschland: Strom- und Gaskunden müssen sich auf steigende Kosten einstellen. Die Klage von über 100 Strom- und Gasanbietern gegen die ihrer Ansicht nach von der Bundesnetzagentur fehlerhaft durchgeführte Berechnung der Durchleitegebühren durch die jeweiligen Strom- und Gasnetze ist erfolgreich.

Berlin, Deutschland: Das Bundeskabinett beschließt das Gesetz zum Elterngeld Ab dem kommenden Jahr sollen Eltern ein Elterngeld erhalten, sofern sie ihr Kleinkind nicht in eine Kinderkrippe geben. Der Geldbetrag soll ab kommendem Jahr 100,00 Euro und ab dem übernächsten Jahr 140,00 Euro betragen. Die SPD-geführten Länder erwägen, das Gesetz im Bundesrat noch zu Fall zu bringen, falls das möglich ist. Ein weiterer Beschluss des Bundeskabinetts betrifft eine Förderung der privaten Pflegeversicherung mit 5,00 Euro monatlich.

Thüringen, Deutschland: Die Polizei nimmt zwei mutmaßliche Rechtsterroristen fest, darunter ein 28-Jähriger, der bekannt ist als ehemaliger Betreiber eines einschlägigen Online-Handels sowie als regelmäßiger Anmelder rechtsgerichteter Großveranstaltungen, u.a. für die NPD. Zehn Gebäude in ganz Thüringen werden heute durchsucht. Computer, Schusswaffen sowie Hieb- und Stich-Gegenstände werden dabei beschlagnahmt.

Saudi-Arabien; Deutschland: Deutschland und Saudi-Arabien streben einem vom deutschen Wirtschaftsminister Rösler und vom arabischen Handelsminister Al Assaf unterzeichneten Protokoll zufolge engere Wirtschaftsbeziehungen an. Handelshemmnisse sollen abgebaut werden, gegenseitige Investitionen sollen gefördert werden.

Rottenburg am Neckar, 06.06.2012 - Peter Liehr

Europäische Union

Europäische Union; Deutschland: Für die Rettung europäischer Banken sollen künftig nicht mehr die Steuerzahler geradestehen müssen, so ein Vorschlag der EU-Kommission, der noch vom EU-Parlament und von den nationalen Regierungen angenommen werden muss. Der Bundesverband deutscher Banken begrüßt dies im Grundsatz. An demjenigen Vorschlag, dem zufolge nationale Rettungsfonds auch anderen Ländern offen stehen sollen, wenn deren Banken in Schieflage geraten, betrachtet der Bundesverband deutscher Banken allerdings als abwegig.

Rottenburg am Neckar, 06.06.2012 - Peter Liehr

Europäische Union: Beschluss von Reformen der Schengen-Regeln. Nationale Grenzkontrollen sollen in besonderen Situationen wieder möglich sein. So soll beispielsweise ein Schengen-Staat seine Grenzen wieder mit stationären Grenzkontrollen versehen dürfen, sofern es einem angrenzenden Land nicht in hinreichendem Maße gelingt, seine Außengrenzen zu sichern.

Rottenburg am Neckar, 07.06.2012 - Peter Liehr

Frankreich: Die neue französische Regierung kippt Teile der von der Vorgängerregierung beschlossenen Rentenreform. Eine Anhebung des Rentenalters wird in Teilen zurückgenommen.

Kroatien; Serbien: Kroatien wird die Amtseinführung des neuen serbischen Präsidenten Nicolic boykottieren, da dieser behauptete, die im Grenzgebiet gelegene Stadt Vukovar sei eigentlich serbisch, überdies sei das Massaker von Srebrenica nicht als Völkermord zu werten.

Polen

Auschwitz-Birkenau, Polen: Der Erhalt der Gedenkstätte im ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau ist weitgehend gesichert. Inzwischen stehen hinreichend Gelder bereit, um die vom Verfall bedrohten KZ-Barracken zu erhalten.

Polen: Aufgrund der Fußball-Europameisterschaft wird Polen in den kommenden Tagen die Grenzkontrollen verschärfen und vorübergehend wieder stationäre Grenzkontrollen einführen.

Europa: Fantrikots, die derzeit zur Fußball-Europameisterschaft im Handel sind, erhalten in zahlreichen Fällen giftige Schwermetalle wie Blei. Auch gesundheitsschädliche Chemikalien sind in den Trikots nachweisbar.

Afghanistan

Afghanistan: In Südafghanistan bombardiert die ISAF-Schusstruppe ein Wohngebiet. Mindestens 15 Menschen kommen zu Tode.

Kandahar, Afghanistan: Ein mit Sprengstoff präpariertes Motorrad explodiert. In die Menschenmenge, die sich helfend den Opfern zuwendet, mischt sich ein Selbstmordattentäter, der seinen Sprengstoffgürtel zündet und die Zahl der Toten auf über 20 erhöht.

Russland: Das Demonstrationsrecht wird von der Staatsduma in einer meiner Auffassung zufolge schwer nachvollziehbaren Weise verschärft. Großdemonstrations-Veranstalter müssen fortan mit saftigen Strafen für Sachschäden rechnen, die bei den Demonstrationen entstehen. Bereits das Abreißen von Blumen oder das Platttrampeln von Rasen ist demzufolge strafbar. Als Demonstrationsversammlungen können auch Hochzeitsgesellschaften gelten, auch Spaziergänge und Wanderungen in großen Gruppen. Wehe dem von einem solchen Vorfall ohnehin bereits gestraften Hochzeitspaar, in dessen Besucherschaft sich eine Schlägerei entwickelt.

Syrien

Syrien: Neue Gewalttaten gegen Zivilisten werden aus Syrien gemeldet. In der Region Hama sollen über 70 Menschen zu Tode gekommen sein, darunter zahlreiche Frauen und Kinder.

Istanbul, Türkei; Syrien; USA: US-Außenministerin Hillary Clinton trifft in Istanbul ein, wo die Gruppe der Freunde Syriens tagt. Die USA lehnen die Einbindung des Iran in die internationalen Syrien-Gespräche ab.

Rottenburg am Neckar, 06.06.2012 - Peter Liehr