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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 11.06.2012

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Jerusalem, Israel: Unbekannte schänden die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Es handelt sich um das erste Mal während des Bestehens der Gedenkstätte, dass es zu einer Schändung kommt. An mehreren Stellen werden ein Dutzend aufgesprühte antisemitische und antizionistische Zeichen und Parolen entdeckt. U.a. ist zu lesen: "Die Zionisten haben die Shoah herbeigeführt." Außerdem: "Die Kriege der Zionisten sind nicht die des jüdischen Volkes." Die Polizei nimmt Ermittlungen auf.

Albanien: Das albanische Parlament nominiert Mischani zum neuen Ministerpräsidenten.

Spanien: Obwohl Spanien sich gestern für europäische Finanzhilfen entschieden, sinken die Zinsen für spanische Staatsanleihen nicht. Die Risikoaufschläge sind beträchtlich.

Libyen: Die libysche Polizei lässt vier Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterinnen des internationalen Strafgerichtshofs festnehmen, trotz deren Diplomatenstatus. Bei einer Mitarbeiterin sei ein Kugelschreiber mit versteckter Kamera gefunden worden, auch seien Papiere bei den Festgenommenen gefunden worden, deren Inhalte die Integrität des libyschen Staates gefährdeten.

Dnjepropetrowsk, Ukraine: Bei der Explosion eines Rucksacks in einer Straßenbahn werden acht Menschen verletzt, einige darunter erleiden Brandverletzungen. Es handelt sich jedoch entgegen zunächst vorherrschenden Befürchtungen nicht um einen Sprengstoffanschlag. Offenbar brachte die Hitze in der Bahn das Schießpulver im Rucksack eines Jägers zur Explosion.

Rottenburg am Neckar, 11.06.2012 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Bundesregierung und Opposition sind hinsichtlich des Fiskalpakts und damit zusammenhängend der Finanztransaktionssteuer. Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht sich für eine europaweite Finanztransaktionssteuer aus. SPD und Grüne verlangen einen Parlamentsbeschluss zu diesem Thema, weil sie befürchten, dass die Bundesregierung nicht bereit sei, die Steuer nötigenfalls auch im Alleingang und ohne die europäischen Partnerländer durchzusetzen.

Deutschland; Europäische Union: Das in Deutschland geplante Betreuungsgeld kann sich nach Befürchtungen der OECD negativ auf die Integration von Zuwanderern auswirken, da diese in finanzschwacher Lage das Betreuungsgeld voraussichtlich einer Kindertagesbetreuung vorzögen. CDU-Generalsekretär Dobrindt bezeichnet die OECD-Kritik als unqualifiziert.

Rottenburg am Neckar, 11.06.2012 - Peter Liehr

Kiel, Schleswig-Holstein, Deutschland: Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zur Bildung der Landesregierungskoalition zwischen SPD, Grünen und SSW. Der Vertrag wird des Abends in Kiel unterzeichnet.

Rottenburg am Neckar, 03.06.2012 und 11.06.2012 - Peter Liehr

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