Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 14.06.2012

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Basel, Schweiz: Beginn der Kunstmesse Art Basel.

Rottenburg am Neckar, 14.06.2012 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum am kommenden Montag und Dienstag bevorstehenden G20-Gipfel im mexikanischen Los Cavos.

Deutschland: Polizeirazzien in rund 70 Wohnungen Wohnungen radikaler Salafisten. Schwerpunkte sind dabei die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Hessen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière verbietet eine in Solingen ansässige salafistische Organisation. Salafisten lehnen demokratische Staatsformen ab und streben einen über den Islam definierten Staat an. Viele Salafisten stehen außerdem im Verdacht, gewaltbereite Islamisten anzustacheln oder selbst Mitglied entsprechender Gruppen zu sein.

Deutschland: Bund und Länder setzen Verhandlungen über den Fiskalpakt fort. Für die Länder ist wichtig, dass ihnen daraus keine weiteren Belastungen entstehen.

Rottenburg am Neckar, 14.06.2012 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Baden-Württemberg, Deutschland: Der baden-württembergische Energiekonzern EnBW wird sich nach Einschätzung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann voraussichtlich nicht an Schadensersatzklagen wegen des Atomausstiegs beteiligen. Er gehe nicht davon aus, die Entscheidung liege jedoch letztlich bei EnBW. Gestern kündigten mehrere Energiekonzerne an, den Staat auf Schadensersatz in Milliardenhöhe verklagen zu wollen. Kretschmann kritisiert dies. Die Konzerne hätten große Gewinne mittels der Atomenergienutzung eingefahren. Sie stehen nach Kretschmanns Auffassung nun in der Pflicht, sich an der Energiewende zu beteiligen.

Rottenburg am Neckar, 14.06.2012 - Peter Liehr

Karlsruhe

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Studierende der Fachrichtungen Chemie und Biowissenschaften besetzen des Abends ihre Fachbibliothek, um gegen Kürzungen und Missstände zu protestieren. Jüngst wurden Verträge mit wissenschaftlichen Hilfskräften nicht verlängert, weshalb die Bibliotheken fortan früher schließen werden.

Rottenburg am Neckar, 14.06.2012 - Peter Liehr

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Durchsuchung der Unternehmenszentrale des Energieversorgers EnBW.

Rottenburg am Neckar, 15.06.2012 - Peter Liehr

Ludwigshafen, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Beginn des 8. Festivals des deutschen Films. Sorge macht die Tatsache, dass auch Filme bekannter Regisseure nur noch geringe Zuschauerzahlen erzielen.

Rottenburg am Neckar, 14.06.2012 und 22.06.2012 - Peter Liehr

Kabul, Afghanistan; Deutschland: Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle reist des Morgens nach Kabul, um dort an einer Konferenz über die Sicherheit Afghanistans nach dem Abzug der internationalen Truppen teilzunehmen.

Rottenburg am Neckar, 14.06.2012 - Peter Liehr

Kairo, Ägypten: Das oberste Gericht entscheidet, dass die Parlamentswahl wiederholt werden muss. Außerdem entscheidet das Gericht, dass Mitglieder des alten Regimes Mubarak doch zur Wahl zuzulassen sind. Der früher dem Mubarak-Regime angehörige Präsidentschaftskandidat Shafik wird zur anstehenden Präsidentschaftswahl zugelassen. Tausende versammeln sich sodann vor dem Gerichtsgebäude, um gegen das Urteil zu protestieren. Daraufhin gibt es Warnungen vor einem Staatsstreich des Militärs.

Rottenburg am Neckar, 14.06.2012 und 15.06.2012 - Peter Liehr

Vatikan: Die katholische Kirche macht der Pius-Bruderschaft ein Versöhnungsangebot. Sie soll den Status einer Personalprälatur erhalten dürfen, einer Art Diözese ohne Grenzen. Da mehrere Bischöfe der Pius-Bruderschaft eine Versöhnung mit Rom ablehnen, gilt die Zustimmung zu dem Versöhnungsangebot als fraglich.

Rottenburg am Neckar, 14.06.2012 - Peter Liehr