Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 11.07.2012

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Srebrenica, Bosnien-Herzegovina: Gedenken an das Massaker von Srebrenica heute vor 17 Jahren.

Deutschland

Deutschland: Die ehemalige RAF-Terroristin Verena Becker legt Revision gegen ihre Verurteilung zu einer vierjährigen Haftstrafe ein.

Stuttgart / Pforzheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Gegen den früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stephan Mappus werden von der Stuttgarter Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Untreue im Zusammenhang mit dem Kauf des Energiekonzerns EnBW durch das Land Baden-Württemberg eingeleitet. Mappus' Pforzheimer Haus wird durchsucht.

Hessen, Deutschland: Ein ICE bleibt in einem Tunnel zwischen Fulda und Kassel liegen. Grund ist ein technischer Defekt. Die Passagiere müssen rund 75 Minuten warten, bis sie in einen Ersatzzug umsteigen können.

Thüringen, Deutschland: Für 280 000 Menschen im Großraum Erfurt gilt eine Warnung hinsichtlich ihres Trinkwassers, das stark mit Colibakterien verunreinigt ist. Es muss mehrere Minuten abgekocht werden. Die Ursache der Colibakterien im Wasser ist noch nicht bekannt.

Deutschland; Europäische Union; Indonesien: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt während ihres Indonesienbesuchs die Europäer davor, ihre wirtschaftlichen Chancen in der Welt zu verspielen. Die EU-Staaten müssten sich zusammenschließen und im Welthandel gemeinsam auftreten. Merkel ruft die EU auf, mit Südostasien ein Freihandelsabkommen abzuschließen.

Syrien

Vereinte Nationen; Syrien: Der Syrien-Beauftragte Kofi Annan fordert den UN-Sicherheitsrat auf, Syrien mit schärferen Konsequenzen für das gewaltsame Vorgehen gegen die eigene Bevölkerung zu drohen. Die Lage in Syrien werde immer schlimmer. Der Rat solle mit einer Stimme sprechen, dann sei er machtvoller als jetzt, so Annan.

Russland; Syrien; Vereinte Nationen: Russland lehnt sämtliche Forderungen nach einem militärischen Eingreifen in Syrien mit UN-Mandat weiterhin ab.

Spanien

Madrid, Spanien: Tausende Menschen gehen in Madrid wegen Kürzungen im Bergbau auf die Straße. Viele unter ihnen haben den weiten Weg aus ihren Revierstandorten in die spanische Hauptstadt mit einem dreiwöchigen Marsch zu Fuß zurückgelegt. Die Demonstrationen konzentrieren sich vor dem Industrieministerium.

Spanien: Ankündigung harter Sparmaßnahmen. Die Mehrwertsteuer soll von 18 auf 21 Prozent, der ermäßigte Satz auf 10 Prozent steigen. Der sehr ermäßigte Satz soll bei 5 Prozent bleiben.

Griechenland: In Griechenland soll es trotz der verheerenden Lage der Staatsfinanzen in diesem Jahr nur zwei Privatisierungen geben. Die staatliche Lotterie und das ehemalige Olympia-Gelände sollen verkauft werden. Zu weiteren Privatisierungen reiche die Zeit nicht, sie werden erst im kommenden Jahr durchgeführt werden können, heißt es.

Europäische Union; Rumänien: EU-Parlamentspräsident Schulz äußert sich besorgt über die Lage in Rumänien nach der Suspendierung von Staatschef Basescu.

Sanaa, Jemen: Ein Selbstmordattentäter fährt mit einem sprengstoffbeladenen Fahrzeug vor die Polizeiakademie und sprengt sich in die Luft, während zahlreiche Rekruten die Akademie verlassen. Es gibt zahlreiche Tote und Verletzte.

USA; Myanmar: Die USA normalisieren ihre zwischenstaatlichen Beziehungen mit Myanmar. Aus den USA wird wieder Botschafter nach Myanmar entsandt.

Rottenburg am Neckar, 11.07.2012 - Peter Liehr