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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 01.08.2012

Frankreich: Einführung einer Finanztransaktionssteuer gemäß Beschluss vom 29.01.2012.

Rottenburg am Neckar, 29.01.2012 - Peter Liehr

Deutschland

Mainz, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Sondersitzung im rheinland-pfälzischen Landtag zur Nürburgring-Affäre. Aus Oppositionskreisen wird Ministerpräsident Kurt Beck massiv zum Rücktritt aufgefordert. Beck, wenngleich zerknirscht und reuebereit auftretend, lehnt dies ab.

Deutschland: Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen die NSU-Neonazi-Terrorzelle wird bekannt, dass zwei Polizisten der baden-württembergischen Bereitschaftspolizei im Jahre 2002 kurzzeitig Mitglieder des Ku Klux Klan in Deutschland waren. Damals wurden sie für diese Mitgliedschaft disziplinarrechtlich belangt, durften jedoch im Dienst bleiben. Beide Polizisten kannten die ermordete Heilbronner Polizistin Kiesewetter gut. Ku Klux Klan ist vorwiegend mit rechtsextremer und rassistischer Ideologie und Gewalt in den Südstaaten der USA tätig. Bisweilen formen sich jedoch auch innerhalb bestehender deutscher Neonazi-Zellen einzelne Ku-Klux-Klan-Zellen aus. Da der Ku Klux Klan logenhaft diskret auftritt, ist eine genaue Mitgliederzahl auch in Deutschland nicht genau ermittelbar.

Rottenburg am Neckar, 02.08.2012 - Peter Liehr

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