Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 12.08.2012

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Deutschland; Europäische Union: SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kann sich,wie er im Deutschlandfunk im Interview der Woche äußert, eine Verkleinerung der Euro-Zone vorstellen. Für eine Übertragung von Souveränitätsrechten auf EU-Ebene hält Steinmeier eine Volksbefragung für notwendig. Gabriel betrachtet die Praxis Schweizer Banken in Deutschland als organisierte Kriminalität und fordert ein hartes Vorgehen nach dem Vorbild der USA, die Schweizer Banken mit Strafverfolgung drohten. Deutschland müsse dafür eine Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft gründen, beispielsweise in Frankfurt am Main. Seine Partei lehne das geplante Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz weiterhin ab, so Gabriel. Ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten und der Euro-Mitgliedschaft und Nicht-Mitgliedschaft kann sich Gabriel gut vorstellend. Er verweist auf Willy Brand, der, so Gabriel, die unterschiedlichen Entwicklungsgeschwindigkeiten innerhalb von Europa als erster vorschlug. Um zu funktionieren, brauche Europa eine echte europäische Regierung mit einer vereinheitlichten europäischen Steuerpolitik, so Gabriel.

Rottenburg am Neckar, 12.08.2012 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Die Ermittler sind offenbar bei den Recherchen zum Tod der Heilbronner Polizistin Michelle Kiesewetter weiter gekommen. So ist eine Jogginghose mit der DNA-Spuren Kiesewetters aufgetaucht, die einem Mitglied der rechtsradikalen Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" gehörte.

Rottenburg am Neckar, 12.08.2012 - Peter Liehr

Hamburg-Harburg, Deutschland: Ein Zwischenfall im Harburger Bahnhof führt zu drei Verletzten. An einem ICE lassen sich die Türen öffnen, obwohl der Zug noch nicht in seiner endgültigen Position steht. Als der Zug sich noch einmal in Bewegung setzt, kommt es zum Sturz der drei besagten Personen.

Wiesbaden, Hessen, Deutschland: Deutschlandpremiere des Films "Abgefahren", der die Lebensepisoden Langzeitarbeitsloser mit den Betroffenen als Protagonisten nachzeichnet, die in den Bauhaus-Werkstätten in Wiesbaden aktiv sind.

Rottenburg am Neckar, 13.08.2012 - Peter Liehr

Syrien

Syrien: Fortsetzung der Kämpfe.

Aleppo, Syrien: Die Artillerie beschießt mehrere Stadtteile von Aleppo, darunter das strategisch wichtige Salahmedin.

Deutschland; Syrien: Der deutsche Außennminister Guido Westerwelle warnt vor einem Militäreinsatz in Syrien. Man müsse dem syrischen Machthaber die Möglichkeit geben, ins Exil zu gehen. Besser wäre es natürlich, er würde vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt.

USA; Syrien: Das US-Verteidigungsministerium bestätigt die Entsendung von Kriegsschiffen ins Mittelmeer.

Yosu, Südkorea; Vereinte Nationen: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon stellt in Yosu eine Konvention zum Schutz der Ozeane vor.

Iran: Die iranische Regierung lehnt internationale Hilfe für die Erdbebenkatastrophengebiete ab. Man komme gut alleine mit der Katastrophe zurecht, wird verlautet.

Ägypten: Ägyptens Präsident Mohammed Mursi hebt einige kurz vor seiner Wahl eingeführte Erlasse des Militärrats wieder auf, die den Präsidenten schwächten und das Militär stärkten. Mursi entlässt außerdem Verteidigungsminister Tantaoui, der bereits unter Mursis Amtsvorgänger Mubarak lange Zeit Verteidigungsminister war.

Rottenburg am Neckar, 12.08.2012 - Peter Liehr

London, England, Großbritannien: Ende der Olympischen Sommerspiele 2012, die am 27.07.2012 begannen.

Rottenburg am Neckar, 19.07.2012 - Peter Liehr