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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 15.11.2012

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Peking, China: Die Kommunistische Partei Chinas wählt eine neue Führung. Chi Jinping wird in Nachfolge Hu Jintaos Generalsekretär der Kommunistischen Partei sowie Militärchef. Chi Jinping kündigt ein strengeres Vorgehen gegen die Korruption an. Im kommenden Frühjahr soll der Führungswechsel in China abgeschlossen sein.

Der Israel-Palästina-Konflikt

Tel Aviv, Israel; Palästina: Eine palästinensische Rakete verfehlt Tel Aviv und fällt ins Meer. Eine weitere Rakete verfehlt Tel Aviv ebenfalls. Erstmals seit dem Golfkrieg im Jahr 1998 wird in Tel Aviv Luftalarm ausgelöst.

Israel; Palästina: Eine palästinensische Rakete schlägt in ein Haus ein und tötet ein israelisches Ehepaar sowie eine Frau.

Gazastreifen, Palästina; Israel: Die israelischen Angriffe auf den Gazastreifen werden verstärkt.

Frankreich; Israel: Frankreichs Staatspräsident François Hollande beginnt mit Gesprächen mit der israelischen Regierung, um den aufgeflammten Konflikt mit dem palästinensischen Gazastreifen einzudämmen.

Deutschland; Israel: Der deutsche Außenminister Westerwelle zeigt sich in einem Telefonat mit seinem israelischen Amtskollegen Liebermann besorgt und ruft Israel dazu auf, alles zu tun, zivile Opfer zu vermeiden.

Ägypten; Palästina: Die ägyptische Regierung unter Präsident Mohammed Mursi solidarisiert sich deutlich mit Palästina.

Berlin, Deutschland; Frankreich; Niederlande: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt die Premierminister Frankreichs und der Niederlande.

Deutschland

Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Bundesinnenminister Hans Peter Friedrich eröffnet das neue Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum GETZ. Neben Köln wird Meckenheim weiterer Sitz des Abwehrzentrums sein. Noch nicht alle Bundesländer beteiligen sich an dessen Finanzierung, der Bundesinnenminister plant, auf Länderebene noch weiter Werbung für das Zentrum zu machen. Die Partei Die Linke kündigt an, gegen das GETZ verfassungsrechtliche Bedenken einzulegen und genau zu prüfen, ob das Terrorismusabwehrzentrum verfassungsgemäß ist oder nicht. Eine Verfassungsklage behält sich die Partei vor.

München, Bayern, Deutschland: Stromausfall in zahlreichen südlich gelegenen Teilen Münchens. 450 000 Menschen sind betroffen.

Berlin, Deutschland: In der Berliner Akademie der Künste wird das Archiv des Schriftstellers Imre Kertéz eröffnet.

Europäische Union: Die Energieversorger planen, die Strompreise zum Jahreswechsel um bis zu 19 Prozent zu erhöhen.

Großbritannien; USA; Golf von Mexiko: Der britische Ölkonzern BP bekennt sich zu seiner Verantwortung für die Explosion der Ölplattform "Deepwater Horizon" und erklärt sich zu Strafzahlungen bereit. 4,5 Milliarden US-Dollar, umgerechnet 3,5 Milliarden Euro, muss BP bezahlen, eine Strafe, über deren moderate Höhe sich sowohl BP als auch Börsianer erfreut zeigen, die BP-Aktie steigt. Zugleich handelt es sich um die höchste Strafe, die je ein Unternehmen in den USA zahlen musste. Die Schadensbegleichung auf zahlreiche Klagen betroffener Küstenanrainer und Fischer hin steht noch aus.

Ukraine: Die inhaftierte ukrainische Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko soll nach Angaben der Regierung in Kiew eingewilligt haben, ihren Hungerstreik zu beenden. Essen stehe in ihrem Zimmer bereit. Nach Angaben der medizinischen Betreuer Timoschenkos von der Berliner Klinik Charité ist die Timoschenko sehr geschwächt.

Rottenburg am Neckar, 15.11.2012 - Peter Liehr

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