Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 20.11.2012

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Deutschland

Leipzig, Sachsen, Deutschland: Das Bundesarbeitsgericht verhandelt heute darüber, ob Streiks im Bereich der Kirche zulässig sind. Die Kirchen berufen sich bezüglich des bislang geltenden Streikverbots auf ihr im Grundgesetz verankertes Recht, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln.

Berlin, Deutschland: Beginn der Haushaltsdebatte für 2013 im Bundestag. Geplant sind Ausgaben in Höhe von 300 Milliarden Euro, wozu 17 Milliarden Euro neue Schulden gemacht werden sollen.

Rheinland-Pfalz, Deutschland: Die rheinland-pfälzische Landesregierung entscheidet, ob Ministerpräsident Kurt Beck öffentlich zur Nürburgring-Affäre vernommen werden soll. Beck selbst hat nichts gegen eine solche Vernehmung.

Welt: Die Umweltschutzorganisation Greenpeace warnt vor giftigen Substanzen in vielen führenden Modemarken. Insbesondere Weichmacher und krebserregende Substanzen seien darin zu finden. Greenpeace kritisiert die Produktion billiger, zu schnellem Wegwerfen gedachter Kleidung.

Ägypten; Gazastreifen, Palästina; Israel: Ägyptische Vermittlungsversuche im israelisch-palästinensischen Konflikt macht Fortschritte. Dem arabischen Fernsehsender Al Arabia zufolge soll es nicht nur Vorbereitungen zur Unterzeichnung einer Waffenruhe geben, sondern auch um ein Ende der Blockade des Gazastreifens.

Deutschland; Türkei: Die deutschen Sozialdemokraten pochen darauf, dass aus Deutschland in die Türkei zu verlegenden Abwehrraketen vom Typ "Patriot" ausschließlich zum Schutz des eigenen Territoriums eingesetzt werden. Die SPD könne dem Einsatz nicht zustimmen, wenn mit den Raketen eine Flugverbotszone im syrisch-türkischen Grenzgebiet durchgesetzt würde.

Rottenburg am Neckar, 20.11.2012 - Peter Liehr

Deutschland; Griechenland: In Deutschland planen Union, FDP, SPD und Grüne für heute Sondersitzungen zu Griechenland.

Rottenburg am Neckar, 19.11.2012 - Peter Liehr

Goma, Demokratische Republik Kongo: Rebellen der Rebellengruppe "M23" nehmen die Provinzhauptstadt Goma ein.

Rottenburg am Neckar, 21.11.2012 - Peter Liehr