Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 03.01.2013

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Tübingen-Weilheim, 03.01.2013 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble plant, nach der Bundestagswahl die Tabaksteuer für so genannten Feinschnitt, also Tabak zum Selber-Drehen von Zigaretten, zu erhöhen.

Deutschland: Tod des Fernsehmoderators Elmar Gunsch kurz vor seinem 82. Geburtstag.

Uelzen, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Trauerfeier für den verstorbenen SPD-Politiker Peter Struck.

Tübingen-Weilheim, 03.01.2013 - Peter Liehr

Baden-Württemberg, Deutschland: Tod des ehemaligen baden-württembergischen Landesinnenministers Thomas Schäuble (CDU). Der Bruder von Wolfgang Schäuble stirbt im Alter von 64 Jahren an den Folgen eines Herzinfarkts, den er im vergangenen Juli erlitt.

Tübingen-Weilheim, 04.01.2013 - Peter Liehr

Los Angeles, USA; Deutschland: Das Simon-Wiesenthal-Zentrum in Los Angeles stellt den deutschen Journalisten Jacob Augstein auf Platz neun der zehn einflussreichsten Antisemiten weltweit.

USA

Washington D.C., USA: Der neue US-Kongress nimmt seine Arbeit auf. Es handelt sich um den 113. Kongress. Die Mehrheitsverhältnisse bleiben nahezu gleich, die Zahl der Frauen und der Afro-Amerikaner in den beiden Parlamentskammern nimmt deutlich zu.

USA: Die US-Kartellbehörde FTC stellt ein Kartellverfahren gegen den Internet-Giganten Google ein. Google wurde vorgeworfen, in seinen Suchmaschinen-Suchergebnissen Dienstleistungen aus eigenem Hause denjenigen anderer gegenüber zu bevorzugen. Google habe, so das heutige Urteil, zwar aggressiv agiert, jedoch nicht gegen das Wettbewerbsrecht der USA verstoßen. Der Konzern muss allerdings Zugeständnisse an die Konkurrenz machen und Patente, die er im Zuge der Übernahme des Mobilfunkkonzerns Motorola mit übernahm, auch Konkurrenzunternehmen verfügbar machen bzw. ihnen Zugang zu den darauf basierenden App-Diensten gewähren. In der EU läuft nach wie vor ein Gerichtsverfahren gegen Google wegen angeblichen Missbrauchs einer Monopolstellung.

Schweiz: Der Schweizer Konzern Transocean, Betreiber der gesunkenen Ölplattform Deepwater Horizon, muss umgerechnet fast 1,1 Milliarden Euro Strafe für die Verschmutzung der US-amerikanischen Küste bezahlen.

Großbritannien; Argentinien; Falklandinseln, Großbritannien: In zwei halbseitigen Zeitungsanzeigen in den britischen Zeitungen The Independent und The Guardian fordert die argentinische Staatspräsidentin Cristina Kirchner neue Verhandlungen über die Rückgabe der Falklandinseln.

Pakistan: Eine Untersuchungskommission legt einen Bericht über den Aufenthalt des langjährigen Al-Quaida-Führers Osama Bin Laden in Pakistan vor. Die Kommission sollte herausfinden, wie es Bin Laden gelang, sich so lange unentdeckt in Pakistan aufzuhalten. Ob der Untersuchungsbericht auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden wird, liegt nun in der Hand der pakistanischen Regierung.

Vatikan; Italien: Die italienische Zentralbank riegelt dem Vatikan die Nutzbarkeit der elektronischen Zahlungsmittel ab. Hintergrund ist der Verdacht der Geldwäsche durch die Vatikanbank.

Moskau, Russland; Frankreich: Russlands Präsident Vladimir Putin bietet dem französischen Filmschauspieler, Restaurantbetreiber und Großverdiener Gérard Dépardieu die russische Staatsbürgerschaft an. Dépardieu hatte angekündigt, aufgrund der von Frankreichs sozialistischer Regierung geplanten Reichensteuer in Höhe von 75 Prozent Frankreich zu verlassen.

Tübingen-Weilheim, 03.01.2013 - Peter Liehr