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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 09.01.2013

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Spanien: Hunderte Bankangestellte demonstrieren in mehreren spanischen Städten gegen Entlassungen im Bankensektor.

Portugal: Der Internationale Währungsfonds empfiehlt Portugal weitere Sparmaßnahmen und benennt genaue Sektoren und Ressorts, wo dies ihrer Auffassung nach möglich wäre. Die portugiesische Regierung bat im Vorfeld ihrerseits den IWF um entsprechende Vorschläge und Beratung.

USA: US-Präsident Barack Obama will Einschränkung im Waffenverkauf vornehmen, ohne auf die Abstimmung über neue Gesetze im Kongress zu warten. Entsprechende Dekrete könnten bereits jetzt unterzeichnet werden.

Deutschland

Wildbad-Kreuth, Bayern, Deutschland: Die CSU debattiert auf ihrer Klausurtagung in Wildbad-Kreuth über die Energiewende. Versorgungssicherheit habe Priorität, so wird verlautet. Mangelnde Fortschritte bei der Errichtung von konventionellen Kraftwerken als Ersatz für die weggefallene Atomkraftnutzung werden moniert.

Bayern / Niedersachsen / Sachsen, Deutschland: Bayern, Niedersachsen und Sachsen planen, Lehrern einen Wechsel zwischen den Bundesländern zu erleichtern. Die gegenseitige Anerkennung der Lehrerausbildung ist geplant.

Berlin, Deutschland; Zypern: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel betont, dass Zypern hinsichtlich der Finanzhilfen nicht auf Ausnahmen hoffen könne. Sonderbedingungen könne es für Zypern nicht geben. Die Gespräche über Sonderhilfen für Zypern werden fortgesetzt.

Deutschland: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück plant, den Kampf gegen steigende Mieten zu einem zentralen Wahlkampfthema machen.

Caracas, Venezuela: Einem Urteil des obersten venezolanischen Gerichts zufolge darf der wiedergewählte venezolanische Präsident Hugo Chavez seinen Amtseid später ablegen als geplant. Ursprünglich war die Amtseids-Ablegung für morgen geplant, Chavez befindet sich jedoch nach wie vor auf Kuba, wo er, eine Krebsoperation hinter sich, noch krank, geschwächt und nicht reisefähig ist. Die bisherige Regierung kann bis zu Chavez' Amtseid vorübergehend länger im Amt bleiben, wie das oberste venezolanische Gericht heute befindet.

Syrien: Der internationale Syrien-Beauftragte Brahimi bezeichnet die jüngsten Äußerungen des syrischen Machthabers Assad als sektiererisch und einseitig. Assad bezeichnete die Opposition als Marionette des Westens, mit der es niemals Verhandlungen geben werde.

Rottenburg am Neckar, 09.01.2013 - Peter Liehr

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