Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 22.01.2013

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Rottenburg am Neckar, 22.01.2013 - Peter Liehr

Israel: Vorgezogene Parlamentswahl. Benjamin Netanjahu und sein Parteienbündnis verlieren rund ein Viertel ihrer Mandate. Das Lager der rechten und religiösen Parteien erzielt eine hauchdünne Mehrheit in der Knesset, wie am 24.01.2013 gemeldet werden wird.

Rottenburg am Neckar, 22.01.2013, 23.01.2013 und 24.01.2013 - Peter Liehr

Rouen, Frankreich: Ein Chemieunfall in Rouen in Nordfrankreich sorgt für eine nach Kohl stinkende Gaswolke, die bis nach Paris zieht, jedoch nicht gefährlich ist. Zahlreiche Menschen rufen den Notruf an.

50 Jahre deutsch-französische Aussöhnung

Berlin, Deutschland; Frankreich: Erste gemeinsame Tagung der deutschen Bundestags- und der französischen Nationalversammlungs-Kandidaten im Berliner Reichstag in Erinnerung an die Unterzeichnung des Élysée-Vertrags vor genau 50 Jahren. Auch der Deutsche Bundesrat und der Französische Senat tagen gemeinsam in Berlin. Die heutigen Zusammenkünfte werden von den Staatsoberhäuptern genutzt, um Zusagen zur Lebendighaltung des binationalen Austauschs und der Kooperation zu machen, insbesondere auf französischer Seite sind Initiativen geplant. So soll in Bordeaux eine deutsch-französische Berufsschule mit Schwerpunkt Flugzeugbau entstehen. Das deutsch-französische Jugendwerk soll mehr Geld erhalten, die Mittel dafür sollen auf fast 23,5 Millionen Euro aufgestockt werden. Entlang der Rheingrenze soll ein Netzwerk zweisprachiger Kindertagesstätten eingerichtet werden. Auch soll die deutsch-französische Kooperation beim Schutz des Urheberrechts ausgebaut werden. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft dazu auf, sich auf die Kraft von Frieden und Freiheit zu besinnen und den Mut zu Veränderungen zu haben.

Europäische Union; Deutschland; Frankreich: Europaparlamentspräsident Schulz betrachtet die auf dem Élysée-Vertrag fußende deutsch-französische Kooperation als wichtigen Motor für das Funktionieren der Europäischen Union.

Deutschland

Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf entscheidet heute, ob sie ein Verfahren zur Aberkennung des Doktorgrades von Annette Schavan einleiten wird oder nicht.

Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Der Kölner Kardinal Meißner entschuldigt sich dafür, dass zwei Kölner Kliniken eine offenbar vergewaltigte Frau abwiesen. Es gebe keine entsprechende Anweisung.

Baden-Württemberg

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Deutsche Bahn informiert den Stuttgarter Stadtrat und den baden-württembergischen Landtag über den Fortgang des Bahnbauprojekts "Stuttgart 21".

Memmingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Prozessauftakt gegen einen Schüler, der an seiner Schule Amokalarm auslöste.

Deutschland: Der Opel-Aufsichtsrat macht Druck auf die Beschäftigten, einem Sanierungsplan zuzustimmen und auf Lohnerhöhungen zu verzichten. Andernfalls würde das Bochumer Werk bereits 2014 geschlossen und nicht erst später. Die Aktion des angeschlagenen Autokonzerns wird von den Beschäftigten als Erpressung empfunden.

Niedersachsen, Deutschland: Die Grünen debattieren über mögliche Koalitionsoptionen in Niedersachsen.

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: Piloten und Flugbegleiter protestieren am Rhein-Main-Flughafen gegen eine neue Arbeitszeitregelung.

Österreich; Berlin, Deutschland: Der österreichische Schriftsteller Robert Menasse soll in diesem Jahr, wie die Jury der Akademie der Künste bekannt gibt, den Heinrich-Mann-Preis erhalten. Menasse zeichne große Epochenbilder, auch setze er sich für ein postnationales Europa ein.

Ägypten; Frankreich; Algerien: Ägyptens Präsident Mohammed Mursi wendet sich gegen das militärische Eingreifen Frankreichs in Algerien. Dadurch drohe der arabische Norden vom Süden abgetrennt zu werden.

Europäische Union: Elf EU-Länder dürfen künftig eine Börsentransaktionssteuer erheben, entsprechendes wird heute beschlossen. Nur ein Teil der EU-Staaten beteiligt sich an der Steuer. Gegen eine EU-weite Tobin-Steuer sprachen sich insbesondere Großbritannien uns Schweden aus.

Welt: Nach Angaben der Weltarbeitsorganisation ILO reicht das Wachstum zu einer Konsolidierung auf dem Arbeitsmarkt nicht aus. In diesem und im kommenden Jahr sei weltweit mit zusätzlichen 8 Millionen Menschen ohne Arbeit zu rechnen.

Rumänien: Die rumänische Polizei nimmt mehrere Personen fest, die in Verdacht stehen, Mitte Oktober 2012 sieben Gemälde aus dem Kunstmuseum Rotterdam gestohlen zu haben. Bei den Gemälden, die noch nicht wieder aufgefunden wurden, handelt es u.a. um Werke von Picasso, Monet, Gauguin und Matisse.

Bali, Indonesien: Eine 56-jährige britische Touristin wird wegen Drogenschmuggels zum Tode verurteilt.

Japan: Die japanische Notenbank plant, verstärkt Geld zu drucken und eine Inflation von bis zu 2 Prozent zuzulassen. Japans Staatsschulden liegen bei 235 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts. Staatsschulden in unbegrenzter Höhe sollen aufgekauft werden.

Istanbul, Türkei; Syrien: Die syrische Opposition plant auf einer Tagung in Istanbul weiterhin, eine Gegenregierung zu bilden.

Rottenburg am Neckar, 22.01.2013 - Peter Liehr

Türkei; Deutschland: In der Türkei eingetroffene deutsche Bundeswehrsoldaten stoßen auf vereinzelte, nichtsdestotrotz entschiedene Gegendemonstranten. Die Mehrheit der türkischen Bevölkerung begrüßt den NATO-Einsatz von "Patriot"-Raketen zum Schutz vor syrischen Beschuss. Einem Bundeswehrsoldaten wird von einem Demonstrierenden ein Sack über den Kopf gestülpt. Der Gestus gilt als Replik auf einen Vorfall vor rund einem Jahrzehnt, bei dem US-amerikanische Soldaten das Säcke-Überstülpen Türken gegenüber praktizierten.

Rottenburg am Neckar, 23.01.2013 - Peter Liehr