Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 28.01.2013

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Ägypten

Ägypten: Die Armee soll aufgrund der anhaltenden Gewalt neuen Regulierungen zufolge Aufgaben der Polizei übernehmen, beispielsweise die Festnahme von Zivilisten. In Suez, Ismailia und Port Said gilt laut gestrigem Dekret von Präsident Mohammed Mursi für 30 Tage der Ausnahmezustand.

Kairo, Ägypten: Unruhen führen zu einem Toten. Ein Unbeteiligter wird am Rande von Auseinandernandersetzungen von einer Kugel getroffen. Unklar bleibt, wer diese abfeuerte.

Ägypten: Ägyptens Präsident Mohammed Mursi ruft die Opposition zu einem Dialogtreffen auf. Die Mehrzahl der Oppositionsgruppen sagt die Teilnahme an dem Treffen jedoch ab.

Jordanien: Das Ergebnis der Parlamentswahl am vergangenen Mittwoch wird bestätigt, es wird jedoch auch bestätigt, dass es dabei Unregelmäßigkeiten gab, die jedoch als in einem noch vertretbaren Rahmen befindlich eingestuft werden.

Mali

Mali; Deutschland: Deutschland will die logistischen Hilfen für die Bekämpfung der Islamisten in Mali verstärken. So soll ein drittes deutsches Transall-Flugzeug eingesetzt werden. Bereits jetzt werden von Deutschland Fahrzeuge und schusssichere Westen gestellt.

Äthiopien; Mali: Geberkonferenz für Mali in Äthiopien. 300 Millionen Euro werden dafür als notwendig erachtet.

Timbuktu, Mali: Französische und malische Einheiten erobern die Stadt Timbuktu weitgehend von Islamisten zurück, die die Stadt seit ungefähr einem Dreivierteljahr unter ihrer Gewalt hatten. Die Stadt wird Straße für Straße durchkämmt. Die zurückweichenden Islamisten hinterlassen verbrannte Erde. Die erst vor vier Jahren eröffnete Bibliothek Ahmed Babar wurde in Brand gesteckt. Schriftstücke, die Teil des UNESCO-Weltkulturerbes waren, wurden vernichtet.

Deutschland

Deutschland: Bundesumweltminister Altmaier plant, die Strompreise stärker zu regulieren und die durch Ökostromumlagen steigenden Verbraucherpreise zu deckeln. Dazu plant er, nötigenfalls die Ökostromumlage einzufrieren. Solar- und Wasserkraftanlagen sollen auf Zuschüsse verzichten.

Deutschland: Die SPD plant, die Sozialpolitik ins Zentrum ihres Bundestagswahlkampfs stellen. Ein starkes Deutschland brauche mehr Gerechtigkeit, so Kanzlerkandidat Peer Steinbrück.

Deutschland: Veröffentlichung einer Studie über die Befindlichkeit der Conthergan-Opfer.

Niederlande: Die niederländische Königin Beatrix kündigt an, am 30.03.2013 zugunsten ihres Sohnes Prinz Willem Alexander abzudanken. Willem Alexander wird der erste niederländische König seit über 100 Jahren werden. Beatrix hatte die Regentschaft am 30.04.1980 von ihrer Mutter übernommen, die ebenfalls abdankte.

Israel: Auf der Website der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem können sich Besucherinnen und Besucher ab sofort auch auf deutsch informieren.

Madrid, Spanien: Vertagung des Gerichtsverfahrens gegen den mutmaßlichen Doping-Arzt Fuentes. Für Fuentes und fünf weitere Angeklagte fordert die Staatsanwaltschaft jeweils zweijährige Haft- sowie fünfjährige Berufsverbotsstrafen. Nicht Doping-Beihilfe, sondern Gefährdung der öffentlichen Gesundheit wird Fuentes vorgeworfen. Zu jener Zeit, auf die sich die Vorwürfe beziehen, gab es in Spanien noch kein Doping-Gesetz.

Santa Maria, Rio Grande du Sul, Brasilien: Aus der Brandkatastrophe in einem Nachtclub werden erste Konsequenzen getroffen. Mehrere Personen werden festgenommen, darunter der Besitzer des Nachtclubs sowie zwei Bandmitglieder, die mit Feuerwerkskörpern und Fackeln hantierten, wodurch die Deckenverkleidung Feuer fing. Fast alle der Opfer des Brandes waren zwischen 16 und 25 Jahren alt.

Tübingen-Weilheim, 28.01.2013 - Peter Liehr