Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 05.03.2013

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Venezuela: Tod des venezolanischen Staatschefs Hugo Chavez. Chavez stirbt in einem Militärkrankenhaus in Caracas im Alter von 58 Jahren an den Folgen seiner Krebserkrankung. Laut Verfassung müssen nun binnen 30 Tagen Neuwahlen stattfinden.

China; USA: China und die USA verständigen sich auf Strafen gegen Nordkorea in Reaktion auf dessen Atomtest im vergangenen Monat. Reiseverbote für Angehörige der nordkoreanischen Regierung sowie das Einfrieren von Konten sind geplant.

USA: Allzeit-Rekordwert des Aktienindex Dow Jones. Ein bisheriger Höchstwert von 2007 wird überschritten.

Vereinte Nationen; Europäische Union: Die Vereinten Nationen warnen vor neuen Designer-Drogen, die insbesondere in Europa auf den Markt drängen. Durchschnittlich jeden Monat wird eine neue Droge angeboten. Die Designerdrogen gelten als besonders gefährlich, weil sie häufig aus Abfallprodukten der Pharmaindustrie erzeugt werden.

Europäische Union: Die Finanzminister der EU-Staaten tragen eine Entscheidung mit, der zufolge Managergehälter eingeschränkt werden sollen. Lediglich Großbritannien meldet Widerstand an, dort fürchtet man um die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes London. Der Entscheidung nach sollen Extrazahlungen an Banker nicht mehr höher sein dürfen als das Grundgehalt. Rund 9 000 Banker in Europa werden daher Kürzungen ihrer Sonderzahlungen hinnehmen müssen.

Masar-i-Scharif, Afghanistan; Deutschland: Afghanistanbesuch des deutschen Verteidigungsministers Thomas de Maizière. Es handelt sich um den letzten Besuch eines Verteidigungsministers vor dem Abzug der Bundeswehr vom Obervation Point North in Masar-i-Scharif.

Rottenburg am Neckar, 05.03.2013 - Peter Liehr

Deutschland

Baden-Württemberg

Stuttgart

Das Bahnbauprojekt "Stuttgart 21"

Berlin, Deutschland; Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Bahn-Aufsichtsrat hält am Bahnbauprojekt "Stuttgart 21" fest und beschließt den Weiterbau des Stuttgarter Tiefbahnhofs, obwohl er zwei Milliarden Euro teuerer werden soll als geplant. Bundesverkehrsminister Ramsauer geht davon aus, dass sich die Stadt Stuttgart und das Land Baden-Württemberg an den Mehrkosten beteiligen werden, wie er in einem sehr kühl-ironischen Lob an die Stuttgarter Landesregierung für deren Verzicht auf Ausstiegsverhandlungen und ihre Befolgung des Volksentscheids-Ergebnisses zum Ausdruck bringt. Auch die Bahn kündigt entsprechenden Druck auf Stadt und Land an. Stadt und Land weigern sich jedoch nach wie vor, mehr zu zahlen. Der Weiterbau des Bahnbauprojekts ist nun ein gutes Stück wahrscheinlicher geworden. Wer die Mehrkosten letztlich tatsächlich tragen muss, bleibt noch offen.

Die Grünen kündigen an, "Stuttgart 21" zum Wahlkampfthema im Bundestagswahlkampf zu machen. Die Bundesregierung habe den Bahn-Aufsichtsrat unter Druck gesetzt, kritisiert Grünen-Chef Cem Özdemir. Nach dem Motto "Augen zu und durch" würden Großprojekte wie das vorliegende durchgeboxt.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Rückgabe eines Gemäldes an die Erben des jüdischen Kunstsammlers Max Stern durch die Stuttgarter Staatsgalerie. Stern musste das von einem unbekannten Maler erstellte Renaissancegemälde "Jungfrau mit Kind" auf Druck der Nationalsozialisten im Jahr 1938 verkaufen.

Baden-Württemberg, Deutschland: Die baden-württembergische Landesregierung plant, die Konkurrenz im Schienenverkehr zu stärken. Private Bahnunternehmen sollen beim Kauf neuer Schienenfahrzeuge unterstützt werden.

Baden-Württemberg, Deutschland: Tausende Landesbeschäftigte demonstrieren für höhere Gehälter.

Rheinland-Pfalz, Deutschland: Rheinland-pfälzische Behördendaten werden über ein neues Internetportal leichter zugänglich gemacht.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Die NPD scheitert mit einem Versuch, sich ihre Verfassungsmäßigkeit durch das Bundesverfassungsgericht bescheinigen zu lassen. Dies ist nach Gerichtsangaben nicht von der Verfassung vorgesehen. Die NPD will nun vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.

Rottenburg am Neckar, 05.03.2013 - Peter Liehr

Hamburg, Deutschland: Tod des Fernsehschauspielers Dieter Pfaff.

Rottenburg am Neckar, 06.03.2013 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland; Indonesien: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht sich für ein Freihandelsabkommen mit Indonesien aus.

Chile: Die sterblichen Überreste Pablo Nerudas sollen zum Zweck der Ermittlung der Todesursache exhumiert werden.

Port Said, Ägypten: Fortdauer von Unruhen in Port Said. Die Zentrale der Sicherheitskräfte wird - wie bereits gestern - erneut in Brand gesetzt. Hintergrund der Unruhen sind umstrittene Hafturteile.

Rottenburg am Neckar, 05.03.2013 - Peter Liehr