Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 13.11.2013

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

New York City, USA: Eröffnung des ersten Turms des neuen World Trade Centers. Es handelt sich um den kleinsten der in Bau befindlichen viert Türme.

Deutschland

Deutschland: EKD-Synode. In der evangelischen Kirche sollen fortan auch klassische Tarifverträge möglich sein, ein entsprechendes neues Arbeitsrecht wird - nicht zuletzt zwecks Umsetzung schärferer rechtlicher Vorgaben - beschlossen. Ein Streikrecht soll es jedoch weiterhin nicht geben. Reformen der Asylpolitik werden gefordert.

Berlin, Deutschland: Beratungen der schwarz-roten Bundesregierungs-Koalitions-Sondierungspartner in großer Runde zu den Themen Umwelt, Inneres und Bildung. Die Streitthemen in Sachen Finanzpolitik und Mindestlohn sind heute nicht Gesprächsthema.

Deutschland: Führende SPD-Politiker versichern der CDU, dass sie derzeit keine Kooperation mit der Partei Die Linke anstrebten.

Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Der größte deutsche Energiekonzern E-On legt seinen dritten Quartalsbericht vor. Die Ertragsstärke der E-On-Windkraftwerke wird hervorgehoben, insgesamt ist der Schuldenstand weiterhin jedoch sehr hoch. Die Energiewende macht dem Konzern zu schaffen, da konventionelle Kraftwerke immer seltener laufen und die Strompreise für Großabnehmer stark gesunken sind. Außerdem haben Großverbraucher aufgrund der Wirtschaftsflaute weniger Strombedarf als bisher.

Brandenburg, Deutschland: Der brandenburgische Parlamentspräsident Fritsch teilt den Termin für die kommende Landtagswahl mit. Es ist der 14.09.2014.

Deutschland; Israel; Palästina, Abu Dhabi: Der deutsche Noch-Außenminister Westerwelle begrüßt den Stopp des israelischen Siedlungsbauvorhabens im Westjordanland. Es müsse alles unterlassen werden, was die Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern erschwere, so Westerwelle während eines Besuchs in Abu Dhabi.

Ukraine: Eine Entscheidung über eine Ausreiseerlaubnis an Julia Timoschenko wird auf den 19.11.2013 verschoben. Timoschenko soll nach Möglichkeit an die Berliner Charité-Klinik gebracht und dort operiert werden dürfen.

Europäische Union; Deutschland; Luxemburg: Die EU will den deutschen und den luxemburgischen Exportüberschuss prüfen. Beide werden als möglicherweise strukturgefährdend angesehen.

Rottenburg am Neckar, 13.11.2013 - Peter Liehr

Niederlande; Frankreich; Europäische Union: Der niederländische Rechtspopulist Wilders und die französische Front-Nationa-Chefin Marine Le Pen planen heute, bei einem Treffen weitere Schritte zur Bildung eines Fraktionsbündnisses für das Europaparlament angesichts der Europawahl im kommenden Frühling vorzubereiten. Sie kündigen nach dem Gespräch an, sich im EU-Parlament für die Rückkehr zu starken souveränen Nationalstaaten einzusetzen. Man wolle sich von dem Monster in Brüssel befreien, so Geert Wilder.

Rottenburg am Neckar, 12.11.2013 und 13.11.2013 - Peter Liehr

Johannesburg, Südafrika: Welt-Anti-Doping-Konferenz. Es wird vorgeschlagen, die Sperrzeit für Doping-Sünder zu verdoppeln.

Ecuador; In Ecuador verurteilt das oberste Gericht den Energiekonzern Chevron zu einer Geldstrafe von 9,5 Milliarden US-Dollar. Es bestätigt einen vorausgegangenen Gerichtsentscheid, reduziert jedoch die Strafsumme um 10 Milliarden US-Dollar.

Rottenburg am Neckar, 13.11.2013 - Peter Liehr

Warschau, Polen; Vereinte Nationen: Dritter Verhandlungstag der Warschauer UN-Klimakonferenz.

Rottenburg am Neckar, 21.11.2013 - Peter Liehr