Bei meinen heute in Tübingen vorgenommenen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Deutschlandradio Kultur. Bei meinen heute in Rottenburg am Neckar vorgenommenen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.
Tübingen, 21.11.2013; Rottenburg am Neckar, 21.11.2013 - Peter Liehr
Berlin, Deutschland: Fortsetzung der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen. Steuererhöhungen werden von Unionsseite als tabu bezeichnet. Eine Einigung zur doppelten Staatsbürgerschaft wird auch heute nicht gefunden. Der Beitrag zur Pflegeversicherung soll angehoben werden.
Deutschland; USA: Das für US-Geheimdienste tätige Technik-Dienstleistungsunternehmen CSC hat nach jüngsten Presseberichten Zugang zu sensiblen Daten in Deutschland, beispielsweise den Dokumentationen zur Erstellung des digitalen Personalausweises. Das Aufklärungsinteresse über die Umfänge der Zugriffe von US-Geheimdensten auf sensible deutsche Daten wächst, auch im Bundestag. In diesem Zusammenhang planen US-Parlamentarier, in Kürze zu Vermittlungs- und Erklärungsgesprächen nach Berlin zu kommen.
Tübingen, 21.11.2013 - Peter Liehr
München, Bayern, Deutschland: Im Korruptionsverfahren gegen den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff werden Münchener Hotelmitarbeiter vernommen.
Baden-Württemberg, Deutschland: Ex-Ministerpräsident Stephan Mappus wird durch ein erneutes Gutachten bezüglich des überteuerten Rückkaufs des Energiekonzerns EnBW durch das Land Baden-Württemberg belastet. 2010 wurden für ein Aktienpaket 4,7 Milliarden Euro an den französischen Energiekonzern EDF bezahlt, was durch das Gutachten als zu viel erachtet wird. Mappus soll somit dem Land Baden-Württemberg geschadet haben.
Rottenburg am Neckar, 21.11.2013 - Peter Liehr
Iran; Genf, Schweiz: Fortsetzung der Fünf-plus-Eins-Gespräche mit dem Iran. Der Westen pocht auf einen Stopp der Urananreicherung und eine Klärung der existierenden hochangereicherten Uranbestände. Die Verhandlungen kommen heute quasi nicht voran. Der Iran zeigt sich mit dem bisherigen Verhandlungsverlauf unzufrieden und warnt davor, zu hohe Forderungen an ihn zu stellen.
Tübingen, 21.11.2013; Rottenburg am Neckar, 21.11.2013 und 22.11.2013 - Peter Liehr
London, England, Großbritannien: Drei Frauen werden aus einem Haus befreit, in dem sie jahrzehntelang von einem Ehepaar sklavenartig festgehalten worden sein sollen. Es handelt sich um eine 67-jährige Frau aus Malaysia, eine 57-jährige Irin und eine 30-jährige Britin. Letztere lebte möglicherweise bislang noch nie in Freiheit. Ein Mann wird im Zusammenhang mit Menschenhandels-Vorwürfen festgenommen. Er wird jedoch auf Kaution wieder freigelassen werden. Der Fall löst einen regelrechten Aufschrei in Bevölkerun,g Öffentlichkeit und Medien aus.
Tübingen, 21.11.2013; Rottenburg am Neckar, 22.11.2013 - Peter Liehr
Ukraine; Europäische Union: Das ukrainische Parlament entscheidet, das Assoziierungsabkommen mit der EU auszusetzen, und führt Sicherheitserwägungen als Grund dafür an. Stattdessen wolle man die Sicherheitszusammenarbeit mit Moskau stärken. Der EU schlägt das ukrainische Parlament Dreiergespräche mit der Ukraine und Russland vor. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton bedauert den die Aussetzung des Assoziierungsabkommen. Ein Gesetz, das der Oppositionsführerin Julia Timoschenko eine Behandlung in der Berliner Charité-Klinik ermöglicht hätte, wird vom ukrainischen Parlament abgelehnt.
Qatar; Europäische Union: Erneute Kritik an den Bedingungen für Bauarbeiter auf den Fußball-WM-Baustellen. Das EU-Parlament fordert Qatar auf, die Menschenrechte auf den Baustellen einzuhalten. Es plant, eine Delegation auf die Baustellen zu entsenden, um ein klareres Bild von den dortigen Zuständen und vom Umfang der Einhaltung der Menschenrechte zu erhalten.
Rottenburg am Neckar, 21.11.2013 - Peter Liehr
Washington D.C., USA: Der US-Senat ändert seine Regeln zu Dauerreden und erschwert dadurch die Möglichkeiten der Opposition, Entscheidungen zu verzögern. Abstimmungen über Gesetze sowie über die Ernennung der obersten Richter sind jedoch davon ausgenommen.
Rottenburg am Neckar, 21.11.2013 - Peter Liehr
New York City, USA: Erstmals in seiner Geschichte erreicht der Aktienindex Dow Jones einen Wert von über 16 000 Punkten, er erreicht 16 009,99 Punkte.
Rottenburg am Neckar, 22.11.2013 - Peter Liehr
Kabul, Afghanistan; USA: Beratungen in der Loya Jirga, der großen afghanischen Ältesten-Ratsversammlung, über das Sicherheitsabkommen mit den USA. 15 000 US-Soldaten, die nicht mehr für Kampfeinsätze eingesetzt werden sollen, sollen dem Abkommen zufolge in Afghanistan verbleiben. Umstritten ist die Frage, ob US-Soldaten, wie gefordert, auch in afghanische Häuser eindringen dürfen, so sie darin Terroristen vermuten. Auch ist in Afghanistan die US-Forderung äußerst umstritten, dass die US-Soldaten in Afghanistan juristische Immunität genießen sollen und bei Gesetzesverstößen ausschließlich durch die USA belangt werden können. Wenn die Ratsversammlung dem Sicherheitsabkommen nicht zustimmt, wollen die USA sämtliche Soldaten aus Afghanistan abziehen. Afghanistans Präsiden Hamid Karsai betont, er vertraue den Amerikanern nicht, und die Amerikaner vertrauten ihm nicht. Dennoch wolle er dem Sicherheitsabkommen zustimmen, da Afghanistan seinen Sicherheitsaufgaben noch nicht eigenständig nachkommen könne.
USA; Südkorea: Einem Gerichtsurteil zufolge muss der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung 290 Millionen US-Dollar Strafe an den Konkurrenten Apple bezahlen. Samsung habe zentrale Design- und Technikelemente von Apple übernommen. Es handelt sich um ein Urteil in einem wegen überhöhter Strafsumme des Vorgängerprozesses wiederaufgenommenen Verfahren.
Riga, Lettland: Der Einsturz des Daches eines erst vor zwei Jahren eröffneten Einkaufszentrums führt zu mehreren Toten. Viele Menschen sind unter dem Dach verschüttet, nach ihnen wird gesucht.
Rotterdam, Niederlande: Eröffnung der neu errichteten Vertikalen Stadt, eines von der Erasmusbrücke besonders deutlich sichtbares dreitürmiges Gebäudeensemble, mit bis zu 150 Metern bzw. 40 Geschossen Höhe das höchste Gebäude der Niederlande. Der Architekt Kohlhaas möchte damit demonstrieren, wie heutzutage bei geringem Flächenverbrauch gebaut werden kann.
Rottenburg am Neckar, 21.11.2013 - Peter Liehr
Warschau, Polen; Vereinte Nationen: Elfter Verhandlungstag der Warschauer UN-Klimakonferenz. Die meisten Nichtregierungsorganisationen verlassen den Gipfel vorzeitig unter Protest. Sie erklären die Konferenz für gescheitert, werfen den reichen Staaten Egoismus vor und kritisieren zudem das Gastgeberland Polen, das während des Gipfels wiederholt den Einsatz von Kohle für die Energiegewinnung rechtfertigte. Es handelt sich um das erste Mal, dass Beteiligte einen Klimagipfel vorzeitig verlassen. Der Gipfelsaal wird um mehrere hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern leerer.
Rottenburg am Neckar, 20.11.2013 und 21.11.2013 - Peter Liehr
Griechenland: Abbruch von Verhandlungen internationaler Kreditgeber mit Griechenland. Griechenland erhofft sich niedrigere Zinsen oder längere Tilgungsfristen.
Rottenburg am Neckar, 22.11.2013 - Peter Liehr