Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 11.12.2013

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Ukraine

Europäische Union; Ukraine: Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton bemüht sich in der Ukraine um eine Deeskalation der Gegensätze zwischen Regierung und Opposition, führt ein mehrstündiges Gespräch mit Präsident Janukowitsch und spricht zudem mit Demonstrierenden auf dem Maidan-Platz. Präsident Janukowitsch kündigt an, dass in den kommenden Tagen eine Delegation zur EU nach Brüssel entsandt werden würde mit neuen Bedingungen der Ukraine für ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union.

Moskau, Russland; Europäische Union; Ukraine: Der Kreml appelliert an die EU, die Ukraine in Sachen Annäherung an die EU nicht unter Druck zu setzen.

Ukraine: Auch die ukrainische Führung setzt offenbar zunehmend auf Deeskalation, indem, so Präsident Janukowitsch, inhaftierte Demonstranten in Kürze freigelassen werden sollen. Janukowitsch trifft sich heute zu Gesprächen mit dreien seiner Amtsvorgänger.

Ukraine: Die ukrainische Opposition lehnt ein Gesprächsangebot mit Präsident Janukowitsch ab. Sie kündigt an, nicht mit ihm zu verhandeln, solange er die Regierung nicht entlassen habe.

Rom, Italien: Italiens Premierminister Letta besteht eine Vertrauensabstimmung im Senat und eine weitere im Abgeordnetenhaus. Letta setzte die Vertrauensabstimmungen an, um sich seine Unabhängigkeit von der Berlusconi-Partei zu sichern.

Rottenburg am Neckar, 11.12.2013 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland; Europäische Union: Die Bundeswehr soll den von ihr bestellten Militär-Airbus A400M erst 2015 und nicht bereits im nächsten Jahr erhalten. Das Flugzeug ist in der gewünschten Ausstattung nicht in der bislang geplanten Zeit zu produzieren.

Deutschland: Erben in Deutschland können sich vorläufig von der Erbschaftsteuer befreien lassen.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Den neuen Untersuchungsausschuss für eine Aufklärung des vor drei Jahren erfolgten harten Polizeieinsatzes gegen Stuttgart-21-Gegner wollen Grüne und SPD in einer Woche einsetzen.

Bad Homburg, Hessen, Deutschland: Kranunglück. Ein Kran stürzt in eine Aldi-Filiale. Eine in der Nähe der Kasse stehende Kundin stirbt, sieben weitere Menschen werden verletzt.

Rottenburg am Neckar, 11.12.2013 - Peter Liehr

Sachsen-Anhalt, Deutschland: Vorlage des Haushalts für das kommende Jahr. Radikale Kürzungen im Kulturbereich.

Rottenburg am Neckar, 12.12.2013 - Peter Liehr

Zentralafrikanischen Republik; Frankreich: Bei einer Trauerfeier um die zwei gestern getöteten französischen Soldaten verteidigt Frankreichs Präsident François Hollande den französischen Militäreinsatz in der Zentralafrikanischen Republik. Die Mission sei notwendig, um weitere Gewalt zu verhindern.

Insel Lampedusa, Italien: 1 200 Flüchtlinge werden südlich der italienischen Insel Lampedusa von der italienischen Marine aus Seenot gerettet.

Rottenburg am Neckar, 11.12.2013 - Peter Liehr