Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 20.01.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Syrien; Iran; Schweiz; Vereinte Nationen: Der Iran wird nicht an der Syrien-Konferenz teilnehmen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon lädt die iranische Delegation, die er zuvor überraschende einlud, wieder aus. Hintergrund: Die Einladung stieß auf den Widerstand der USA und der vom Westen unterstützten Oppositionsgruppe "Nationale Koalition", letztere drohte im Falle der Anwesenheit iranischer Vertreter gar mit einem Boykott der Konferenz und beharrte auf eine Ausladung der iranischen Vertreter bis zum Ende des laufenden Tages. Saudi-Arabien lehnt es ebenfalls ab, dass der Iran in den Syrien-Friedensprozess eingebunden wird. Die iranische Regierung ist einer der letzten Verbündeten des syrischen Assad-Regimes. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon äußert sich tief enttäuscht über die Weigerung der iranischen Regierung, die Bildung einer syrischen Übergangsregierung unter Teilnahme der syrischen Opposition zu unterstützen.

Europäische Union; USA; Iran: Die EU setzt einen Teil seiner Sanktionsmaßnahmen gegen den Iran aus. Auch die USA fahren ihre Sanktionen zurück. Erleichterungen bei den Ölgeschäften wird es geben, ein kleiner Teil der im Ausland eingefrorenen iranischen Geldbeträge wird freigegeben. Hintergrund: Der Iran hat Forderungen zum Stopp der Atomanreicherung erfüllt.

Zentralafrikanische Republik

Europäische Union; Zentralafrikanische Republik: Die EU-Länder werden sich an einem Militäreinsatz in der Zentralafrikanischen Republik beteiligen.

Deutschland; Zentralafrikanische Republik: Deutschland wird keine Kampftruppen in die Zentralafrikanische Republik entsenden.

Deutschland

Konflikthaftes im Zusammenhang mit dem Automobil

Europäische Union; Deutschland: Die EU kündigt die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland hinsichtlich Klimaschutzzielen an. Deutsche Behörden dulden es, dass Fahrzeuge mit einem klimaschädlichen Kältemittel verkauft und für den Verkehr zugelassen werden. Es handelt sich um neue Mercedes-Modelle, die mit einem durch die EU verbotenen Kältemittel ausgerüstet werden, weil das Unternehmen die von der EU zugelassene Alternative als feuergefährlich einstuft.

München, Bayern, Deutschland: In Reaktion auf den Manipulationsskandal beim Preis "Gelber Engel" für das Lieblingsauto der Deutschen will der ADAC strukturelle und organisatorische Veränderungen vornehmen, um Vertrauen und Glaubwürdigkeit wieder herzustellen. Der ADAC-Chef sieht weitere personelle Konsequenzen in seinem Automobilclub für nicht notwendig. Der Druck zu mehr Transparenz innerhalb des ADAC steigt zugleich. CSU-Chef Horst Seehofer sieht Untersuchungen als angebracht an, ob vom ADAC in Auftrag gegebene Umfragen über die Pkw-Maut für Ausländer nicht ebenfalls manipuliert worden sein könnte. Hintergrund: Die CSU spricht sich für die Ausländer-Pkw-Maut aus, hat diese eigens vorgeschlagen; der ADAC stellt dem eine durch Umfrageergebnisse gestützte große Ablehnung der deutschen Bevölkerung hinsichtlich einer solchen Maut gegenüber.

Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Ein bekennender Salafist, der im Mai 2012 mit einem Messer auf Polizisten einstach und zwei darunter schwer verletzte, steht in einem Revisionsverfahren erneut vor Gericht. Der 28-Jährige wird zu sechs Jahren Haft verurteilt, nachdem er sich zu allen Anklagepunkten bekennt und beteuert, er erkenne nur die Scharia an, das islamische Recht, außerdem würde er immer wieder so handeln.

Bologna, Italien: Tod des Dirigenten Claudio Abado im Alter von 80 Jahren nach einem langen Krebsleiden. Abado war im Laufe seiner Karriere Chefdirigent an der Mailänder Scala sowie des London Symphony Orchestra und der Berliner Philharmoniker.

Weltall; Paris, Frankreich; Europäische Union: Die Kometensonde "Rosetta" wird von der Pariser ESA-Kommandozentrale erfolgreich wieder in Betrieb genommen, nachdem sie während ihres Flugs zu ihrem Zielkometen zeitweise ausgeschaltet werden musste, da sie sich zu weit weg von der Sonne befand, als dass die Solarzellen genügend Betriebsstrom hätten generieren können. Sie soll Aufschluss über die Zusammensetzung eines Kometen geben, der auf die Sonne zurast und auf dem sie eine Forschungssonde absetzen soll. Die Sonde ist derzeit 800 Millionen Kilometer von der Erde entfernt.

Ukraine

Kiew, Ukraine: Der ukrainische Präsident Janukowitsch kündigt Gespräche mit der Opposition an, fordert diese geradezu dringlichst ein, nachdem die Gewalt im Land weiter zunahm. Die Straßenschlachten zwischen Polizei und Sicherheitskräften seien eine Gefahr für das ganze Land, so Janukowitsch.

Kiew, Ukraine: Aus dem Kiewer Stadtzentrum wird von einer Schneise der Verwüstung berichtet. Die teils vermummten Demonstrierenden haben sich inzwischen mit Steinen und Holzknüppeln bewaffnet. Ein Oppositionspolitiker bedauert die Zerstörungen zwar, dies sei jedoch leider die einzige Sprache, die Präsident Janukowitsch verstehe.

Rottenburg am Neckar, 20.01.2014 - Peter Liehr

Paris, Frankreich; Deutschland: Antrittsbesuch der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Frankreich. Von der Leyen trifft sich zu Gesprächen mit ihrem französischen Amtskollegen Ledrillan.

Rottenburg am Neckar, 19.01.2014 - Peter Liehr

Rawalpindi, Pakistan: Ein Selbstmordattentäter sprengt sich vor dem Militärhauptquartier von Rawalpindi in die Luft.

Rottenburg am Neckar, 21.01.2014 - Peter Liehr

Russland: In einem Internet-Video wird mit Terrorangriffen auf die Olympischen Winterspiele von Sotschi gedroht.

Rottenburg am Neckar, 22.01.2014 - Peter Liehr