Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 30.01.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Irak: Bei Anschlägen kommen heute sechs Menschen zu Tode.

USA; Russland: Die USA werfen Russland den Verstoß gegen einen Abrüstungsvertrag vor. Es geht um Tests russischer Raketen, die auf einer interkontinentalen Strecke getestet wurden.

Boston, Massachusetts, USA: Im Verfahren um die Attentate auf den Boston Marathon im vergangenen Jahr wird gegen den Angeklagten die Todesstrafe angestrebt.

Dänemark: Die Sozialistische Volkspartei verlässt die Regierung, die Drei-Parteien-Koalition zerbricht damit. Die Ministerpräsidentin will trotzdem weiter regieren. Streitfrage ist die geplante Privatisierung eines staatlichen Stromversorgungskonzerns, der an die US-Investmentbank Goldmann-Sachs verkauft werden soll.

Grenoble, Frankreich: Formel-1-Rennfahrer Michael Schumacher befindet sich einen Monat nach seinem Skiunfall inzwischen in der Aufwachphase aus dem künstlichen Koma.

Deutschland

Deutschland: Das Bundeskartellamt leitet ein Verfahren gegen die Deutsche Bahn ein unter dem Verdacht, dass beim Fahrkartenverkauf private Bahnunternehmen benachteiligt würden.

Deutschland: Der Präsident des jüdischen Weltkongresses wirft Deutschland schwere Versäumnisse beim Umgang mit Raubkunst vor.

Berlin, Deutschland; Vereinte Nationen: Berlin-Besuch von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zum Auftakt eines viertägigen Deutschlandaufenthalts. Der Wunsch, dass Deutschland sich stärker mit Soldaten an UN-Blauhelmeinsätzen beteiligen möge, schwingt unterschwellig im Lob Ban Ki Moons für das bisherige deutsche Engagement im Ausland mit.

Berlin, Deutschland: Die Opposition kritisiert einen von der Regierung vorgestellten Gesetzentwurf zu einer Mietpreisbremse wegen zu großer Ausnahmebereiche.

Berlin, Deutschland: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stellt einen verbesserten Schutz von Privatanlegern an. So müsse der Fall des jüngst insolvent gegangenen Windkraftanlagenbetreibers Prokon aufgearbeitet werden. Wo die Verbraucher überfordert seien, müssten sie geschützt werden, so Schäuble, der zugleich betont, die Verbraucher müssten sich über die Risiken der Anlageprodukte dennoch durchaus befassen.

Rottenburg am Neckar, 30.01.2014 - Peter Liehr

Ukraine

Kiew, Ukraine: Fortsetzung der regierungskritischen Proteste. Die Barrikaden auf dem Maydan-Platz werden verstärkt. Präsident Janukowitsch ist erkrankt.

Rottenburg am Neckar, 30.01.2014 - Peter Liehr

Ukraine: Der eine Woche lang verschwundene ukrainische Aktivist Dimitri Bulatow wird schwer verletzt in einem Dorf nahe der Hauptstadt Kiew aufgefunden. Er weist schwere Folterspuren auf. Er sei mit verbundenen Augen grausam gefoltert worden. Nägel seien ihm durch die Hände geschlagen worden, auch hätten seine Entführer ihm ein Ohr abgeschnitten, so Bulatow blutüberströmt mit völlig zerschundenem Gesicht vor Fernsehkameras. Bulatow organisierte in der Vergangenheit u.a. Autokonvois zu den Wohnsitzen der von der Opposition abgelehnten Regierungsmitglieder.

Rottenburg am Neckar, 30.01.2014 und 01.02.2014 - Peter Liehr

Schweiz; Vereinte Nationen; Syrien: Fortsetzung der Syrien-Friedensgespräche. Die verfeindeten Seiten reden immerhin miteinander, auch wenn sich die Verhandlungen als äußerst zäh erweisen und die beiden Seiten sich gestern in beschimpfendem Ton Vorwürfe machten. Die Frage des von der Opposition vehement geforderten und von der Regierung nicht minder vehement abgelehnten Rücktritts des syrischen Präsidenten Assad bleibt vorerst ausgeklammert.

Israel; Palästina; Nahostquartett: Israels Präsident Perez warnt vor einem Scheitern der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern. Die Zeit für Verhandlungen sei nicht unbegrenzt, und Fehler nicht mehr korrigierbar, so Perez in einem Gespräch mit dem ehemaligen britischen Premiereminister Tony Blair, der das so genannte "Nahostquartett" vertritt.

Rottenburg am Neckar, 30.01.2014 - Peter Liehr