Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.
Vereinte Nationen; Nordkorea: Einem heute veröffentlichten, 400 Seiten starken UN-Untersuchungsbericht zufolge werden in Nordkorea extremste Menschenrechtsverletzungen begangen. Diese Menschenrechtsverletzungen seien von einer Art und einem Ausmaß, das in der heutigen Welt keinen Vergleich kenne. Die Führung Nordkoreas gehöre auf die Anklagebank des Internationalen Strafgerichtshofs. Dem Bericht zufolge werden Menschen ermordet, gefoltert (teils öffentlich), versklavt, sexuell missbraucht und extremem Hunger ausgesetzt. Hunderttausende Nordkoreaner sind dem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren an Hunger gestorben. Der Hunger beginnt oft bereits im Säuglingsalter. Kinder irren nicht selten ziellos umher, weil ihre Eltern inhaftiert wurden oder nicht zu ihrem Aufkommen in der Lage sind. 120 000 politische Gefangene sitzen in Arbeits- oder Konzentrationslagern. Zwangsabtreibungen sind an der Tagesordnung. Reisen ins Ausland sind unmöglich, Menschen dürfen teils nicht einmal ihren Wohnort verlassen. Telefonate werden abgehört, Kommunikation wird überwacht, die Nutzung moderner Kommunikationsmedien, mit denen beispielsweise im Ausland betriebene Internetseiten betrachtet werden können, steht unter Strafe.
USA; Nordkorea: Die USA fordern rasche Maßnahmen gegen Nordkoreas Regime.
Rottenburg am Neckar, 17.02.2014 - Peter Liehr
Ukraine: Inkrafttreten einer Amnestie für ehemals inhaftierte Regierungsgegner, nachdem bis gestern Aktivisten der Bedingung nachkamen, besetzte Gebäude und Plätze zu räumen.
Rottenburg am Neckar, 16.02.2014 - Peter Liehr
Berlin, Deutschland; Ukraine: Der ukrainische Oppositionsführer Vitali Klitschko spricht sich bei einem Berlin-Besuch für eine starke Rolle Deutschlands bei der Lösung des innerukrainischen Konflikts aus. Die EU fordert Klitschko auf, Sanktionen wie Kontosperrungen und Einreiseverbote über Regierungsmitglieder zu verhängen.
Rottenburg am Neckar, 17.02.2014 - Peter Liehr
Italien: Renzi wird zum neuen Regierungschef bestimmt. Er sagt rasche Reformen u.a. in Sachen Steuerrecht zu. Morgen will Renzi Beratungen über eine mögliche Koalition aufnehmen. Die Parteien Forza Italia und Lega Nord wollen nicht Teil der Regierung werden.
Portugal: Der portugiesischen Regierung zufolge braucht Portugal für das laufende Jahr keine weiteren Hilfsgelder von der EU. Das 2011 begonnene derzeitige Hilfsprogramm läuft im Juni aus.
Europäische Union; Jordanien; Syrien: Die EU sagt Jordanien weitere 85 000 Euro für die Versorgung syrischer Flüchtlinge zu. Über 600 000 syrische Flüchtlinge sind offiziellen Angaben zufolge in Jordanien registriert.
Berlin, Deutschland: Die Affäre um Sebastian Edathy sorgt weiterhin für Spannungen in der Regierungskoalition. Er sei nicht im Besitz kinderpornografischen Materials und sei dies auch in der Vergangenheit nicht gewesen, so Sebastian Edathy. Der parlamentarische Staatssekretär im Entwicklungshilfeministerium Schmidt wird zum neuen Ernährungs- und Landwirtschaftsminister ernannt.
Limburg an der Lahn, Hessen, Deutschland: In sechs Wochen soll der Bericht über die gestiegenen Kosten der Bauten am Limburger Bischofssitz veröffentlicht werden. Angeblich sollen einige der Gelder sollen mit Stiftungsbeiträgen beglichen worden sein, die eigentlich für bedürftige kinderreiche Familien gedacht gewesen wären.
München, Bayern, Deutschland: Der Kunstsammler Cornelius Gurlitt stellt eine eigene Internetseite ins Netz.
Deutschland: Einem Bericht zufolge wurden beim ADAC die Preise für das beliebteste Auto Deutschlands seit 2009 nicht nur hinsichtlich der Zahl der abgegebenen Stimmen, sondern auch hinsichtlich der Reihenfolge der Platzierung systematisch gefälscht. Die Autokonzerne reagieren empört. Der VW-Konzern schickt seine Preise direkt zurück. Andere Konzerne wollen folgen. Opel-Angaben zufolge hat der Preis keinen Wert mehr.
Irak: Mindestens 25 Menschen fallen einer Bombenanschlagsserie im Irak zum Opfer. Allein in Bagdad werden elf Menschen bei der Detonation eines Sprengsatzes an einer Bushaltestelle nahe einem Einkaufszentrum in einem schiitischen Viertel getötet.
Österreich: Heftige Schneefälle. In Kärnten und in der Steiermark sind 20 000 Haushalte ohne Strom. Vielerorts kommt der Straßenverkehr zum Erliegen. Auch zahlreiche Züge bleiben im Schnee stecken.
Russland; Europäische Union: Russland verbietet den Import von Schweinefleisch aus der EU, nachdem in Litauen Fälle der afrikanischen Schweinepest auftraten. Die für Menschen wenig gefährliche Krankheit ist für Schweine tödlich. Die EU-Kommission will möglicherweise gegen das von Russland erlassene Importverbot gerichtlich vorgehen.
Rottenburg am Neckar, 17.02.2014 - Peter Liehr