Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 04.03.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 04.03.2014 - Peter Liehr

Ukraine

Die Krim-Krise zwischen der Ukraine und Russland

Russland; Krim-Halbinsel, Ukraine: Russlands Präsident Vladimir Putin äußert sich ausführlich zur Krim-Krise und beteuert, sein Land wolle in der Ukraine keinen Krieg führen. Er halte sich aber alle Mittel offen, russische Bürger in der Ukraine zu schützen.

Krim-Halbinsel, Ukraine; Vereinte Nationen: Ein UN-Sondergesandter trifft auf der Krim-Halbinsel ein.

USA; Russland; Ukraine: US-Präsident Barack Obama kritisiert die Haltung Russlands zur Ukraine.

Rottenburg am Neckar, 04.03.2014 - Peter Liehr

USA; Russland; Ukraine: Ex-US-Außenministerin Hillary Clinton sorgt für Aufruhr, indem sie das Vorgehen des russischen Präsidenten bezüglich der Ukraine in die Nähe desjenigen Adolf Hitlers bezüglich Polens in den Tagen vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs rückt. Den daraufhin gegen sie erhobenen Vorwurf eines Vergleichs von Putin mit Hitler wird Clinton in den kommenden Tagen vehement zurückweisen. Es sei ihr lediglich darum gegangen, am Beispiel der angeblichen Besetzung der Krim-Halbinsel durch Russland ein sich historisch wiederholendes Vorgehensschema aufzuzeigen.

Rottenburg am Neckar, 06.03.2014 - Peter Liehr

USA; Deutschland; Ukraine; Russland: US-Präsident Barack Obama stimmt sich telefonisch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Krim-Krise ab.

Frankreich; Europäische Union; Russland: Frankreichs Präsident François Hollande schließt EU-Sanktionen gegen Russland nicht aus. Russland riskiere eine gefährliche Eskalation, so Hollande.

China; Russland; Ukraine: Der chinesische Präsident Ji Jing Ping spricht sich in einem Telefonat mit Russlands Präsident Vladimir Putin für eine Beilegung der Krim-Krise aus. Er glaube, dass Russland gemeinsam mit anderen Staaten die Krise beilegen könne.

Rottenburg am Neckar, 04.03.2014 - Peter Liehr

OSZE; Krim-Halbinsel, Ukraine; Russland: Eine OSZE-Beobachtermission soll in der Krim-Krise für mehr Klarheit sorgen. Die ukrainische Regierung bat um die Mission. Auch die Deutsche Bundeswehr soll sich mit zwei unbewaffneten Beobachtern an der Mission beteiligen.

Brüssel, Belgien; Nordatlantikpakt; Russland; Ukraine: Erneutes Treffen des NATO-Rates zur Russland-Ukraine-Krise.

Rottenburg am Neckar, 04.03.2014 - Peter Liehr

Russland; Kasachstan: Das russische Militär testet eine atomwaffenfähige Interkontinentalrakete. Sie schlägt planmäßig auf einem Testgelände in Kasachstan ein. Der Versuch wurde US-Angaben zufolge bereits vor der Krim-Krise angekündigt.

Europäische Union: Beratungen der EU-Umweltminister über die Klimaziele bis 2030.

Deutschland

Deutschland: Der Energiekonzern RWE meldet einen Verlust von fast 3 Milliarden Euro, den bislang größten in der Firmengeschichte.

Deutschland: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble plant offenbar, im kommenden Jahr die Zuwendungen an die Krankenkassen um 2,5 Milliarden Euro auf 11,5 Milliarden Euro kürzen.

USA: Tod des Komponisten und Musikers Robert Ashley im Alter von 83 Jahren.

Zypern: Das zyprische Parlament billigt ein Gesetz zur Privatisierung von Staatsbetrieben. Das Gesetz, das Bedingung für die Auszahlung weiterer Euro-Hilfskredite ist, soll die Privatisierung der staatseigenen Elektrizitätsgesellschaft, der zyprische Telekom und der zwei größten Häfen des Inselstaats einleiten.

Israel; Palästina: Israels Präsident Benjamin Netanjahu fordert Palästienserpräsident Abbas auf, Israel als jüdischen Staat anzuerkennen. Ein hoher Palästinenservertreter bezeichnet die Forderung als inakzeptabel.

Rottenburg am Neckar, 04.03.2014 - Peter Liehr