Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 05.03.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Ukraine

Die Russland-Ukraine-Krise

Ukraine; OSZE: Beginn der gestern angekündigten OSZE-Beobachtermission in der Ukraine. Zunächst ist unklar, ob die Beobachter Zugang zur Krim-Halbinsel erhalten werden.

Deutschland; Russland; Ukraine: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel telefoniert des Abends erneut mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin, um sich über die Ukraine-Krise zu besprechen.

Paris, Frankreich; Russland: Russlands Außenminister Lavrow trifft sich in Paris mit seinem US-Amtskollegen Kerry und anderen Spitzendiplomaten. Ein Zusammentreffen mit Vertretern der ukrainischen Regierung lehnt Lavrow jedoch ab.

USA; Russland; Ukraine: Der US-Außenausschuss berät über mögliche Sanktionen gegen Russland. Es wird empfohlen, den anstehenden G8-Gipfel in Russland zu boykottieren.

Europäische Union; Ukraine: Die EU friert die Konten des abgesetzten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch sowie von 17 weiteren Personen ein. Zu den Betroffenen gehören u.a. zwei Söhne Janukowitschs, der frühere Innenminister Sachatschenko sowie der ehemalige Regierungschef Asarow. Sie werden für die Veruntreuung staatlicher Gelder sowie für Menschenrechtsverstöße verantwortlich gemacht.

Afghanistan: Der ältere Bruder Hamid Karsais, Rasul Karsai, zieht seine Kandidatur um die afghanische Präsidentschaft am 05.04.2014 zurück. Er gilt als Befürworter des Sicherheitsabkommens mit den USA, das diesen als Grundlage zur Stationierung weiterer Soldaten dienen soll.

USA: Der US-Aulandsgeheimdienst CIA soll Berichten u.a. der New York Times zufolge Mitglieder des Geheimdienst-Überwachungsausschusses des Senats überwacht haben. Der CIA soll in das Computersystem des Senats eingedrungen sein.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Beginn der Internationalen Tourismusbörse ITB.

München, Bayern, Deutschland: Die Münchener Abendzeitung meldet Insolvenz an.

Deutschland: Tod des Theaterregisseurs Fritz Marquardt im Alter von 85 Jahren.

Freiburg im Breisgau, Baden-Württemberg, Deutschland; Namibia: Rückübergabe von bislang zu Forschungszwecken verwendeten Schädeln durch die Universität Freiburg an Namibia.

Vereinte Nationen; Somalia: Der UN-Sicherheitsrat beschließt eine bis Ende Oktober gültige Verschärfung des Waffenembargos gegen Somalia. Die Lockerung des Embargos vor einem Jahr führte zu systematischem Missbrauch.

Caracas, Venezuela: Parade zu Ehren des früheren Staatspräsidenten Hugo Chávez, der vor einem Jahr starb.

Rottenburg am Neckar, 05.03.2014 - Peter Liehr