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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 10.03.2014

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 10.03.2014 - Peter Liehr

Brüssel, Belgien; Europäische Union: Beratungen der EU-Finanzminister über die Bankenregulierung. Ein einfacheres Verfahren zur Schließung von Banken wird gefordert. Ein weiteres Sondertreffen der EU-Finanzminister in der kommenden Woche wird wahrscheinlicher.

Rottenburg am Neckar, 24.02.2014 und 10.03.2014 - Peter Liehr

Ukraine

Vereinte Nationen; Ukraine; Russland: Der UN-Sicherheitsrat befasst sich mit dem Konflikt um die Krim-Halbinsel. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ruft die Konfliktparteien zu einer friedlichen Lösung der Krise in Einklang mit der UN-Charta auf. Der französische UN-Botschafter warnt Russland vor einer Eingliederung der Krim.

Ukraine: Die Weltbank will der Ukraine zusätzliche Hilfen in Höhe von 3 Milliarden US-Dollar zur Verfügung stellen.

Krim-Halbinsel, Ukraine: Der Übergangspräsident der Krim-Halbinsel kündigt an, morgen Beratungen über das Wie einer Überführung der ortsgültigen Währung in den russischen Rubel zu beginnen. Die ukrainische Übergangsregierung fordert indessen dazu auf, das für kommenden Sonntag geplante Referendum auf der Krim unverzüglich außer Kraft zu setzen. Das Krim-Regionalparlament in Simferopol erklärt sich bereit, die für kommenden Sonntag geplante Volksabstimmung von OSZE-Vertretern beobachten zu lassen.

Europäische Union; Krim-Halbinsel, Ukraine: Die Verfassungsexperten des Europarats planen, zu prüfen, ob das für kommenden Sonntag geplante Referendum auf der Krim völkerrechtlich rechtens ist.

USA; Polen; Ukraine; Russland: Die USA verlegen zwölf Kampfflugzeuge nach Polen. Angesichts der Krim-Krise wird ein schon seit längerem gemeinsam mit den USA in Polen geplantes Manöver vorverlegt und ausgeweitet.

Estland; Deutschland: Estlandbesuch des deutschen Außenministers Frank Walter Steinmeier.

Rottenburg am Neckar, 10.03.2014 - Peter Liehr

Deutschland

München, Bayern, Deutschland: Von heute an muss sich FC-Bayern-Chef Uli Hoeneß vor dem Landgericht München wegen Steuerhinterziehung vor Gericht verantworten. Hoeneß legt ein umfassendes Steuerhinterziehungs-Geständnis ab. Einer seiner Anwälte spricht von 18,5 Millionen Euro. Die Anklage ging bislang nur von 3,5 Millionen Euro aus.

Rottenburg am Neckar, 09.03.2014 und 10.03.2014 - Peter Liehr

Deutschland: Drei Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima wird ein besserer Katastrophenschutz um die deutschen Atomkraftwerke konkreter. Alle Bewohner in einem Umkreis von 5 Kilometern sollen künftig binnen sechs Stunden evakuiert werden. Bislang umfasste diese Evakuierungszone nur einen Umkreis von 2 Kilometern.

Deutschland: Das Verfahren gegen Olaf Gläsecker, den früheren Sprecher des einstigen Bundespräsidenten Christian Wulff, soll wegen geringer Schuld eingestellt werden.

Deutschland: Die Regierungskoalition erwägt einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge, erst 2016 das Kindergeld anzuheben, dann aber deutlich.

Münster, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Eröffnung der Frühjahrs-Vollversammlung der deutschen katholischen Bischöfe. Der scheidende Vorsitzende der katholischen deutschen Bischofskonferenz Robert Zollitsch ruft die katholische Kirche auf, sich konsequent an die Seite der Schwachen zu stellen. Es dürfe nicht übersehen werden, dass es neben materieller auch eine große seelische Not gibt.

Hannover, Niedersachsen, Deutschland: Eröffnung der Computermesse CeBit. Partnerland der Messe, die in diesem Jahr ausschließlich Fachbesuchern geöffnet ist, ist in diesem Jahr Großbritannien.

Itzehoe, Schleswig-Holstein, Deutschland: Die Explosion eines Hauses führt zu drei Toten und 15 Verletzten.

Rottenburg am Neckar, 10.03.2014 - Peter Liehr

Syrien: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der syrischen Regierung Kriegsverbrechen und gezielte Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. 180 Menschen seien allein in einem palästinensischen Flüchtlingslager in Syrien an Hunger gestorben. Auch die weiteren Bewohner seien im Begriff, systematisch ausgehungert zu werden dadurch, dass die Regierungstruppen die Stadt einkreisten und jegliche Lebensmittelzufuhr abschnitten. Das Gesundheitssystem in Syrien ist völlig zusammengebrochen. In Aleppo gibt es nur noch 36 Ärzte für über 2 Millionen Menschen. Auch das Welternährungsprogramm beklagt die verheerende Situation in Syrien. In vier Provinzen konnten Konvois mit Lebensmittepaketen erfolgreich helfen, in zwölf anderen Provinzen ist dies nicht oder nur eingeschränkt möglich.

El Salvador: Aufgrund des knappen Ausgangs der Präsidentschaftswahl am 09.03.2014 wird eine Stimmen-Neuauszählung angeordnet.

Malaysia: Fortsetzung der Suche nach dem am vergangenen Samstag von den Radarschirmen verschwundenen Flugzeugs der Malaysian Airlines. Schiffe und Flugzeuge aus neun Staaten nehmen an der Suche teil. Die Absturzstelle ist unbekannt, noch kein Trümmerteil wurde bislang gefunden.

Rottenburg am Neckar, 10.03.2014 - Peter Liehr

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