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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 11.03.2014

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Japan: Gedenken an die Opfer der Tsunami-Katastrophe vor drei Jahren.

Rottenburg am Neckar, 11.03.2014 - Peter Liehr

Chile: Amtsantritt der am 15.12.2013 gewählten Präsidentin Michelle Bachelet. Die Koalition, der Bachelet vorsitzt, besteht zwar einerseits aus zahlreichen Parteien unterschiedlichster Ausrichtung, möglicherweise eine brüchige Konstellation, andererseits sichert sie ihr eine breite parlamentarische Mehrheit.

Rottenburg am Neckar, 16.12.2013 und 12.03.2014 - Peter Liehr

Deutschland

München, Bayern, Deutschland: Am zweiten Tag des Steuerhinterziehungs-Gerichtsverfahrens gegen FC-Bayern-Chef Uli Hoeneß vor dem Landgericht München wird ein weiterer Zeuge vernommen. Hoeneß' Steuerschuld liegt nach heutigen Angaben der Münchener Staatsanwaltschaft bei mindestens 27,2 Millionen Euro. Politiker von SPD, der Partei Die Linke und den Grünen fordern Hoeneß' Rücktritt vom Vorsitz des FC Bayern München.

Winnenden, Baden-Württemberg, Deutschland: Gedenken an die Folgen des Amoklaufs vor fünf Jahren.

Deutschland: Der Weg zu Ermittlungen gegen den ehemaligen Bundesinnenminister Friedrich in der Edathy-Affäre wird frei. Der Verdacht einer Verletzung des Dienstgeheimnisses und eines Verrats von Geheimnissen besteht.

Deutschland: Der Prozess gegen Olaf Gläsecker, den früheren Sprecher des einstigen Bundespräsidenten Christian Wulff, wird eingestellt.

Madrid, Spanien: Gedenken an die Bombenattentate auf vier Vorstadtzüge vor zehn Jahren. 191 Menschen kamen damals zu Tode, fast 1 900 weitere wurden verletzt.

Der Russland-Ukraine-Krim-Konflikt

Russland; Ukraine: Weitere Verschärfung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine.

Krim-Halbinsel; Ukraine: Das Krim-Regionalparlament erklärt hinter verschlossenen Türen fast einstimmig die Unabhängigkeit von der ukrainischen Regierung in Kiew. Der Luftraum über der Krim wird geschlossen, Flüge von und nach Kiew werden gestrichen.

Russland: Der abgesetzte ukrainische Präsident Victor Janukowitsch tritt ein zweites Mal nach seiner Absetzung vor die Mikrofone der Medien in Russland. Er bezeichnet sich nach wie vor als ukrainischer Präsident und als Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Seine Absetzung erkennt er ebenso wenig an wie die neue Übergangsregierung in Kiew, deren Unterstützung durch den Westen ihm Kopfschütteln abnötigt. Rhetorisch fragt Janukowitsch sich, ob der Westen blind geworden sei angesichts solch faschistisch anmutender Bedrohungen.

Krim-Halbinsel; OSZE: Die OSZE will keine Wahlbeobachter zum am kommenden Sonntag geplanten Referendum über die Unabhängigkeit der Krim entsenden, sie bezeichnet die Abstimmung als illegal.

Russland; USA; Krim-Halbinsel; Ukraine: Der russische Außenminister Lavrow betont, der Westen müsse das Recht der Krim-Bewohner anerkennen, über ihre Zukunft selbst zu entscheiden. US-Außenminister Kerry hingegen nennt es inakzeptabel, dass russische Kräfte auf der Krim Fakten schüfen.

Deutschland; Russland; Krim-Halbinsel; Ukraine: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel übt scharfe Kritik am russischen Präsidenten Vladimir Putin. Das russische Vorgehen auf der Krim komme einer Annexion gleich, die man nicht hinnehmen dürfe.

Estland; Deutschland; Russland; Krim-Halbinsel; Ukraine: Estlandbesuch des deutschen Außenministers Frank Walter Steinmeier. In den baltischen Staaten besteht Medienberichten zufolge trotz NATO-Zugehörigkeit leichte Sorge vor russischen Begehrlichkeiten. Steinmeier gibt im Rahmen seines Estlandbesuchs seiner ablehnenden Haltung gegenüber dem russischen Vorgehen hinsichtlich der Krim Ausdruck. Das Scheitern der bisherigen diplomatischen Bemühungen Deutschlands und der EU in Bezug auf den Krim-Konflikt gesteht er ein, meint jedoch zugleich: "Wir müssen uns keine Vorwürfe machen, wir haben es versucht." Gäbe es die Möglichkeit, dass Russland die Folgen des für kommenden Sonntag auf der Krim-Halbinsel geplanten Referendums nicht vollziehe, sondern sich in eine internationale Dialoggruppe begäbe, so bestünden auch weiterhin noch diplomatische Wege, so Steinmeier.

Tripolis, Libyen: Der libysche Ministerpräsident Seydam wird vom Parlament abgesetzt. Verteidigungsminister Altani wird als vorübergehender Ministerpräsident vereidigt.

Malaysia: Über die beiden Männer, die mit falschem Pass an Bord des am vergangenen Samstag vor Malaysia verschollenen Flugzeugs waren, gibt es neue Erkenntnisse. Einer von ihnen wollte offenbar zu seiner Mutter nach Deutschland reisen, um dort Asyl zu beantragen. Das Ziel des anderen soll Schweden gewesen sein. Die Annahme, dass hinter dem mysteriösen Verschwinden des Flugzeugs ein Attentat steht, verliert damit an Plausibilität. Von dem Flugzeug selbst fehlt nach wie vor jede Spur.

Wien, Österreich: Der Intendant des Wiener Burgtheaters Matthias Hartmann wird nach fünfjähriger Tätigkeit fristlos von seinem Amt abberufen. Hartmann wird, u.a. fußend auf einem Rechtsgutachten, eine Verletzung der Sorgfaltspflicht am finanziell in Schieflage geratenen Burgtheater zur Last gelegt. Hartmann behält sich rechtliche Schritte gegen seinen Rauswurf vor.

Türkei: In der Nacht von gestern auf heute stirbt ein 15-jähriger Junge, der im Juni 2013 bei Protesten gegen Präsident Tayyip Erdogan von einem Tränengasgeschoss am Kopf getroffen wurde und seitdem im Koma lag. Der Tod eines schwer verletzten Jungen führt zu Protesten in mehreren türkischen Städten, darunter Istanbul, Ankara, Adana und Antalya.

Rottenburg am Neckar, 11.03.2014 - Peter Liehr

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