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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 16.03.2014

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 16.03.2014 - Peter Liehr

Der Russland-Ukraine-Krim-Konflikt

Referendum auf der Krim-Halbinsel zum Anschluss an Russland

Krim-Halbinsel; Ukraine; Russland: Heute findet ein als völkerrechtswidrig bzw. völkerrechtlich zumindest sehr umstritten erachtetes Referendum auf der bisher zur Ukraine gehörenden Krim-Halbinsel darüber statt, ob deren Bewohnerinnen und Bewohner einen Anschluss an die russische Föderation befürworten oder nicht. Das ursprünglich auf den 25.05.2014 angesetzte Referendum wurde im Vorfeld auf den 23.04.2014 und sodann auf den 16.03.2014 vorverlegt, um rasch Fakten zu schaffen. Die Fragestellung des Referendums greift mit zwei Optionen zu kurz: Die Krim-Bevölkerung soll zwischen einer weitgehenden Autonomie oder einer Anbindung an Russland entscheiden. Die Option zu einem Verbleib bei der Ukraine wird gar nicht zur Auswahl gestellt. Abendlichen Schätzungen zufolge stimmen rund 95 Prozent der an der Abstimmung Teilnehmenden für den Anschluss an Russland, dem morgen verkündeten offiziellen Endergebnis sollen es 96,6 Prozent sein, bei hoher Abstimmungsbeteiligung. Angehörige der muslimischen Minderheit boykottieren die Abstimmung.

Rottenburg am Neckar, 14.03.2014, 16.03.2014 und 17.03.2014 - Peter Liehr

Russland; USA; Krim-Halbinsel; Ukraine: Der russische Präsident Vladimir Putin verteidigt in einem Telefonat mit US-Präsident Barack Obama das Referendum auf der Krim und beklagt, dass die neue ukrainische Regierung in Kiew nichts gegen extremistische Gruppen unternehme. US-Präsident Barack Obama erklärt, dass Russland mit weiteren Sanktionen rechnen müsste, weil es die territoriale Integrität der Ukraine verletzt habe.

Rottenburg am Neckar, 16.03.2014 - Peter Liehr

Europäische Union; USA; Krim-Halbinsel; Ukraine; Russland: Die EU und die USA betrachten die Abstimmung auf der Krim als Bruch des Völkerrechts.

Rottenburg am Neckar, 17.03.2014 - Peter Liehr

Deutschland; Europäische Union; Krim-Halbinsel; Ukraine; Russland: Der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier kündigt seitens der EU Sanktionen gegen Russland an und bezeichnet die Abstimmung auf der Krim als völkerrechtswidrig. Steinmeier spricht sich für die rasche Entsendung einer OSZE-Beobachtermission aus, die in der Ost- und Südukrainie tätig werden soll.

Rottenburg am Neckar, 16.03.2014 und 17.03.2014 - Peter Liehr

Sotschi, Russland: Ende der Paralympischen Spiele.

Rottenburg am Neckar, 16.03.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Leipzig, Sachsen, Deutschland: Ende der Leipziger Buchmesse, die am 13.03.2014 begann. Die Messe endet mit einem neuen Besucherrekord.

Rottenburg am Neckar, 07.02.2014 und 16.03.2014 - Peter Liehr

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Ende der am 08.03.2014 begonnenen 40. Ausstellung Für die Familie.

Rottenburg am Neckar, 07.03.2014 - Peter Liehr

Bayern, Deutschland: Kommunal- und Kreistagswahlen.

Radebeul, Sachsen, Deutschland: Uraufführung des Theaterstücks "Vierzehnte Provinz" von Volker Braun. Vor der Uraufführung als Theaterstück wurde "Vierzehnte Provinz" bereits als Hörspiel produziert.

Rottenburg am Neckar, 17.03.2014 - Peter Liehr

Hamburg, Deutschland: Hamburgs Sozialsenator Scheele (SPD) will Ein-Euro-Jobs abschaffen, die mit der realen Wirtschaft nichts zu tun haben. Zweckfrei zu arbeiten sei für Hartz-IV-Empfänger nicht motivationsfördernd. Scheele bezieht sich auf Tätigkeiten wie den Bau von Kanus, die niemals eine Genehmigung erhalten werden, zu Wasser gelassen zu werden, oder das Bemalen von Wänden, die kurz darauf wieder übermalt werden.

Rottenburg am Neckar, 16.03.2014 - Peter Liehr

Serbien: Vorgezogene Präsidentschaftswahl.

Paris, Frankreich: Aufgrund anhaltenden Smogs gelten im Großraum Paris weitreichende Fahrverbote. Tagesweise Wechselregelungen zur Auto-Nutzung mit geraden bzw. ungeraden Nummernschild-Endziffern bekommen Geltung. Ausnahmen gelten für Elektro- und Hybridautos sowie für Autos mit drei oder mehr Fahrgästen.

Rottenburg am Neckar, 16.03.2014 - Peter Liehr

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