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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 13.04.2014

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Afghanistan: Acht Tage nach der Präsidentenwahl in Afghanistan werden erste Teilergebnisse veröffentlicht.

Russland-Ukraine-Konflikt

Ukraine: Beim Einsatz ukrainischer Sicherheitskräfte gegen pro-russische Separatisten in der Ostukraine kommt es zu mehreren Toten und Verletzten auf beiden Seiten. Zahlreiche Stadtverwaltungen und Polizeizentralen sind weiterhin von Separatisten besetzt. Der ukrainische Übergangspräsident macht Russland für die Eskalation verantwortlich und kündigt an, die Ukraine werde sich den russischen Destabilisierungsversuchen, so seine Auffassung, widersetzen. Die ukrainische Regierung setzt den pro-russischen Separatisten in der Ostukraine ein Ultimatum bis morgen früh, besetzte Gebäude zu räumen und ihre Waffen abzugeben. Man plane andernfalls eine Anti-Terror-Operation unter Einbindung der Streitkräfte.

Russland; Ukraine: Der russische Außenminister Lavrow kündigt an, den für kommenden Donnerstag geplanten Vierergipfel der Außenminister Russlands, der Ukraine, der USA und der EU platzen zu lassen, sollte die Ukraine gewaltsam gegen die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine vorgehen.

Nordatlantikpakt; Ukraine; Russland: NATO-Generalsekretär Rasmussen mahnt Russland dringlich zur Zurückhaltung. Es sei besorgniserregend, dass in der Ostukraine erneut Menschen mit spezalisierten russischen Waffen auftauchten, die die gleichen Uniformen ohne Abzeichen trügen, wie es auch vor der Übernahme der Krim-Halbinsel durch Russland gewesen sei. Jedes weitere militärische Eingreifen Russlands würde nur dessen internationale Isolation verstärken, so der NATO-Generalsekretär.

Vereinte Nationen; Ukraine; Russland: Noch in der Nacht von heute auf morgen kommt der UN-Sicherheitsrat zu Verhandlungen über den Konflikt in der Ostukraine zusammen. Das Treffen wurde von Russland einberufen, das die ukrainische Gewaltandrohung gegen die Separatisten in der Ostukraine als unrechtens moniert. Die Armee zu mobilisieren wäre ein krimineller Befehl, so die russische Regierungs-Auffassung.

Deutschland; Russland; Ukraine: Der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier fordert Russland zu einem Rückzug seiner Streitkräfte von der ukrainischen Grenze auf.

Moskau, Russland: Demonstration für Meinungs- und Pressefreiheit. Protestbanner richten sich gegen Lügen der Medien.

Rottenburg am Neckar, 13.04.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Verpackungskünstler Christo erhält den Theodor-Heuss-Preis. Die Laudatio wird von der ehemaligen Bundespolitikerin Rita Süssmuth gehalten.

Rottenburg am Neckar, 14.04.2014 - Peter Liehr

Darmstadt, Hessen, Deutschland: Die Computer des Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrums wurden seit mehreren Monaten systematisch ausspioniert. Es habe Angriffe auf alle Betriebssysteme gegeben, Spionagesoftware sei auf den Rechnern gefunden worden. Weil Rüstungstechnologie betroffen sei, stufe die Bundesregierung den Fall als besonders ernst ein.

Deutschland: Debatten zum Für und Wider einer Pkw-Maut für ausländische Autobahnnutzer.

Rottenburg am Neckar, 13.04.2014 - Peter Liehr

Syrien

Damaskus, Syrien: Kampfflugzeuge der Armee fliegen Angriffe auf Rebellenstellungen rund um Damaskus.

Aleppo, Syrien: Schwere Kämpfe.

Mazedonien: Präsidentschaftswahl. Staatschef Ivanow gewinnt die Wahl, zu deren Boykott die albanische Minderheit aufrief.

Kansas City, Kansas, USA: Schüsse in jüdischen Einrichtungen in einem Vorort von Kansas City.

Rottenburg am Neckar, 13.04.2014 - Peter Liehr

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