Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 05.05.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Russland-Ukraine-Konflikt

Odessa, Ukraine: In Odessa kündigen pro-russische Kräfte an, die Verwaltung der Stadt besetzen zu wollen.

Kiew, Ukraine; Russland: Der ukrainische Übergangspräsident Turktschinow wirft der Moskauer Regierung Kriegstreiberei vor.

Moskau, Russland: In Moskau wird ein so genanntes Weißbuch über die Verhältnisse in der Ukraine vorgestellt. Demnach würden Anhänger der Übergangsregierungen in Kiew Gegner verfolgen und bedrohen. Ultranationalismus, Extremismus und Neonazismus seien in der Ukraine auf dem Vormarsch. Zahlreiche Fälle bis hin zu Folter werden aufgelistet, von denen insbesondere die russischsprachige Bevölkerung betroffen sei.

Tschechien; Deutschland; Ukraine; Russland; OSZE: Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck mahnt während eines Tschechienbesuchs von allen in den Russland-Ukraine-Konflikt Verstrickten Schritte zur Entspannung und Konfliktbefriedung an. Es sei nicht hinnehmbar, dass mit Drohungen Politik gemacht werde, so Gauck, der an Russland appelliert, innerhalb der OSZE produktiv zusammen zu arbeiten. Die OSZE sei imstande, Schritte und Strategien zu erarbeiten, die für die Ukraine sehr wichtig seien.

Abu Dhabi; Vereinigte Arabische Emirate; Vereinte Nationen; Ukraine; Russland: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon beabsichtigt, im Ukraine-Konflikt zu vermitteln. Er bietet dies bei einem Besuch in Abu Dhabi an und ruft zugleich alle Seiten auf, die schwere Krise mit friedlichen Mitteln beizulegen.

Slaviansk, Ukraine: In Slaviansk gibt es bei Kämpfen zwischen Regierungstruppen und pro-russischen Separatisten Tote und Verletzte auf beiden Seiten. Rebellen schießen einen Hubschrauber ab, sie sollen mit großkalibrigen Waffen auf den Hubschrauber gefeuert haben. Die Besatzung uuml;berlebt den Sturz in einen Fluss und wird von einem Spezialkommando in Sicherheit gebracht. Rund 800 schwer bewaffnete pro-russische Separatisten sollen in Slaviansk die Stellung halten.

Deutschland; USA; Europäische Union: Der deutsche Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) fordert mehr Transparenz in den Gesprächen über das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. In Demokratien könne und dürfe es keine Geheimverhandlungen geben. Besagtes Abkommen brächte allerdings beiden Seiten große Wirtschaftsvorteile. Umwelt- und Verbraucherschutz würden nicht leiden. Der EU-Handelskommissar spricht sich in Berlin für ein umfassendes Freihandelsabkommen aus. Der Berliner US-Botschafter spricht sich für einen kompletten Wegfall von Zöllen aus.

Hannover, Niedersachsen, Deutschland: Die Staatsanwaltschaft Hannover leitet im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannt wegen Geheimnisoffenlegung ein.

Deutschland; Portugal: Die deutsche Bundesregierung sichert Portugal auch nach Verlassen des Euro-Rettungsschirm Hilfen zu. Portugals Regierung sicherte zu, den Reformkurs auch nach Ende des Programms zur Währungssicherung fortzusetzen.

Nigeria: Die nigerianische islamistische Sekte Boko Haram bekennt sich in einem im Internet veröffentlichten Video zur Entführung hunderter Schulmädchen vor drei Wochen. Nach wie vor werden rund 200 der Entführten vermisst. Boko Haram kündigt im Video an, sie zu verkaufen, zu versklaven und zwangsweise zu verheiraten.

Samos, Griechenland; Ägäis: 18 Menschen kommen vor der Insel Samos beim Kentern zweier Flüchtlingsboots ums Leben. Mehrere Schiffe und Hubschrauber sind im Einsatz, um Überlebende zu retten.

Sanaa, Jemen: Unbekannte erschießen in Sanaa einen Franzosen. Zwei weitere Menschen werden verletzt. Hinter den Angriffen wird die Terrororganisation Al Quaida vermutet.

Europäische Union: Der Wirtschafts-Frühjahrsprognose der EU-Kommission zufolge erholt sich die Wirtschaft nach der Krise langsam wieder. Für das laufende Jahr wird EU-weit mit einem Wachstum in Höhe von 1,2 Prozent gerechnet, für 2015 wird ein Wachstum von 1,7 Prozent erwartet.

Rottenburg am Neckar, 05.05.2014 - Peter Liehr