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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 06.05.2014

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 06.05.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin

Berlin, Deutschland: Beginn der dreitägigen Internetpublizisten- und Blogger-Konferenz Re.Publica, die zum achten Mal stattfindet.

Rottenburg am Neckar, 05.05.2014 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Beginn von Bauarbeiten zu einer von Daniel Barenboim geplanten Musik- und Philosophie-Hochschule, an der mit den Mitteln der Musik und des Denkens der interkulturelle Austausch zwischen Studierenden geübt werden soll. Die Hochschule soll 2016 eröffnet werden.

Rottenburg am Neckar, 06.05.2014 - Peter Liehr

Speyer, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Nach den Problemen mit dem Geothermiekraftwerk Landau will die rheinland-pfälzische Landesregierung auch die Erdölförderung in Speyer überprüfen. Im Norden von Speyer fördern zwei Unternehmen täglich rund 500 Tonnen Erdöl. Die Fördermenge soll durch weitere Bohrungen noch erhöht werden.

Baden-Württemberg

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Von heute an wird in der Karlsruher Innenstadt ein kostenloses WLan-Netz angeboten. Um das Funk-Internet zu nutzen, muss man sich einmalig anmelden.

Baden-Württemberg, Deutschland: Die baden-württembergischen Naturschutzgebiete sollen stärker vor dem Einfluss gentechnisch veränderter Pflanzen geschützt werden. In einem Umkreis von 3 Kilometern um sie herum sollen einem Erlass zufolge keine genetisch veränderten Produkte angebaut werden dürfen.

Nordrhein-Westfalen

Leverkusen, Nordrhein-Westfalen, Deutschland; USA: Der Pharmakonzern Bayer plant, den Geschäftsbereich für rezeptfreie Medikamente von seinem US-Konkurrenten Merck kaufen. Bayer stiege damit eigenen Angaben zufolge zum weltweit zweitgrößten Anbieter rezeptfreier Medikamente auf. Die Kartellbehörden müssen der Übernahme noch zustimmen.

Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Der ehemalige Karstadt-Quelle-Chef Thomas Middelhoff wird in Düsseldorf der Untreue angeklagt. Middelhoff streitet die Vorwürfe ab.

Bayern

München

München, Bayern, Deutschland: Heute vor einem Jahr begann in München der NSU-Prozess.

München, Bayern, Deutschland: Tod des Kunstsammlers Cornelius Gurlitt im Alter von 81 Jahren.

München, Bayern, Deutschland: Die Vorsitzende von Transparency International Deutschland Müller fordert den ADAC zur Offenlegung seiner Vermögensverhältnisse auf.

Rottenburg am Neckar, 06.05.2014 - Peter Liehr

Tschechien; Deutschland: Tschechienbesuch des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck. Gauck erinnert u.a. in einer Rede an der Universität Prag an das Leid aus Kriegszeiten. Die deutsch-tschechische Geschichte sei auch eine Geschichte des Leids. Es sei fast ein Wunder, dass beide Länder den Mut gehabt hätten, sich zu versöhnen, sie nicht an der Last des gegenseitig verursachten Leids erstickt seien. Gauck erinnert auch an die Vertreibung der Sudetendeutschen. Schuldige wie Unschuldige hätten nach der Befreiung vom Nationalsozialismus die Tschechoslowakei verlassen müssen. Es habe aber auch Hilfe durch Tschechen an die Sudetendeutschen gegeben. Im Tagesverlauf besucht Gauck das Gräberfeld beim ehemaligen Konzentrationslager Theresienstadt.

Rottenburg am Neckar, 06.05.2014 - Peter Liehr

Russland-Ukraine-Konflikt

Donetzk, Ukraine: Der Donetzker Flughafen wird geschlossen.

Slaviansk, Ukraine: Mindestens drei pro russische Aktivisten sowie mindestens vier ukrainische Soldaten werden des Vormittags in Slaviansk getötet.

Wien, Österreich; Europäische Union; Russland; Ukraine: In Wien beraten die EU-Außenminister über die Russland-Ukraine-Krise. Auch die Vertreter Russlands und der Ukraine sind am Verhandlungstisch dabei. Der russische Außenminister Lavrow betont, Russland sei zu weiteren Gesprächen über die Russland-Ukraine-Krise bereit, allerdings müssten die Vertreter der russischstämmigen Anteile der ukrainischen Bevölkerung mit am Tisch sitzen. Ohne Vertreter der pro-russischen Separatisten hätten solche Gespräche keinen Wert. Lavrow erteilt dem deutschen Vorschlag eine Absage, noch in diesem Monat eine weitere Vermittlungskonferenz in Genf abzuhalten. Zunächst müssten sich Vertreter von Regierung und Opposition innerhalb der Ukraine auf eine gemeinsames Vorgehen einigen, so Lavrow.

Deutschland; Ukraine; Russland: Das deutsche Auswärtige Amt empfiehlt Deutschen, umgehend die Ostukraine zu verlassen. Auch vor dem Aufenthalt auf der Krim-Halbinsel wird gewarnt.

USA; Europäische Union; Russland; Ukraine: US-Außenminister John Kerry und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton appellieren an Russland, auf die Krise in und mit der Ukraine mäßigend einzuwirken, um Ende des Monats den korrekten Ablauf der Wahl einer neuen ukrainischen Regierung zu ermöglichen. Andernfalls drohen EU und USA weitere Sanktionen an.

Schweiz; Ukraine: 170 Millionen Schweizer Franken des abgesetzten ukrainischen Präsidenten Janukowitsch und seiner Angehörigen werden gesperrt.

Schweiz: Die Großbank UBS steigert im ersten Quartal ihren Gewinn um 7 Prozent auf rund 830 Millionen Schweizer Franken.

Paris, Frankreich: Der unpopulär gewordene französische Staatspräsident François Hollande stellt sich einem kritischen Fernsehinterview mit Zuschauerfragen. Hollande kündigt an, nicht erneut zu kandidieren, sollte sich der von ihm beabsichtigte Erfolg u.a. bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit nicht einstellen.

Thailand: Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra, die ihr Amt nur noch kommissarisch ausübt, wird vor dem Verfassungsgericht des Machtmissbrauchs angeklagt.

Großbritannien; USA; Nigeria: Großbritannien will die nigerianische Regierung bei der Suche nach den von der islamistischen Sekte Boko Haram vor drei Wochen entführten über 200 Mädchen helfen. Auch die USA wollen sich mit einem Expertenteam daran beteiligen.

Uruguay: Ein von der uruguayischen Regierung unterzeichnetes, bisher vorbildloses Drogengesetz tritt in Kraft. Fortan darf jeder Uruguayer legal in seinem Garten Cannabis anbauen. Damit soll dem illegalen Drogenhandel der Boden entzogen werden. Ab September soll der Verkauf von Cannabis, Marihuana und anderen Drogen, die unter staatlicher Kontrolle auf staatseigenen Liegenschaften angebaut werden sollen, in Apotheken beginnen. Die Apotheken werden 30 Prozent der Einnahmen für sich behalten dürfen. Die staatlichen Einnahmen des Drogenverkaufs soll in Teilen in die Drogenaufklärung fließen.

USA: Die US-Regierung ruft zum Kampf gegen den Klimawandel auf und warnt vor dessen Auswirkungen auf die USA. US-Präsident Barack Obama versprach bei seinem Amtsantritt vor fünf Jahren, dass die USA eine Führungsrolle beim Klimaschutz übernehmen würden. Bislang scheiterte Obama mit diesem Vorhaben jedoch, u.a. an der Opposition.

China: Die chinesischen Behörden nehmen den Menschenrechtsanwalt Pu fest und werfen ihm Unruhe-Anstiftung vor, nachdem er vor wenigen Tagen an einem Gedenk-Treffen an das Massaker vom Platz des Himmlischen Friedens teilnahm. Ein Erinnern oder öffentliches Sprechen über das Massaker ist in China verboten. Es wird gemutmaßt, dass auch andere Teilnehmer an dem Gedenk-Treffen, an dem Pu teilnahm, festgenommen wurden.

Rottenburg am Neckar, 06.05.2014 - Peter Liehr

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