Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 23.05.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandradio Kultur.

Irland; Tschechien; Frankreich: Europawahl in Irland, Tschechien und den französischen Überseeterritorien.

Tennessee, USA: Im US-Bundesstaat Tennessee darf fortan für Hinrichtungen wieder der elektrische Stuhl benutzt werden. Hintergrund ist das vor kurzem vorgekommene "Versagen" der Giftspritze bei einer Hinrichtung, die zu einem langgestreckten, qualvollen Tod des Delinquenten führte. Grund dafür war der Einsatz einer unüblichen Giftsubstanz, nachdem europäische Hersteller nicht mehr bereit waren, Giftsubstanzen für Hinrichtungen zu liefern. In Tennessee gibt es derzeit 74 zum Tode Verurteilte. Seit 14 Jahren wurde jedoch niemand mehr hingerichtet. Ob die Hinrichtungspraxis überhaupt wieder aufgenommen werden wird, ist noch nicht klar. In anderen US-Bundesstaaten wird angesichts des Giftspritzen-"Versagens" die Wiedereinführung von Erschießungskommandos diskutiert.

Leicester, England, Großbritannien: Die vor zwei Jahren bei Bauarbeiten unter einem Parkplatz gefundenen sterblichen Überreste des Königs Richard III sollen einem heutigen Gerichtsentscheid zufolge in der neuen Kathedrale von Leicester beigesetzt werden.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Bundestag und Bundesrat gedenken in einer Feierstunde der Verkündigung des Grundgesetzes vor 65 Jahren. Bundesratspräsident Weil betrachtet die vergangenen 65 Jahre aus unvergleichlich erfolgreiche Phase Deutschlands. In einer Gastrede vor dem Bundestag beschäftigt sich der iranischstämmige Schriftsteller Navid Kermani mit dem Verhältnis von Verfassung und Gesellschaft. In einem Punkt, beim Asylrecht, betrachtet Kermani den Umgang mit dem Grundgesetz kritisch. Deutschland habe vor 20 Jahren das Grundrecht auf Asyl praktisch abgeschafft, so Kermani.

Berlin, Deutschland: Abstimmung des Bundestags über das Rentenpaket der großen Koalition. Am 01.07.2014 sollen die Gesetze in Kraft treten.

Baden-Württemberg

Ulm, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Fußballverein SSV Ulm 1846 ist zahlungsunfähig, wie der Vorstand gestern bekannt gab und was er mit zu hohen Spielergehältern begründete. Heute reicht der Verein seinen Insolvenzantrag ein.

Mannheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Eröffnung des bis zum 08.06.2014 andauernden Festivals "Theater der Welt".

Nordrhein-Westfalen

Köln

Die bevorstehende Kölner Rede des türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan

Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Der Kölner Oberbürgermeister ist besorgt darüber, dass es voraussichtlich große Demonstrationen im Umfeld der bevorstehenden Kölner Rede des türkischen Premierministers Tayyip Erdogan geben wird. Er empfiehlt Erdogan, sich bevorzugt um die innertürkischen Probleme bei der Sicherheit von Bergwerken zu kümmern und die Rede gegebenenfalls zu verschieben.

Türkei; Deutschland: In einer Rede vor Mitgliedern seiner Partei geht der türkische Premierminister Erdogan auf die Debatte in Deutschland über seine bevorstehende Kölner Rede ein. Die angekündigten Gegendemonstrationen stellt Erdogan in einen Zusammenhang mit den regierungskritischen Protesten in der Türkei sowie mit den Ereignissen in der Ukraine.

Türkei; Deutschland: Eine Erdogan-nahe türkische Tageszeitung greift die deutsche Bundeskanzlerin Merkel angesichts ihrer Aufforderung an Erdogan zur Mäßigung scharf an. Merkel solle sich, statt Ratschläge zu erteilen, an die Türkeireise von Bundespräsident Joachim Gauck erinnern.

Türkei

Türkei: Gegen zwei Reporter, die ein geheimes Dokument veröffentlichten, wird Anklage erhoben. Ihnen droht eine Haftstrafe von 52 Jahren.

Istanbul, Türkei: Tausende Menschen protestieren in Istanbul angesichts des Todes eines Demonstranten, der gestern von einer Kugel getroffen wurde und starb. Sie skandieren "Mörderstaat". Heute erliegt ein weiterer Demonstrant, der gestern von einem Sprengsatz verletzt wurde, seinen Verletzungen.

Rottenburg am Neckar, 23.05.2014 - Peter Liehr

Thailand

Bangkok, Thailand: In der Nacht von gestern auf heute bleibt es in Thailands Hauptstadt ruhig.

Rottenburg am Neckar, 23.05.2014 - Peter Liehr

Thailand: Die thailändische Militärjunta verbietet es zahlreichen Politikern, das Land zu verlassen. Zahlreiche Spitzenpolitiker, darunter Yingluck Shinawatra, werden festgenommen, um, wie es heißt nachzudenken und zu Sinnen zu kommen. Ziel der Maßnahmen sei es, Frieden und Ordnung aufrecht zu erhalten. Soziale Netzwerke im Internet könnten abgeschaltet werden, sollte man dort Aufrufe zur Unruhe oder Militärkritisches finden, so die Militärführung.

Rottenburg am Neckar, 23.05.2014 und 24.05.2014 - Peter Liehr

USA; Thailand: Die USA frieren Militärhilfe in Höhe von 2,5 Millionen Euro an Thailand ein. Die US-Regierung betrachtet den Militärputsch in Thailand als illegitim. Thailand ist der älteste Verbündete der USA in Asien.

Rottenburg am Neckar, 23.05.2014 - Peter Liehr

Russland-Ukraine-Konflikt

St. Petersburg, Russland; Ukraine: Der russische Präsident Vladimir Putin kündigt auf dem St. Petersburger Wirtschaftskonferenz an, er werde die Präsidentschaftswahl in der Ukraine am kommenden Sonntag repektieren und mit der neuen ukrainischen Führung zusammen arbeiten. Eine tatsächliche Anerkennung von deren Ergebnis dürfte mit dem Begriff des Respektierens jedoch nicht gemeint sein.

Ukraine: In den Regionen Donetzk und Lugansk wird am kommenden Sonntag keine Präsidentschaftswahl möglich sein, dort entwendeten Separatisten Computer und Unterlagen.

China: Ein chinesisches Gericht verurteilt den ehemaligen Chef der Sichuan-Han-Long-Konzerngruppe wegen Korruption zum Tode.

Vereinte Nationen; Nigeria: Der UN-Sicherheitsrat stuft die islamistische Gruppierung Boko Haram in Nigeria als Terrorgruppe ein und setzt sie auf die Sanktionsliste für Al-Quaida-Unterstützer.

Rottenburg am Neckar, 23.05.2014 - Peter Liehr