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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 18.06.2014

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Malaysia: Vor der Westküste Malaysias sinkt bei rauer See ein Boot mit fast 100 Menschen an Bord. 42 werden vermisst. Die meisten Menschen sollen Indonesier gewesen sein, die aufgrund des Fastenmonats Ramadan in ihre Heimat zurückkehren wollten.

Irak

Irak: Der irakische Ministerpräsident Al Maliki entlässt mehrere Offiziere der irakischen Armee unter dem Vorwurf, bei der Bekämpfung des Vormarschs der Isis-Rebellen versagt zu haben.

Irak: Isis-Kämpfer nehmen die größte Ölraffinerie des Irak unter Beschuss und stürmen sie. Mehrere Soldaten werden dabei getötet. Rund 60 in und im Umfeld der Raffinerie ausländische Beschäftigte - Türken, Pakistaner, Turkmenen und Nepalesen - kommen dabei unter die Kontrolle der Isis-Kämpfer, darunter mit dem Aufbau einer Schule Beschäftigte.

Islamische Welt; Irak: Sunniten und Schiiten rufen gemeinsam die radikalen Isis-Kämpfer dazu auf, den Konflikt einvernehmlich zu lösen.

Deutschland; Saudi-Arabien; Irak: Die deutschen Grünen fordern vor dem Hintergrund des Vorrückens der Isis-Rebellen im Irak einen sofortigen Stopp von Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien. Deutschland dürfe Helferstaaten der Isis-Rebellen nicht länger unterstützen, so Grünen-Politiker Jürgen Trittin.

USA; Irak: US-Präsident Barack Obama plant, am Abend zu verkünden, ob er einen neuen Kriegseinsatz der USA im Irak in Angriff nehmen möchte oder nicht - was er dann aber doch nicht tut, denn zu einer Entscheidung auf dem von Obama anberaumten einstündigen Treffen der wichtigsten US-Politiker im Weißen Haus kommt es nicht. Einzig den Einsatz von Bodentruppen im Irak schließt Obama aus. Zwei Drittel der US-Amerikaner lehnen einen Militäreinsatz im Irak jüngsten Umfragen zufolge ab. Die irakische Regierung bittet die USA indessen offiziell um Luftschläge gegen die Isis-Rebellen.

Deutschland

Deutschland: Mindestens 2 Millionen Langzeitarbeitslose haben einem Bericht der Saarbrücker Zeitung zufolge Schulden- und Suchtprobleme sowie psychosoziale Schwierigkeiten. Der Untersuchung zufolge ist die Gefahr, als Langzeitarbeitsloser Suchtprobleme zu bekommen, hoch.

Deutschland: Warnstreiks von Bankmitarbeitern, die u.a. eine Rücknahme der Arbeitgeber-Forderung zu grundlegender Bereitschaft zur Samstagsarbeit fordern. Deutschland: Die Dienstleistungsgewerkschaft VerDi rief Bankangestellte in fünf Bundesländern zu den Warnstreiks auf.

Deutschland: Der Verfassungsschutz warnt vor einer Zunahme des Islamismus in Deutschland. Der islamistische Terrorismus sei derzeit die größte Gefahr für Deutschland. Heimkehrende Djihadisten aus Syrien und dem Irak bereiten dem Verfassungsschutz die meisten Sorgen.

Konstanz am Bodensee, Baden-Württemberg, Deutschland: Ein 21-jähriger Mann stirbt im Konstanzer Bahnhof durch einen Stromschlag, als er auf das Dach eines Regionalzugs steigt und dabei die Oberleitung berührt.

Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Beginn des 10. Festivals des deutschen Films auf der Ludwigshafener Parkinsel.

Koblenz-Lützel, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Bei einer Razzia beschlagnahmt die Polizei illegal aufgestellte Spielautomaten, Poker- und Roulettetische sowie geringe Mengen an Rauschgift.

Deutschland; Algerien: Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall plant, eine Panzerfabrik an Algerien zu verkaufen. Dort sollen pro Jahr 120 Panzern für das algerische Militär gebaut werden, insgesamt 980 Panzer vom Typ "Fuchs 2 . Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will den Panzervertrag mit Algerien nicht stoppen. Algerien sei kein Bürgerkriegsland, die Situation dort sei stabil.

Deutschland; Georgien; Republik Moldau: Deutschland macht den Weg für die Assoziierungsabkommen mit Georgien und der Republik Moldau frei. Eine engere wirtschaftliche und politische Kooperation ist der heutigen Berliner Kabinettsentscheidung zufolge vorgesehen.

Russland-Ukraine-Konflikt

Russland; Ukraine: der ukrainische Präsident Poroschenko bietet in Abstimmung mit Russlands Präsident Vladimir Putin einen Waffenstillstand an. Sein Friedensplan sehe eine begrenzte Feuerpause vor. Einen konkreten Zeitplan gibt Poroschenko noch nicht bekannt. Die ukrainischen Truppen würden in diesem Zeitraum die Kämpfe in der Ostukraine einstellen. In der Feuerpause müssten die Separatisten jedoch ihre Waffen abgeben. Der Vorschlag erfolgt nach Telefonaten Poroschenkos mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Poroschenko bittet den Westen um Mithilfe bei der Sicherung der ukrainischen Ostgrenze, an der nach wie vor 200 Kilometer Grenzstrecke nicht unter ukrainischer Kontrolle stünden. Über die Grenze kämen ständig neue Waffen und Kämpfer in die Ukraine, so Poroschenko.

Ukraine: Die Frage, ob die Explosion an einer Ölpipeline in der Ukraine vor wenigen Tagen durch einen Anschlag zustande kam, wird weiterhin kontrovers diskutiert. Einerseits wird behauptet, es gebe Spuren von einem Sprengsatz, der unter einem Betonträger der Pipeline angebracht worden sei, andererseits wird auch behauptet, die Pipeline befinde sich in einem erbärmlichen Zustand. Der russische Gaskonzern Gazprom versicherte, trotz der Explosion gelange genügend Erdgas nach Westeuropa.

Europäische Union: Der bisherige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wird - voraussichtlich vorübergehend - zum Vorsitzenden der sozialdemokratischen Europaparlamentsfraktion gewählt.

Libanon: Siebenter Versuch der Bestimmung eines Staatspräsidenten. Die bisherigen sechs Versuche scheiterten. Das libanesische Wahlsystem ist insofern komplex, als eine Entscheidung nach religiösem Proporz vorgesehen ist. Je eines der wichtigsten drei Ämter im Staat muss christlich, schiitisch bzw. sunnitisch besetzt sein.

Westjordanland, Palästina; Israel: Israels Armee geht im Westjordanland so massiv wie seit zehn Jahren nicht mehr gegen die Hamas vor. In Israel wird von einer Wurzelbehandlung gegen die Hamas gesprochen. Hintergrund ist weiterhin die Suche nach drei israelischen Jugendlichen, die mutmaßlich von Hamas-Aktivisten entführt wurden. Über 800 Häuser wurden durch die israelische Armee bereits durchsucht. Dieses aus israelischer Regierungssicht als Notwendigkeit betrachtete Vorgehen wird von den Bewohnern des Westjordanlandes als Kollektivstrafe empfunden. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagt Israel dagegen Mithilfe bei der Suche nach den Gesuchten zu. Auch die Polizei-Zusammenarbeit mit Israel will Abbas fortsetzen, bezeichnet sie als förderlich für beide Länder. Dem Sprecher der Hamas geht das zu weit, Abbas habe damit den Konsens-Bereich verlassen.

Madrid, Spanien: König Juan Carlos unterzeichnet im Königspalast das Gesetz zu seiner eigenen Abdankung. Um Mitternacht wird die Abdankung wirksam. Morgen wird Prinz Filipe zum neuen König gekrönt werden.

Rottenburg am Neckar, 18.06.2014 - Peter Liehr

USA

USA: Tod des Jazzmusikers (Pianist, Saxophonist, Komponist) Horace Silver im Alter von 85 Jahren.

USA: In den USA wird ein in der Tschechoslowakei geborener, mutmaßlicher KZ-Wachtmann verhaftet. Der 89-Jährige könnte für ein Strafverfahren nach Deutschland ausgeliefert werden.

Luxemburg: Das luxemburgische Parlament verabschiedet mit großer Mehrheit (56 gegen vier Stimmen) ein Gesetz, das eine komplette Gleichstellung homosexueller Ehen vorsieht, einschließlich der Adoptionsmöglichkeit von Kindern.

Rottenburg am Neckar, 19.06.2014 - Peter Liehr

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