Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 20.06.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandradio Kultur.

Vereinte Nationen; Welt: Weltflüchtlingstag.

Rottenburg am Neckar, 20.06.2014 - Peter Liehr

USA: Seit 2001 sind Angaben der Washington Post zufolge über 400 große US-Drohnen weltweit abgestürzt. Eine davon sei nahe einer Grundschule im US-Bundesstaat Pennsylvania abgestürzt. Meist seien technische Defekte oder schlechtes Wetter die Absturzgründe.

Rottenburg am Neckar, 21.06.2014 - Peter Liehr

USA; Irak: Die USA haben nach Angaben von Geheimdienstexperten Schwierigkeiten damit, Informationen über die Isis-Rebellen im Irak zu erhalten. Es gelänge ihnen nicht, herauszufinden, wo sich die Anführer von Isis aufhielten. Die Rebellen sollen überdies das Prinzip US-amerikanischer Geheimdienstarbeit verstanden haben und sich darauf einstellen. Deshalb seien die USA zögerlich in ihrer Bereitschaft zu Luftangriffen auf die Isis-Rebellen im Irak.

Türkei; Deutschland; Irak: Türkeibesuch des deutschen Außenministers Frank Walter Steinmeier zu Beratungen mit seinem türkischen Amtskollegen. Die Lage im Irak steht im Zentrum der Gespräche.

Israelisch-Palästinensisches

Hebron, Westjordanland, Palästina; Israel: Die israelische Armee erschießt im Rahmen ihrer Suche nach drei entführten Jugendlichen südlich von Hebron bei einer Auseinandersetzung einen palästinensischen Jugendlichen.

Deutschland; Israel; Westjordanland, Palästina: Der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland Avi Primor fordert ein Ende der israelischen Militäraktion im Westjordanland. Man werde die drei entführten israelischen Jugendlichen auf diese Weise nicht finden, so Primor. Die israelische Regierung wolle die Gelegenheit nutzen, um die radikalislamische Organisation Hamas zu zerschlagen.

Bulgarien: Bei Überschwemmungen in Bulgarien kommen mindestens sechs Menschen ums Leben. Die Stadt Varna am Schwarzen Meer ist besonders stark betroffen. Weggeschwemmte Autos und Trümmer blockieren Straßen, Häuser sind überflutet.

Frankreich; Deutschland; Japan; USA: Siemens und Mitsubishi erhöhen ihr Angebot für die Übernahme des französischen Alstom-Konzerns, nachdem auch der US-Konkurrent General Electric das tat. Zunächst wird gemeldet, dass Alstom am kommenden Montag plane, sich für einen der Käuferkandidaten zu entscheiden und die Entscheidung dann dem französischen Parlament vorzulegen. Dann jedoch wird klar, dass sich der französische Staat selbst zu einem gewichtigen Anteil von 20 Prozent an Alstom beteiligen will und für die Kooperation bzw. Teil-Übernahme General Electric den Zuschlag gibt. Siemens hat das Nachsehen.

Rottenburg am Neckar, 20.06.2014 - Peter Liehr

Russland-Ukraine-Konflikt

Ukraine; Russland: Die ukrainischen Truppen haben die Grenze zu Russland eigenen Angaben zufolge wieder vollständig unter ihre Kontrolle gebracht und dabei 300 pro-russische Separatisten getötet. Auch die Aufständischen sprechen von schweren Verlusten.

Rottenburg am Neckar, 20.06.2014 - Peter Liehr

Ukraine: Am Abend tritt eine von der ukrainischen Regierung verkündete einwöchige, einseitige Waffenruhe in der Ostukraine in Kraft. Das Angebot sieht vor, die Waffen bis kommenden Freitag um 10:00 Uhr schweigen zu lassen. 15 Punkte umfasst der Friedensplan. Gespräche mit den Separatisten schließt der ukrainische Präsident Poroschenko in dem Plan kategorisch aus, er sichert lediglich denjenigen Amnestie zu, die ihre Waffen abgäben und sich keiner schweren Verbrechen schuldig gemacht hätten. Die Separatisten erklären ihrerseits, eine Feuerpause komme für sie nicht in Frage.

Rottenburg am Neckar, 21.06.2014 - Peter Liehr

Europäische Union

Malta; Europäische Union: Malta gibt als letztes Land seinen Widerstand gegen eine Reform der innereuropäischen Steuerrechts-Regeln auf. Die Neuregulierung sieht vor, zu verhindern, dass multinationale Unternehmen Gewinne zwischen verschiedenen Unternehmensteilen so verschieben, dass nur geringe oder gar keine Steuern fällig werden.

Europäische Union; Luxemburg: Beratungen der EU-Finanzminister in Luxemburg über die Haushaltspläne der EU-Staaten.

Europäische Union; Deutschland: Die deutsche SPD verzichtet auf einen Kommissarsposten bei der EU in Brüssel und überlässt diesen Posten der Union, sofern der Sozialdemokrat Martin Schulz wieder Präsident des EU-Parlaments wird.

Deutschland; Europäische Union: Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière ruft die EU-Staaten zu mehr Engagement für Flüchtlinge auf.

Deutschland

Deutschland: Der ehemalige deutsche Außenminister Guido Westerwelle ist schwer an Leukämie erkrankt, wie heute bekannt gegeben wird. Zugleich wird gebeten, Westerwelles Privatsphäre zu achten.

Murnau, Bayern, Deutschland: Dem gestern erfolgreich aus der Berchtesgadener Riesending-Höhle geretteten Höhlenforscher geht es besser als erwartet. Er liegt in der Intensivstation des Klinikums Murnau.

Duisburg-Rheinhausen, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Beginn des zweitägigen Open-Air-Festivals "Rage Against Racism".

Moskau, Russland; Deutschland: Der Ex-US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden lehnt, wie er heute dem NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags mitteilen lässt, eine Befragung durch den Untersuchungsausschuss in Moskau ab. Dazu gebe es weder Zeit noch Anlass, so Snowden in seinem Schreiben.

Rottenburg am Neckar, 20.06.2014 - Peter Liehr