Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 07.08.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Kambodscha: In Kambodscha fällt heute das Sondertribunal sein Urteil über die zwei höchsten noch lebenden Führungsmitglieder der Roten Khmer. Die Entscheidung wird als historisch betrachtet. Einer der Angeklagten war der wichtigste Stellvertreter von Pol Pot. Beide Angeklagten wiesen jede Verantwortung für die Schreckensherrschaft des Pol-Pot-Regimes von sich. Sie werden zu lebenslänglicher Haft verurteilt.

Deutschland

Deutschland: Behörden auf deutscher Bundesebene sind nicht vom gestern publik gewordenen Datendiebstahl betroffen.

Deutschland: Die Supermarktkette Real darf auch weiterhin keine Produkte mit einem Logo mehr verkaufen, das dem Adlersymbol des Deutschen Fußballbundes ähnelt.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Gerichte müssen einem Urteil des Bundesgerichtshofs zufolge Einschränkungen für Fotoreporter im Gerichtssaal schlüssig begründen.

Weimar, Thüringen, Deutschland: In der Anna-Amalia-Bibliothek sind 36 000 Bücher wieder verfügbar, die bei dem verheerenden Brand der Bibliothek am 02.09.2004 beschädigt wurden. Für zahlreiche der zerstörten Werke wurde Ersatz beschafft. Insgesamt wurden bei dem Brand 60 000 Bände durch Wasser, Hitze und Feuer schwer in Mitleidenschaft gezogen.

Rheinland-Pfalz, Deutschland: Zollfahnder beschlagnahmen 51 neuseeländische Gekkos, die unter Artenschutz stehen und nicht aus Neuseeland hätten ausgeführt werden dürfen. Der Besitzer der Tiere wollte sie paarweise für 8 000 Euro im Internet verkaufen.

Deutschland; Syrien: Der baden-württembergische CDU-Chef Strobel will aus Deutschland nach Syrien ausgereisten extremistischen Kämpfern die Wiedereinreise nach Deutschland verweigern und ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen. Ein deutliches Zeichen sei nötig, so Strobel.

Baden-Württemberg

Baden-Württemberg, Deutschland: Von heute an werden Flüsse und Seen Baden-Württembergs auf Mikroplastikteilchen hin untersucht. Im Herbst 2015 werden die Ergebnisse der Untersuchung erwartet.

Mannheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Bahnverkehr läuft eine knappe Woche nach dem Zugunglück am Mannheimer Hauptbahnhof wieder weitgehend normal. Es müssen noch zwei Weichen ausgetauscht werden, weshalb nur noch einige Nachtzüge Verspätungen haben.

Moskau, Russland: Edward Snowdens vor drei Tagen ausgelaufenes politisches Asyl wird in ein dreijähriges Aufenthaltsrecht umgewandelt mit der Option, nach deren Ablauf die russische Staatsbürgerschaft beantragen zu können. Snowden, der fortan auch ins Ausland reisen darf, habe eine reguläre Arbeit, lebe bescheiden von seinem Lohn und von Geldern einer Stiftung, wie von russischer Seite verlautet wird. Die US-Regierung zeigt sich verstimmt über die Aufenthaltsgenehmigung für Snowden, der, so ihre Auffassung, sofort in die USA kommen müsse, weil er dort eines Verbrechens bezichtigt sei.

Russland-Ukraine-Konflikt und Vorgänger- und Folgekonflikte

Ukraine

Ukraine: Fortsetzung der Kämpfe in der Ostukraine. Ein ukrainisches Militärflugzeug vom Typ MIG-29 wird in der Nähe des Absturzorts des malaysischen Verkehrsflugzeugs abgeschossen. Außerdem wird ein als Sanitätshubschrauber gekennzeichneter Armeehubschrauber abgeschossen.

Horlifka, Ukraine: In Horlifka sterben bei Kämpfen vier Einwohner.

Kiew

Kiew, Ukraine; Nordatlantikpakt: Kiew-Besuch des NATO-Generalsekretärs Rasmussen. Rasmussen wirft Russland vor, die Ukraine weiter zu destabilisieren und die Separatisten zu unterstützen. Er sichert der Ukraine die Unterstützung der NATO zu, konkretisiert die Art dieser Unterstützung jedoch nicht.

Kiew, Ukraine: Krawalle auf dem Maidan-Platz, als Sicherheitskräfte die verbliebenen Barrikaden und Zelte der Maidan-Bewegung räumen wollen. Der neue Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko drängt auf eine Räumung des Platzes, die heute aufgrund der Proteste nur teilweise erfolgt.

Importboykotte Russlands gegen Russland sanktionierende Staaten

Russland; Welt: Als Reaktion auf westliche Sanktionen schränkt Russland Lebensmittel- und Agrarimporte aus Staaten ein, die Sanktionen gegen Russland aussprachen. U.a. aus den USA, Kanada, Australien, Norwegen und weiteren EU-Staaten sollen fortan Früchte, Gemüse, Fleisch- und Fischprodukte nicht mehr nach Russland eingeführt werden. Zehn Prozent der EU-Agrarprodukte gingen bislang nach Russland. Die EU kritisiert den Importstopp. Ein EU-Sprecher meint, das Verbot sei ganz klar politisch motiviert.

Europäische Union; Russland: Von der EU wird der Lebensmittelimportstopp Russlands aus der EU kritisiert. Das Verbot untergrabe das Ansehen Russlands als zuverlässiger Partner, so ein EU-Sprecher.

Deutschland; Russland: In Deutschland wird gemeldet, dass die Öl- und Gasspeicher Deutschlands zu 83 Prozent befüllt seien und somit ein Vorrat für 100 Tage verfügbar sei. Deutschland bezieht ein Drittel seines Öl- und Gasbedarfs aus Russland.

Israel-Palästina-Konflikt

Palästina; Israel: Kurz vor dem Ende der dreitägigen Feuerpause können sich die Konfliktparteien nicht auf eine Verlängerung der Waffenruhe um zwei weitere Tage einigen. Die Hamas lehnt eine Verlängerung ab, diese stehe nicht zur Debatte. Die Hamas verlangt insbesondere, dass die Blockade des Gazastreifens aufgehoben wird.

Rottenburg am Neckar, 07.08.2014 - Peter Liehr

Irak

Irak: Christen und Jesiden sind im Nordirak besonders von Verfolgungen durch Islamisten der Gruppierung "Islamischer Staat" betroffen. Rund 50 000 Jesiden flohen vor wenigen Tagen in Panik ohne Lebensmittel in die Sinja-Bergregion. Bei der Flucht starben zahlreiche von ihnen, darunter 40 Kinder, v.a. an Dehydrierung und Nahrungsmangel. Lebensmittel, Wasser und Medikamente werden von Flugzeugen aus zu den Notleidenden abgeworfen. Aktivisten des "Islamischen Staats" sollen indessen in den von Christen verlassenen Gebieten Kirchen Kreuze abhängen und Schriften verbrennen.

Vatikan; Irak: Papst Franziskus I ruft die Weltöffentlichkeit auf, das humanitäre Drama im Nordirak zu beenden. Bis zu 200 000 Menschen sind dort auf der Flucht vor dem Terror der Gruppe "Islamischer Staat".

Vereinte Nationen; Irak: Der UN-Sicherheitsrat berät in einer von Frankreich beantragten Dringlichkeitssitzung über die Lage im Irak. Der UN-Sicherheitsrat verurteilt die Gewalt des "Islamischen Staats" und fordert zur Unterstützung der irakischen Regierung auf.

Detmold, Nordrhein-Westfalen, Deutschland; Irak: Rund 600 Jesiden demonstrieren in Detmold friedlich gegen die Verfolgung ihrer Volksgruppe im Nordirak.

Rottenburg am Neckar, 07.08.2014 - Peter Liehr

USA; Irak: US-Präsident Barack Obama stimmt Luftschlägen gegen die Gruppierung "Islamischer Staat" im Irak zu.

Rottenburg am Neckar, 08.08.2014 - Peter Liehr

Provinz Fukushima, Japan: Der Betreiber der Atomruine Fukushima will Grundwasser aus der Atomruine ins Meer leiten. Tepco sichert zu, vor der Einleitung würden nahezu alle radioaktiven Stoffe aus dem Wasser entfernt.

Liberia: Die liberianische Regierung ruft aufgrund der Ebola-Epidemie den Notstand aus.

Kolumbien: Der kolumbianische Staatspräsident Santos wird zu einer weiteren Amtszeit vereidigt. Sein Land befinde sich auf dem Friedensweg, so Santos, dessen Hauptziel eine Beendigung des Konflikts mit den Farq-Rebellen ist. Santos meint in seiner Amtsantrittsrede, es sei nun an der Zeit, auch andere Probleme wieder in den Fokus zu nehmen.

Uganda: Das Verfassungsgericht hebt nach dreitägigen Beratungen das Gesetz zur Bestrafung von Homosexualität auf, da es nicht verfassungsgemäß zustande kam. Im Sitzungssaal des Parlaments war während der Abstimmung nicht die nötige Zahl an Abgeordneten vertreten. Es handelt sich also nicht um eine Verwerfung des Gesetzes aus inhaltlichen Gründen. Es kann demnach möglicherweise künftig bei einer hinreichend großen Zahl dafür stimmender Abgeordneter erneut verabschiedet werden.

Rottenburg am Neckar, 07.08.2014 - Peter Liehr

Frankreich; Italien: Der Montblanc-Straßentunnel zwischen Frankreich und Italien wird wegen Überschwemmungen gesperrt. Morgen wird er wieder geöffnet werden.

Rottenburg am Neckar, 08.08.2014 - Peter Liehr