Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 19.08.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 19.08.2014 - Peter Liehr

Welt: Welterschöpfungstag. Seit Jahresbeginn wurden bereits so viele natürliche Ressourcen verbraucht, wie die Erde binnen eines Jahres nachliefern kann. Im kommenden Jahr wird der Tag bereits fünf Tage im Jahr früher liegen.

Rottenburg am Neckar, 13.08.2015 - Peter Liehr

Heute vor 2000 Jahren verstarb der ersten römische Kaiser Augustus.

Israel-Palästina-Konflikt

Ägypten; Israel; Palästina: Fortsetzung der Verhandlungen in Ägypten um einen dauerhaften Frieden zwischen Israel und Palästina. Einer Bereitschaft Israels, einer schrittweisen Öffnung der Grenzübergänge zuzustimmen, kommen die Verhandlungsdelegationen offenbar näher. Auch eine Lockerung der Blockade des Gazastreifens und der Bau eines Hafens und der Wiederaufbau des Flughafens Gaza werden diskutiert, ebenso die von Israel geforderte vollständige Entwaffnung der Hamas.

Israel; Gazsstreifen, Palästina: Am Nachmittag wird die für den heutigen Tag vereinbarte Waffenruhe zwischen Israel und Palästina von palästinensischer Seite aus gebrochen, ersten Angaben zufolge durch den militärischen Arm der Hamas. Die Kassam-Brigaden hätten Raketen auf Ziele in Israel abgefeuert. Die Hamas lässt später jedoch melden, ihrerseits nicht für den Beschuss Israels verantwortlich zu sein. Die Feuerpause ist dennoch hinfällig, Israel zieht seine Verhandlungsdelegation aus Kairo wieder ab, die israelische Armee nimmt massive Luftangriffe auf Gaza-Stadt wieder auf.

Syrien; Mittelmeer; USA: Alle gefährlichen Chemiewaffenbestände Syriens sind US-Angaben zufolge inzwischen zerstört, die Zerstörung ging schneller vonstatten als ursprünglich vorgesehen. 600 Tonnen Chemikalien wurden auf Spezialschiffen im Mittelmeer mit Hilfe von heißem Wasser und zusätzlichen Chemikalien unschädlich gemacht. Die Chemikalien hätten als Grundstoffe zur Herstellung der Gifte Sarin und Senfgas dienen können. Was von den Chemikalien übrig ist, soll nun u.a. nach Niedersachsen gebracht und dort vollständig unschädlich gemacht werden.

Irak

USA; Irak: Die US-Streitkräfte flogen seit Beginn ihres Eingreifens in den Konflikt im Irak eigenen Angaben nach fast 70 Luftangriffe.

USA; Irak: US-Präsident Barack Obama betont, die US Air Force sei keine Ersatzluftwaffe für den Irak. Der Irak müsse seine Sicherheitsbelange selbst in den Griff bekommen. "Sie müssen das schaffen, weil der Wolf vor der Tür steht", so Obama wörtlich.

Mossul, Irak: Unter US-amerikanischer Luftunterstützung rückt kurdisches Militär auf die von Truppen des "Islamischen Staats" gehaltene Stadt Mossul vor. Es kommt zu Gefechten in Vororten.

USA

Missouri

Ferguson

Ferguson, Missouri, USA: Die Proteste in Ferguson reißen nicht ab. Protestierende werfen in der Nacht von gestern auf heute Glas- und Plastikflaschen auf Polizisten. Die Polizei setzt Tränengas und Blendgranaten gegen gewalttätige Demonstrierende ein. Augenzeugen berichten von Schüssen.

Ferguson, Missouri, USA; Deutschland: Zwei Reporter des deutschen Medienkonzerns Axel Springer, die für dessen Regionalzeitungen berichten, werfen der Polizei in Ferguson vor, die freie Berichterstattung zu behindern. Polizisten legten ihnen Handschellen an und hielten sie drei Stunden fest. Die Polizei behauptet, die Journalisten hätten sich Anweisungen widersetzt, was diese wiederum dementieren. Der Deutsche Journalistenverband kritisiert die Polizei in Ferguson.

Missouri, USA: In einem Ort unweit von Ferguson wird ein 23-jähriger schwarzer Mann, der zuvor Lebensmittel stahl, von daraufhin gerufenen Polizeikräften erschossen, als er die Beamten mit einem Messer bedroht und sich unberechenbar zeigt. Er folgt der Aufforderung, das Messer fallen zu lassen nicht, bedroht die Beamten in zudringlicher Weise und fordert sie stattdessen auf, ihn zu erschießen. "Erschießt mich, tötet mich", ruft er. Ein Beobachter empfindet die grausame Szene als inszenierten Selbstmord.

Kalifornien, USA: Heute vor zehn Jahren ging Suchmaschinen- und Internet-Dienstleister Google an die Börse. Der Konzern entwickelte sich zu einem der weltweit mächtigsten.

Deutschland

Bundespolitik

Berlin, Deutschland: Die Bundesregierung will die Energieversorgungs- und Telekommunikationsnetze stärker vor Cyber-Attacken schützen. Bald sollen Mindeststandards für IT-Unternehmen gesetzlich festgelegt werden. Eine Meldepflicht bei Angriffen auf IT-Systeme ist ebenfalls gesetzlich vorgesehen. Sofern es nicht zu einer Störung oder einem Ausfall des Netzes kommt, soll eine anonyme Meldung ausreichen. Ein entsprechender Gesetzentwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz wird derzeit erarbeitet.

Deutschland: Gespräche von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel mit Vertretern der Waffenindustrie über die Waffenexportpolitik. Die IG Metall unterstützt Forderung nach regulierenden Einschränkungenen der Rüstungsexporte und fordert Rüstungsfirmen und Bundesregierung auf, sich diesbezüglich abzustimmen. Es müsse klar sein, in welche Richtung sich die Rüstungsbranche in Zukunft orientiere. Die Regierung dürfe sich in ihrer Rüstungspolitik nicht von der Tagespolitik leiten lassen.

Zweibrücken, Rheinland-Pfalz, Deutschland; Brüssel, Belgien; Europäische Union: Beratungen der EU-Kommission in Brüssel über die Zukunft des insolventen Flughafens Zweibrücken. Der Flugbetrieb ist bis Ende des Sommerflugplans gesichert.

Deutsch-türkische Beziehungen

Deutschland; Türkei: Aussagen eines ehemaligen BND-Chefs zufolge ist es nicht unwahrscheinlich, dass die deutsche Bundesregierung den Bundesnachrichtendienst selbst damit beauftragte, die Türkei auszuspionieren. Er halte es für ausgeschlossen, dass der BND selbst für die Spionage verantwortlich ist.

Türkei; Deutschland: Die Türkei und Deutschland haben offenbar ein Treffen ihrer Geheimdienstchefs vereinbart. Dabei soll die deutsche Seite erklären, warum der Bundesnachrichtendienst die Türkei ausspähe.

Russland-Ukraine-Konflikt

Ukraine

Donetzk und Lugansk

Ukraine: Kämpfe in den ostukrainischen Städten Donetzk und Lugansk. Regierungstruppen kämpfen gegen pro-russische Separatisten. Die Lage für die Zivilbevölkerung wird immer prekärer. Wasserreserven gehen zur Neige, Geschosse schlagen in Wohngebäude ein.

Ukraine: Der ukrainischen Armee gelingt es, in die bislang von Separatisten beherrschte Stadt Ilowaisk südlich von Donetzk einzudringen.

Deutschland; Ukraine; Russland: Der ukrainische Präsident Poroschenko und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel unterreden sich über die Verhandlungen zur Beilegung des Russland-Ukraine-Konflikts. Poroschenko setzt sich dabei für eine Fortsetzung der Verhandlungen mit Russland ein und spricht sich für eine stärkere Einbindung der Europäischen Union in die Verhandlungen aus.

Die Ebola-Epidemie

Liberia

Monrovia, Liberia: 17 Ebola-Patienten können nach ihrer Flucht aus der Ebola-Isolierstation Monrovias weiterhin nicht gefunden werden.

Liberia: Liberia verhängt im Kampf gegen die Ebola-Epidemie eine nächtliche Ausgangssperre. Liberia ist von der Epidemie am stärksten betroffen.

Italien; Europäische Union: Die italienische Regierung will die erfolgreiche Mittelmeer-Bootsflüchtlingsrettungsaktion "Mare Nostrum" aus Kostengründen demnächst beenden und die Aufgabe an die EU-Grenzkontrollorganisation Frontex übertragen. Italien fühlt sich von der EU bei der Flüchtlingsrettung allein gelassen.

Rottenburg am Neckar, 19.08.2014 - Peter Liehr