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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 17.09.2014

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Welt: Vorstellung eines Berichts des Zentrums für Binnenflüchtlinge. Naturkatastrophen sind dem Bericht zufolge Hauptauslöser für Fluchtbewegungen. Betroffen ist insbesondere Asien.

Die Ebola-Epidemie

USA; Afrika: US-Präsident Barack Obama will zum Kampf gegen die Ebola-Epidemie 3 000 Ärzte nach Westafrika schicken. Sie sollen dort 17 Kliniken mit je 300 Betten einrichten.

Weltbank; Liberia; Nigeria; Sierra Leone: Die Weltbank plant, die von der Ebola-Epidemie am stärksten Betroffenen westafrikanischen Staaten Liberia, Nigeria und Sierra Leone mit Krediten zu unterstützen.

Deutschland; Afrika: Die deutsche Bundesregierung plant, sich finanziell stärker bei der Bekämpfung der Ebola-Epidemie zu engagieren. Der SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach betont die Dringlichkeit von Hilfen. Ein Einsatz der Bundeswehr wird geprüft.

Sierra Leone: Beginn einer landesweiten kompletten Quarantäne aufgrund der Ebola-Epidemie. Der staatlich verordnete "Lock Down" soll drei Tage dauern. Wenn drei Tage niemand aus dem Haus ginge, dann sei das wie ein riesiges Experiment, so der Gesundheitsminister. Diejenigen, die in diesen drei Tagen Ebola-Symptome zeigen, sollen in Behandlungszentren gebracht werden. Die Opposition kritisiert die Pläne sowie den angesichts des maroden Gesundheitssystems für die zynisch wirkenden Gebrauch des Begriffs "Behandlungszentren". Ein "Lock Down" könne nur dann Sinn ergeben, wenn die Bevölkerung im Vorfeld aufgeklärt würde, meint überdies die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen. Beim nun begonnenen Vorgehen würde die Verunsicherung in der Bevölkerung nur weiter geschürt und es sei zu befürchten, dass sich Menschen mit Ebola-Symptomen aus Furcht versteckten.

USA: Die USA wollen künftig wieder mit eigenen Mitteln Astronauten zur Internationalen Raumstation ISS schicken können. Seit der Ausmusterung der US-Space-Shuttles sind sie dabei auf russische Raumtransporter angewiesen. Nun sollen der Boeing-Konzern und das private Weltraumunternehmen SpaceX Raumtransporter entwickeln, der 2017 einsatzreif sein sollen.

Washington D.C., USA; Syrien: Das US-Repräsentantenhaus billigt Waffenlieferungen an die gemäßigte Opposition in Syrien. Es kommt damit einer Bitte von US-Präsident Barack Obama nachkommt, der im Vorfeld bekräftigte, dass kein Einsatz von Bodentruppen vorgesehen sei.

Großbritannien

Schottland

Schottland vor dem morgigen Unabhängigkeitsreferendum

Glasgow, Schottland, Großbritannien: Redeauftritt des ehemaligen Labour-Premierministers Gordon Browns, der leidenschaftlich für den Verbleib Schottlands im Vereinigten Königreich eintritt. Morgen wird über die Unabhängigkeit Schottlands abgestimmt.

Schottland, Großbritannien: In den letzten Tagen machten sich zahlreiche Politiker fast jeglicher Couleur nach Schottland auf den Weg, um eine Fortdauer der Einheit des Königreichs zu beschwören. Auch Unternehmensvertreter reisen mit Warnrufen nach Schottland bzw. dort ansässige treten als Redner auf und prognostizieren Schottland eine ökonomische Katastrophe, einen wirtschaftlichen Einbruch und zahlreiche Entlassungen im Falle einer Unabhängigkeit Schottlands.

Deutschland

Berlin, Deutschland; Qatar: Beginn eines zweitägigen Deutschlandbesuchs des Emirs von Qatar. Der Emir trifft sich zu Gesprächen mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck sowie mit Wirtschaftsvertretern. Zwischen Deutschland und Qatar bestehen enge wirtschaftliche Verknüpfungen insbesondere im Unternehmensfinanzierungsbereich. Qatar ist an VW und der Deutschen Bank maßgeblich finanziell beteiligt, der Wüstenstaat hält außerdem 2,5 Milliarden Euro am Siemens-Konzern sowie 10,5 Prozent Aktienanteil des Baukonzerns "Hochtief". Qatar wird vorgeworfen, die Terroristen der Miliz "Islamischer Staat" wirtschaftlich zu unterstützen. Der Außen- und Verteidigungsexperte der Partei Die Linke Jan van Aken warnt vor einer voreiligen Anerkennung oberflächlicher Zusagen des Emirs, gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" vorzugehen, solange im Hintergrund Geldströme aus Qatar zu ihr flössen. Van Aken warnt insbesondere vor neuen Rüstungsgeschäften mit Qatar.

Deutschland: Die Bundesregierung plant, das Sexualstrafrecht zu verschärfen. Opfer von Kindesmissbrauch, Pornografie und Mobbing sollen besser geschützt werden. Sexualstraftaten an Kindern sollen länger als bisher juristisch verfolgt werden können. Bundesfamilienministerin Schwesig fordert mehr Personal zum Kampf gegen Kinderpornografie.

Deutschland: Der Online-Buchversand Amazon verpflichtet sich mittels Unterlassungserklärung, sich fortan an die in Deutschland geltende Buchpreisbindung zu halten und auch bei Kundenreklamationen keine Nachlässe auf Buchpreise zu gewähren.

Deutschland: Gegen die Methode der Energiegewinnung durch Fracking wendet sich der Verband der Bierbrauer in Deutschland. Zwar dürfte in Naturschutzgebieten und ihrem Umfeld Fracking nicht angewendet werden, Trinkwasserbrunnen von Brauereien, Mineral- und Heilquellen seien jedoch in der Ausschlussliste nicht erfasst.

Berlin, Deutschland: Kunstsammlerkonferenz ArtFi.

Heidenheim an der Brenz, Baden-Württemberg, Deutschland: Ein Linienbus stößt an einer Kreuzung mit einem Lkw zusammen und rutscht in einen Graben. 15 Menschen werden verletzt, einige davon schwer.

Hambach, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Tagung des Demokratieforums auf dem Hambacher Schloss über die "Empörungsspirale".

Seoul, Südkorea; Deutschland: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erhält den Seouler Friedenspreis für ihr wiederholtes Bekenntnis zu deutschen Kriegsverbrechen, für die sie sich entschuldigte.

Russland: Einer der reichsten Männer Russlands wird unter Hausarrest gestellt. Ihm gehört der private Öl- und Gaskonzern Bahkneft, der jüngst seine Verstaatlichung in Form einer Übernahme durch den staatlichen Roskneft-Konzern ablehnte. Stimmen werden laut, die in der heutigen Verhaftung Parallelen zur Zwangsverstaatlichung des Yukos-Konzerns unter Inhaftierung seines Leiters Michail Chodorkowski sehen.

Russland-Ukraine-Konflikt

Russland; Ukraine; Deutschland: Russland hat die Separatisten in der Ostukraine Erkenntnissen des deutschen Bundesnachrichtendiensts zufolge mit modernen Luftverteidigungssystemen beliefert. Seit August sollen diese Systeme in der Ostukraine gesichtet worden sein. Auch gibt es Erkenntnisse des Bundesnachrichtendiensts, denen zufolge Russland pro-russische ukrainische Kämpfer auf russischem Staatsgebiet ausbilde.

Gazastreifen, Palästina: Tausende Menschen haben seit Beginn des vergangenen Gazakriegs den Gazastreifen verlassen. Die Flüchtline würden durch Flüchtlingstunnel nach Ägypten geschleust, wo sie mit Booten nach Europa aufbrächen, wofür sie rund 2 000 bis 2 500 Euro bezahlten, so israelische Medienermittlungen, die zudem nahelegen, dass bei den jüngsten Flüchtlingsbootkatastrophen im Mittelmeer auch palästinensische Flüchtlinge ertranken.

Rottenburg am Neckar, 17.09.2014 - Peter Liehr

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