Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 16.09.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

USA; Europäische Union: Das Video-on-Demand-Angebot des seit 1997 in den USA erfolgreichen Online-Videothek-Dienstes Netflix ist von heute an in Europa verfügbar. Für 8 US-Dollar (6,50 Euro) monatlich kann man so viele Filme sehen, wie man will.

Europa: Multinationalen Konzernen soll nach OSZE-Plänen die legale Steuerflucht erschwert werden. So sollen die Konzerne den Steuerbehörden künftig sagen müssen, in welchen Staaten sie wie viele Steuern bezahlen. Dadurch soll die Möglichkeit eingeschränkt werden, Steuerpflichten so lange hin- und herzuschieben, bis schließlich gar keine Steuern mehr anfallen.

Rottenburg am Neckar, 16.09.2014 - Peter Liehr

Der Russland-Ukraine-Konflikt als potentieller Kern eines wieder aufflammenden geostrategischen Konflikts zwischen Russland und Westbündnissen

Kiew, Ukraine; Europäische Union: Abstimmungstermin in der ukrainischen Regierung über ein Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU. Sowohl im Straßburger EU-Parlament als auch im Kiewer Parlament der Ukraine wird zeitgleich über das Partnerschaftsabkommen abgestimmt, die Abstimmungen werden per Videokonferenz in beide Parlamente übertragen. Ziel des Abkommens ist eine enge Verbindung und eine weitgehende Abschaffung von Handelsbeschränkungen. Als Tribut an Russland sollen die ukrainische Zollschranken gegen europäische Waren erst Ende 2015 abgebaut werden. Das Abkommen wird verabschiedet. EU-Parlamentspräsident Schulz spricht von einer Sternstunde der Demokratie, der ukrainische Präsident Poroschenko von einer historischen Stunde.

Rottenburg am Neckar, 11.09.2014 und 16.09.2014 - Peter Liehr

Ukraine: Die ukrainische Regierung beschließt einen Sonderstatus für die Ostukraine, mit dem die Selbstverwaltungsrechte der Regionen Donetzk und Lugansk gestärkt werden sollen. Für pro-russische Separatisten soll außerdem eine Amnestie gelten.

Russland: Absturz des Rubels infolge der internationalen Sanktionen. Der Rubel kostet so viel wie noch nie. Ein US-Dollar kostet 38,81 Rubel. Russlands Präsident Putin warnt ebenso wie der russische Finanzminister vor einem wirtschaftlichen Abschwung in Russland.

Deutsch-Russisches

Russland; Deutschland: Der Automobilhersteller Opel fährt seine Produktion in St. Petersburg, wo u.a. das Kleinwagenmodell "Corsa" produziert wird, auf Ein-Schicht-Betrieb zurück. Hintergrund ist die durch die gegen Russland wirksamen Sanktionen ausgelöste Absatzkrise. VW hat die Produktion in seinem russischen Werk bereits völlig eingestellt und nimmt sie nur noch sporadisch bei Bedarf auf. Auch BMW verkaufte in Russland jüngst acht Prozent weniger Autos als sonst. Von Mercedes werden ebenfalls Absatzeinbrüche in Russland gemeldet. Der Wille, Geld auszugeben, ist derzeit auch unter betuchten Russinnen und Russen äußerst gering. Viele unter ihnen haben ihre Ersparnisse in Euro und US-Dollar angelegt und wollen sie nun nicht antasten, um keine Entwertung durch den im Fall befindlichen Rubel zu erleiden.

Deutschland; Russland: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert Russlands Präsident Vladimir Putin erneut auf, seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen und Waffenlieferungen an die Separatisten durch eine verbesserte Kontrolle der russisch-ukrainischen Grenze zu verhindern.

Rottenburg am Neckar, 16.09.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Das Bundesarbeitsministerium will die Maßnahmen gegen junge Hartz-IV-Empfänger entschärfen. Bei einem ersten Verstoß gegen Pflichten (Erscheinung im Jobcenter, Teilnahme an Fördermaßnahmen etc.) kann bislang der Hartz-IV-Satz um 20 Prozent reduziert werden. Diese Regel soll fortan nicht mehr in der bisherigen Schärfe angewandt werden. Bei einem zweiten Verstoß können die Förderung für Heizung und Miete völlig wegfallen. Diese Regelung soll künftig völlig wegfallen. Damit soll verhindert werden, dass junge Hartz-IV-Empfänger auf der Straße landen.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht befasst sich mit der Streitfrage, ob Ministerien und Bundesbehörden die IP-Adressen von Besuchern ihrer Websites speichern dürfen.

Rottenburg am Neckar, 16.09.2014 - Peter Liehr

Hessen

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: Bei der Frankfurter Allgemeine Zeitung, die seit Jahren Millionenverluste macht, soll nach Angaben der Financial Times Deutschland jede sechste Stelle wegfallen.

Rottenburg am Neckar, 16.09.2014 - Peter Liehr

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: Ein für heute geplanter Pilotenstreik entfällt, der Flugverkehr verläuft regulär. Mit dem Ausfall der Lufthansa-Langstreckenflüge am Rhein-Main-Flughafen wurde gerechnet. Die Pilotengewerkschaft erhöht den Druck auf den Arbeitgeber Lufthansa, darauf sein Angebot konkretisiert und anbietet, dass die Altersgrenze für den Frühruhestand individuell anhand der Dienstzeit von Piloten angepasst werden kann.

Rottenburg am Neckar, 15.09.2014 und 16.09.2014 - Peter Liehr

Baden-Württemberg, Deutschland: Die baden-württembergische Landesregierung will weniger Lehrerstellen streichen als bisher vorgesehen. So sollen statt 3 570 nur 400 Lehrerstellen wegfallen, u.a. deswegen, weil die Schülerinnen- und Schülerzahl weniger stark sinkt als früher prognostiziert. Finanziert werden sollen die Pläne aus Steuermehreinnahmen und Rücklagen.

Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Beginn der Photokina, der weltgrößten Fotuasstellung. Über 1 000 Aussteller aus über 50 Ländern sind vertreten. Unter den Neuheiten sind u.a. fernsteuerbare Kameras. Auch umfasst die Messe Ausstellungen spektakulärer und anspruchsvoller fotografischer Werke.

Paris, Frankreich: Premierminister Manuel Valls stellt im Zusammenhang mit den geplanten Wirtschaftsreformmaßnahmen die Vertrauensfrage in der Nationalversammlung.

Kabul, Afghanistan: Drei Soldaten der NATO-geführten Internationalen Schutztruppe werden bei einem Selbstmordanschlag nahe der US-Botschaft getötet. Ein Attentäter lenkt sein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug in die Soldaten und bringt es zur Detonation.

Großbritannien: Der britische Premierminister Cameron bittet zwei Tage vor dem schottischen Abspaltungs-Referendum die Schotten flehentlich, sich nicht von Großbritannien abzukehren. Bis vor einigen Wochen noch verfolgte die britische Regierung die Strategie, das anstehende Referendum bewusst zu ignorieren, um auf das ihrer Sicht nach aussichtsarme Abspaltungsvorhaben nicht allzu viel Aufmerksamkeit zu lenken.

Die Ebola-Epidemie

USA; Afrika: Die USA planen einen neuen Anlauf im Kampf gegen die Ebola-Epidemie in Westafrika. US-Präsident Barack Obama beantragte zu diesem Zweck weitere 70 Millionen Euro beim US-Kongress.

Vereinte Nationen; Welt: Der Welthungerbericht der Vereinten Nationen weist auf Erfolge hin. Das Ziel, die Zahl der Hungernden im Vergleich zu 1990 zu halbieren, könne im kommenden Jahr erreicht werden, so die FAO. Besonders in Lateinamerika und Asien seien Erfolge erreicht werden. Jeder neunte Mensch weltweit hat jedoch nach wie vor nicht genug zu essen.

Pakistan: Ausbreitung von Erkrankungen wie Malaria und Durchfall in den von Überschwemmungen betroffenen Regionen.

Rottenburg am Neckar, 16.09.2014 - Peter Liehr