Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 13.10.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Bolivien: Der amtierende Staatschef Morales erklärt sich zum Sieger der gestrigen Präsidentschaftswahl. Sein konservativer Gegner Medina gesteht seine Niederlage ein.

New York City, USA: Uraufführung eines Dokumentarfilms über Edward Snowden.

Rottenburg am Neckar, 13.10.2014 - Peter Liehr

Die Ebola-Epidemie

USA; Frankreich; Afrika; Welt: US-Präsident Barack Obama und der französische Präsident François Hollande fordern ein stärkeres Engagement der internationalen Gemeinschaft im Kampf gegen die Ebola-Epidemie.

Rottenburg am Neckar, 13.10.2014 - Peter Liehr

Boston, Massachusetts, USA: Die US-Behörden halten zum dritten Mal ein Flugzeug wegen Ebola-Verdachts auf. Aus einem Flugzeug der Fluggesellschaft Emirates werden in Boston von Männern in Schutzkleidung fünf Passagiere geholt, die Erkältungssymptome aufweisen. Nach Untersuchungen kann Entwarnung gegeben werden, keiner der Passagiere ist mit Ebola infiziert.

Rottenburg am Neckar, 14.10.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel äußert sich positiv über Vorschläge junger CDU-Politiker zu wirtschaftsfreundlichen Reformen und zur Verabschiedung einer Agenda 2020. Die Antragsteller sind 50 jüngere Abgeordnete einer Gruppierung namens "CDU 2017".

Deutschland: Transparency International will stärker gegen Korruption und Lobbyismus in Deutschland vorgehen. So soll künftig öffentlich gemacht werden, welche Organisationen Einfluss auf ein Gesetz nähmen. Auch fordert die Antikorruptionsorganisation eine Karenzzeit von drei Jahren für den Wechsel eines Politikers zwischen Politik und Wirtschaft.

Brandenburg, Deutschland: Der Vorstand der Partei Die Linke in Brandenburg empfiehlt, den Koalitionsvertrag mit der SPD anzunehmen. Morgen berät die Spitze der brandenburgischen SPD über den Koalitionsvertrag.

Rottenburg am Neckar, 13.10.2014 - Peter Liehr

Baden-Württemberg, Deutschland: Baden-Württemberg will mehr Geld für Flüchtlinge ausgeben.

Ostfildern, Baden-Württemberg, Deutschland; Berlin, Deutschland: Der Verlag Hatje Cantz kündigt den Umzug seines Verlagssitzes von Ostfildern bei Stuttgart nach Berlin an.

Rheinland-Pfalz, Deutschland: Neue Probleme beim Nürburgring treten auf. Der Investor Capricorn, der den Zuschlag zur Übernahme des Nürburgrings bekam, ist in Zahlungsschwierigkeiten.

Rottenburg am Neckar, 14.10.2014 - Peter Liehr

Europäische Union; Frankreich: Euro-Gruppenchef Jérôme Dijsselbloom fordert von Frankreich das zügige Einhaltung der Euro-Stabilitätskriterien. In Frankreich wird derzeit reichlich pessimistisch erwartet, dass das Staatsdefizit erst 2017 wieder unter die Grenze von 3 Prozent wird gedrückt werden können - ein für Dijsselbloom wenig akzeptabler Umstand.

Stockholm, Schweden; Frankreich: Der 61-jährige Wirtschaftswissenschafts-Professor Jean Tyrol aus Toulouse erhält, wie heute angekündigt wird, den Wirtschaftsnobelpreis. Der Industrieökonomie-Experte Tyrol schlug vor, eine Steuer für Unternehmen einzuführen, die ohne wirtschaftlichen Zwang Angestellte entließen. Er ist der dritte Franzose, der mit dem Wirtschaftsnobelpreis ausgezeichnet wird.

Rottenburg am Neckar, 13.10.2014 - Peter Liehr

Frankreich: Tod des deutschen Verlegers Stefan Lübbe in Südfrankreich im Alter von 57 Jahren.

Rottenburg am Neckar, 14.10.2014 - Peter Liehr

Russland-Ukraine-Konflikt

Ukraine: Die Ermittlungen am Absturzort des malaysischen Flugzeugs in der Ostukraine werden wieder aufgenommen.

Deutschland; Ukraine: Hilfsgüter aus Deutschland treffen in der Ukraine ein.

Antananarivo, Madagaskar: Der ehemalige madagassische Staatschef Ravalomanana kurz nach seiner Rückkehr aus dem Exil festgenommen. Nachdem er nach einem Umsturz im Jahr 2009 aus dem Inselstaat floh, wurde er in Abwesenheit zu einer Haftstrafe verurteilt. Ihm wird zur Last gelegt, für den Tod von 36 oppositionellen Demonstrierenden verantwortlich zu sein.

Die Terrormiliz "Islamischer Staat"

Kobane, Syrien: Kämpfer der Terrormiliz "Islamischer Staat" sollen erstmals ins Zentrum der nordsyrischen Stadt Kobane vorgerückt sein. Die Meldungen, die auch besagen, dass die Islamisten inzwischen die Hälfte Kobanes kontrollierten, können nicht unabhängig bestätigt werden. Von Detonationen im Norden Kobanes wird berichtet.

Vereinte Nationen; Irak: Die UNO hat eigenen Angaben zufolge große Probleme, die Bevölkerung in jenen Teilen des Irak zu versorgen, die von der Terrormiliz "Islamischer Staat" kontrolliert werden.

Deutschland; Syrien; Irak: Der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier und die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schließen eine Entsendung deutscher Kampftruppen zum Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" aus. Einen dem entgegenstehenden Vorschlag der Grünen-Vorsitzenden Göring-Eckart, die Umstände für eine Truppenentsendung auch ohne UN-Mandat als gegeben ansieht, bezeichnet von der Leyen als wohlfeil.

Deutschland; Türkei: Die deutsche Bundesregierung bestätigt die Freilassung dreier deutscher Fotojournalisten in der Osttürkei. Die beiden Journalisten wurden am vergangenen Samstag in oder nahe bei Diyarbakir festgenommen, als sie von Protesten und Zusammenstößen von Kurden und Muslimen berichten wollten, zu denen es im Zusammenhang mit dem Vorrücken der Terrormiliz "Islamischer Staat" in den Nachbarländern Syrien und Irak kommt. Den beiden Journalisten wurde zur Last gelegt, Ausschreitungen provoziert zu haben. Einer der Reporter teilt heute per Kurznachrichtendienst Twitter mit, er und seine Kollegen würden nicht aus der Türkei ausgewiesen. Fotoapparate und Mobiltelefone seien aber weiter beschlagnahmt.

Türkei; Syrien: Der türkische Ministerpräsident Reçep Tayyip Erdogan fordert die Verhängung einer Flugverbotszone über Nordsyrien.

Iran: Irans Präsident Rohani betrachtet Zeitplanungs-Koordinationen als Hauptproblem bei den Atomverhandlungen mit dem Westen. Für ihn stehen die Fragen im Vordergrund, wie lange der Westen die Sanktionen gegen sein Land aufrecht halten würde und wie lange der Iran sein Atomprogramm einschränken müsse.

Hongkong, China: Lastwagen, die mit Slogans gegen die für mehr demokratische Rechte demonstrierende Occupy-Bewegung behängt sind, tauchen im Gebiet der Proteste auf. Mehrere hundert Männer reißen Absperrungen, Barrikaden und einige Zelte der Demonstrierenden nieder. Die daraufhin eingreifende Polizei hält beide Seiten auseinander. Die für für mehr demokratische Rechte Demonstrierenden appellieren in den eigenen Reihen, friedlich zu bleiben und es auf diese Weise ihren Gegnern nicht gleich zu tun.

Rottenburg am Neckar, 13.10.2014 - Peter Liehr