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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 22.10.2014

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Welt: Weltstars der Musik - Preisträger des Echo-Klassik-Preises - fordern Publikum und Politiker aller Welt zu Freiheit und Toleranz auf.

Ukraine: International wird Vorwürfen nachgegangen, denen zufolge Anfang Oktober von ukrainischen Regierungstruppen ein Dutzend Mal Streubomben eingesetzt worden sein sollen.

Rottenburg am Neckar, 22.10.2014 - Peter Liehr

Straßburg, Elsass, Frankreich; Europäische Union: Abstimmung über die 27 EU-Kommissare im Europaparlament sowie über ihre Aufgabenverteilung und damit über die Zusammensetzung der EU-Kommission. Das Parlament bestätigt die Kommission mit großer Mehrheit. Der Auffassung des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Günther Verheugen (SPD) zufolge hat die neue Kommission nicht viel Zeit, sich einzuarbeiten, da sie einen Berg an Problemen vorliegen habe.

Rottenburg am Neckar, 29.09.2014 und 22.10.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Zwei am vergangenen Freitag auf den Philippinen freigelassene Geiseln kommen in Deutschland an.

Leipzig, Sachsen, Deutschland: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigt vorausgehende Entscheidungen, denen zufolge die Nutzung einer Waffe durch einen alkoholisierten Jäger den Entzug des Waffenscheins rechtfertigt.

Rottenburg am Neckar, 22.10.2014 - Peter Liehr

Deutschland: Sturmflutgefahr an der deutschen Küste.

Rottenburg am Neckar, 21.10.2014 - Peter Liehr

Deutschland: Eine Annäherung zwischen den konkurrierenden Eisenbahnergewerkschaften GDL und EVG ist nicht abzusehen. Die EVG regt an, die jeweilige Mitgliederzahl notariell prüfen zu lassen und in denjenigen Berufsgruppen, in denen eine der Gewerkschaften die meisten Mitglieder hat, dieser Gewerkschaft die Verhandlungsführerschaft zu überlassen. Die GDL nennt den Vorschlag überflüssig und betont, ihr gehe es um Pluralität. Die EVG fordert für ihre Mitglieder 6 Prozent mehr Geld, mindestens aber 150 Euro mehr pro Monat.

Baden-Württemberg / Bayern, Deutschland: Sturm und schwerer Regen richten von gestern auf heute in Baden-Württemberg und Bayern Schäden an. Bäume stürzen um und Dächer werden abgedeckt.

Bayern, Deutschland; Leipzig, Sachsen, Deutschland: Bayern darf weiterhin Autonummernschilder automatisch erfassen und abgleichen, wie heute durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig klargestellt wird. In Fällen, in denen kein Treffer erzielt werde, sei sichergestellt, dass zwischen den Autonummerndaten und den Autohaltern kein Zusammenhang hergestellt würde. Seit 2006 setzt Bayern automatisierte Systeme zur Erfassung von Autonummern ein. 8 Millionen Nummernschilder werden damit pro Monat gescannt.

Rottenburg am Neckar, 22.10.2014 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland; USA: US-Außenminister John Kerry und sein deutscher Amtskollege Frank Walter Steinmeier legen an der Gedenkstätte Bernauer Straße einen Kranz nieder. Kerry dankt der Bundesrepublik für eine führende Rolle bei der Bewältigung internationaler Konflikte sowie beim Kampf gegen Ebola. Er hebt die besondere Freundschaft zwischen den USA und Deutschland hervor und betont in Gedenken an den Mauerfall vor 25 Jahren, man sei stolz auf die damaligen Ereignisse. Die friedliche Revolution habe gezeigt, was Menschen bewegen könnten. Beide Minister führen Gespräche mit Schülerinnen und Schülern aus Berlin und Brandenburg.

Rottenburg am Neckar, 21.10.2014 und 22.10.2014 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Sturm und Sturmfolgen

Baden-Württemberg, Deutschland: Ein Autofahrer im Bodenseekreis und ein Radfahrer im Kreis Konstanz werden durch umstürzende Bäume verletzt.

Aalen, Baden-Württemberg, Deutschland: In Aalen wird ein 45-jähriger Autofahrer schwer verletzt, als eine Eiche sturmbedingt umstürzt und die Windschutzscheibe seines Autos eindrückt.

Altshausen, Baden-Württemberg, Deutschland: Ein sturmbedingt umgestürzter Baum blockiert die Bahnstrecke bei Altshausen.

Schwarzwald

Feldberg, Schwarzwald, Baden-Württemberg, Deutschland: Erster Schneefall auf dem Feldberg im Schwarzwald.

Gremmelsbach, Baden-Württemberg, Deutschland: Bei Gremmelsbach stürzt sturmbedingt ein Baum auf einen fahrenden Zug der Schwarzwaldbahn. Alle Zuginsassen bleiben unverletzt.

Mannheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Mannheimer Staatsanwaltschaft durchsucht Räume des Universitätsklinikums aufgrund vermuteter Hygienemängel.

Rottenburg am Neckar, 22.10.2014 - Peter Liehr

Bremen, Deutschland: Bremen wird der Deutschen Fußballliga die erhöhten Polizeikosten bei so genannten Risikospielen in Rechnung stellen. Ein entsprechendes Gesetz wird von der rot-grünen Bürgerschaft verabschiedet. Es soll im Dezember in Kraft treten. Die Deutsche Fußballliga kündigte bereits an, Rechtsmittel gegen das Gesetz einzulegen.

Sachsen, Deutschland: CDU und SPD einigen sich auf eine große Koalition und stellen ihren Koalitionsvertrag vor. Die beiden Parteien müssen dem Koalitionsvertrag noch zustimmen.

Rottenburg am Neckar, 22.10.2014 - Peter Liehr

Österreich; Schweiz: Felsstürze, umgestürzte Bäume und Überflutungen sorgen aufgrund des in der vergangenen Nacht über Mitteleuropa gezogenen Sturms in Österreich und der Schweiz für Probleme. In den österreichischen Regionen Kufstein und Schwaz sind rund 30 000 Menschen vorübergehend ohne Strom. In der Schweiz werden Autobahnen überflutet.

Rottenburg am Neckar, 22.10.2014 - Peter Liehr

Die Ebola-Epidemie

Liberia; Nigeria; Sierra Leone: In Liberia, Nigeria und Sierra Leone bleibt WHO-Angaben die Ebola-Übertragungsrate hoch. Dort gebe es viel zu wenige Krankenhausbetten, der Bedarf ist nur zu einem Viertel gedeckt. Bis Monatsmitte wurden WHO-Angaben zufolge 9 900 Ebola-Erkrankungen gemeldet. Knapp 4 900 Menschen sollen gestorben sein.

Deutschland; Afrika: Das Deutsche Rote Kreuz hat zu wenige Bewerber für einen Einsatz gegen die Ebola-Epidemie in Westafrika. Rund 500 Menschen hätten sich gemeldet, nur 200 seien geeignet.

Deutschland; Afrika: Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hält es nicht für gegeben, gegen die Ebola-Epidemie eine Weißhelmtruppe zusammen zu stellen. Man brauche jetzt Soforthelfer in den Krisengebieten, und nicht einmal diese zu gewinnen gelinge der Bundesregierung. Eine transnationale Truppe zusammen zu stellen sei noch viel schwieriger.

Deutschland: Das deutsche Bundesbildungs- und -wissenschaftsministerium investiert 5 Millionen Euro in die Forschung um Ebola.

Rottenburg am Neckar, 22.10.2014 - Peter Liehr

USA: Die USA beschließen Ebola-Kontrollen an ihren internationalen Flughäfen. Überdies muss künftig, wer aus Liberia, Sierra Leone oder Guinea in die USA einreist, drei Wochen lang regelmäßig Fieber messen und die Werte den Behörden mitteilen.

Rottenburg am Neckar, 22.10.2014 und 23.10.2014 - Peter Liehr

Vatikan: Papst Franziskus I empfängt den Fußballverein Bayern München in Privataudienz.

Die Terrormiliz "Islamischer Staat"

Irak: Der Irak bildet heute einen der Hauptkampforte gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat".. Die Ölstadt Kirkuk ist dabei besonders umkämpft.

Vereinte Nationen; Irak; Syrien: Die Vereinten Nationen sprechen inzwischen in Bezug auf das Vorgehen der Terrormiliz "Islamischer Staat" von versuchtem Völkermord.

Kobane, Syrien: Fortsetzung der US-geführten Luftangriffe auf Mitglieder der Terrormiliz "Islamischer Staat" vor Kobane.

Kobane, Syrien: Kurden werfen der Terrormiliz "Islamischer Staat" vor, in den Kämpfen um die syrische Stadt Kobane Giftgas eingesetzt zu haben, was von internationalen Beobachtern bezweifelt wird. Die Hinweise erweisen sich offenbar als falsch, von der allergischen Reaktion eines Menschen auf den Rauch einer Bombe ist die Rede.

Irak; Syrien: Das kurdische Parlament im Irak stimmt dem Einsatz von irakischen Peschmerga-Kämpfern auch in Syrien im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" zu. Sie sollen Waffen von den irakischen Streitkräften erhalten.

Türkei: Der türkische Ministerpräsident Reçep Tayyip Erdogan bezeichnet es als Fehler, dass die USA Waffen über der Stadt Kobane abgeworfen haben. Einige davon seien in die Hände der Terrormiliz "Islamischer Staat" gelangt.

Kanada

Ottawa

Schießerei vor dem kanadischen Parlament

Ottawa, Kanada: Schießerei vor dem kanadischen Parlament. Ein Wachsoldat, Teil der Ehrengarde vor einem Denkmal, wird angeschossen und erliegt seinen Verletzungen. Der Schütze stellt sich in Siegerpose auf, rennt wenig später in das mit zahlreichen Besuchern gefüllte Parlament und kommt dort an den Zimmern der Parlamentariern vorbei, bevor er vom Sicherheitsbeauftragten des Parlaments erschossen wird. Drei Menschen werden verletzt. Dem Täter, einem 32-jährigen, als hoch gefährlich eingeschätzten Kanadier wurde erst kürzlich der Pass entzogen. Die Polizei geht von mehreren Tätern aus. Das gesamte Regierungsviertel wird abgeriegelt, gepanzerte Fahrzeuge fahren vor dem Parlament auf. Auch in einem nahe gelegenen Einkaufszentrum fallen Schüsse, wie Besucher des Gebäudes berichten. Das Einkaufszentrum wird evakuiert. Alle Brücken von Ottawa nach Québec werden gesperrt und kontrolliert. Kanada und die USA versetzen das gemeinsame Luftverteidigungskommando in erhöhte Alarmbereitschaft. Kanadas Präsident Harper appelliert an Regierung und Abgeordnete, ihre Arbeit fortzusetzen. Er bezeichnet die Tat als verabscheuungswürdig.

Washington D.C., USA; Ottawa, Kanada: US-Präsident Barack Obama betont in Reaktion auf die Ereignisse von Ottawa, sein Land und Kanada sollten bei der Abwehr von Terrorgefahren künftig zusammenarbeiten.

USA; Irak: Vier im Irak tätige Mitarbeiter des US-Sicherheitsunternehmens "Blackwater" werden in den USA zu Haftstrafen verurteilt, einer wegen Mordes, drei weitere Totschlags. Ihnen wird zur Last gelegt, im Jahr 2007 im Irak in eine Menschenmenge gefeuert zu haben - ohne Grund, wie das Gericht befindet, - und dabei 31 Iraker angeschossen zu haben. 14 der Angeschossenen erlagen ihren Verletzungen.

Jerusalem, Israel: Ein Mann tötet in Jerusalem ein Baby und verletzt acht weitere Menschen, indem er mit einem Auto mit hoher Geschwindigkeit in eine Menschenmenge an einer Bushaltestelle rast. Der 21-jährige Täter kam erst vor kurzem aus dem Gefängnis frei. Sicherheitskräfte schießen auf ihn, er erliegt seinen Schussverletzungen, als er ins eine Klinik transportiert werden soll.

Rottenburg am Neckar, 22.10.2014 - Peter Liehr

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