Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 18.02.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Russland-Ukraine-Konflikt

Ukraine

Debalzewe

Debalzewe, Ukraine: Die pro-russischen Separatisten haben die Stadt Debalzewe zu großen Teilen übernommen, die ukrainische Armee hat sich weitgehend zurückgezogen.

Europäische Union; USA; Debalzewe, Ukraine: Die EU und die USA sprechen sich dafür aus, auch nach der Einnahme von Debalzewe durch pro-russische Separatisten am Friedensplan für die Ukraine festzuhalten.

Nordatlantikpakt; Russland; Ukraine: NATO-Erkenntnissen zufolge ist die russische Armee weiterhin direkt an den Kämpfen in der Ostukraine beteiligt. NATO-Generalsekretär Stoltenberg fordert Russland zum Rückzug und zur Einstellung der Unterstützung für die Separatisten auf.

Deutschland; Frankreich; Russland; Ukraine: Deutschland und Frankreich halten trotz der Nichteinhaltung der Waffenruhe am Friedensabkommen von Minsk fest.

Europäische Union; Russland: Die EU droht Russland mit weiteren Sanktionen.

Griechenland

Griechenland: Der konservative Politiker Pavlopoulos wird neuer griechischer Staatschef.

Griechenland: Griechenlands Finanzminister Varoufakis rechnet mit einer Einigung im Schuldenstreit.

Griechenland; Europäische Union: Die griechische Regierung will einen angekündigten Antrag auf Verlängerung der europäischen Hilfen erst morgen stellen. Am 28.02.2015 läuft das augenblickliche Hilfsprogramm aus.

Rottenburg am Neckar, 18.02.2015 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Bahnreisende müssen sich nach gescheiterten Tarifverhandlungen zwischen Bahn und Lokführergewerkschaft GDL auf neue Streiks einstellen. Es wird der siebte Streik in Folge sein.

Rottenburg am Neckar, 18.02.2015 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Ein Redakteur wird ertappt, als er bei der Tageszeitung taz von einem Computer einen Keylogger abzieht, also ein illegales Spionagewerkzeug, mit dem sämtliche Tastatureingaben mitgeschnitten werden können. Mindestens 16 Journalisten wurden mit dem Werkzeug ausspioniert, wie sich herausstellen wird. Die Zeitung stellt Strafantrag und leitet arbeitsrechtliche Schritte ein. In der Nacht auf morgen wird in den Redaktionsräumen eingebrochen werden.

Rottenburg am Neckar, 24.02.2015 - Peter Liehr

Hamburg, Deutschland: Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen für die Hamburger Bürgerschaft steht nichts mehr im Weg.

Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Das Erzbistum Köln legt erstmals sein Vermögen offen. Es liegt bei 3,3 Milliarden Euro, die im Wesentlichen in festverzinslichen Wertpapieren angelegt sind.

Bayern, Deutschland: CSU-Chef Horst Seehofer lehnt ein neues Zuwanderungsgesetz, das mehr Zuwanderung vorsieht, ab. Flüchtlinge aus dem Kosovo und aus Albanien müssten rasch abgeschoben werden. Dort gebe es keine politische Verfolgung. Deutschland sei nicht das Sozialamt für die ganze Welt.

Rottenburg am Neckar, 18.02.2015 - Peter Liehr

Frankreich: Die französischen Sozialisten drohen ihren Mitgliedern mit einem Parteiausschluss, sollten sie einem Misstrauensantrag der Opposition zustimmen.

Genf, Schweiz: Die Schweizer Behörden nehmen Ermittlungen gegen die Schweizer Filiale der britischen Großbank HSBC auf. Der Bank wird die Deckung von Steuerhinterziehung zur Last gelegt. Auch soll sie Gelder von Waffen- und Diamantenhändlern verwaltet haben.

Nigeria: Nigeria startet eine Militäroperation gegen die Terrormiliz Boko Haram. Ziel der Aktion ist es, elf Ortschaften von der Terrormiliz zurückzuerobern.

Rottenburg am Neckar, 24.02.2015 - Peter Liehr