Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 21.09.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und Ö1 des ORF.

Europäische Union

Flüchtlingsankunft in Europa

Europäische Union: Die EU-Grenzschutzagentur Frontex fordert angesichts des Flüchtlingszustroms mehr Geld von den Mitgliedsstaaten. Damit soll u.a. eine Software zur Erfassung der Flüchtlinge finanziert werden, die mit den Computersystemen der Einwohnermeldeämter der Mitgliedsstaaten kompatibel sein soll.

Europäische Union: EU-Parlamentspräsident Schulz erwartet vom anstehenden Flüchtlingsgipfel eine Lösung in der Flüchtlingsverteilungsfrage.

Österreich

Österreich: Der Flüchtlingsandrang Richtung Österreich hält unvermindert an.

Oberösterreich, Österreich: Die ÖVP plädiert in ihrem Wahlkampf in Oberösterreich für ein Asyl auf Zeit.

Rottenburg am Neckar, 21.09.2015 - Peter Liehr

Rumänien: Beginn des Korruptionsprozesses gegen den rumäischen Präsidenten Ponta, gegen den am vergangenen Donnerstag wegen Steuerbetrugs, Aktenbetrugs und Geldwäsche Anklage erhoben wurde. Ponta werden Korruption, Aktenfälschung, Geldwäsche, Steuerbetrug und Schmiergeldzahlungen in seiner Zeit als Rechtsanwalt vor seinem politischen Amt vorgeworfen. 2007 und 2008 soll Ponta Scheingeschäfte abgeschlossen haben, um Schwarzgeld zu waschen und Steuern zu hinterziehen. Staatspräsident Klaus Johannes fordert Ponta zum wiederholten Male zum sofortigen Rücktritt auf.

Rottenburg am Neckar, 18.09.2015 und 21.09.2015 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Beginn eines sechstägigen Streiks beim Online-Versandhandelskonzern Amazon.

Rottenburg am Neckar, 26.09.2015 - Peter Liehr

Lüneburg, Deutschland: Das Landgericht Lüneburg veröffentlicht seine schriftliche Begründung für das Urteil gegen den ehemaligen SS-Mann Oscar Gröning, der im Juli wegen Beihilfe zum Mord in mindestens 4 000 Fällen verurteilt wurde.

Rottenburg am Neckar, 21.09.2015 - Peter Liehr

Linz, Österreich: Herbstklausur der Grünen.

Griechenland: Der gestrige Wahlsieg ist nach Angaben des griechischen Wirtschaftsministers ein Sieg der griechischen Wirtschaftspolitik.

Deutsch-US-Amerikanisches

Wirtschaft

Der Abgaswerte-Manipulationsskandal bei Volkswagen

USA; Deutschland: Der deutsche VW-Konzern stoppt in den USA den Verkauf von Vierzylinder-Dieselfahrzeugen der Marken Volkswagen und Audi. Hintergrund ist die gestern eingestandene Abgaswerte-Manipulation.

Kiew, Ukraine; Nordatlantikpakt: Erster Ukrainebesuch von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die NATO eröffnet eine neue diplomatische Niederlassung in Kiew.

Vietnam: Eine 47-jährige Bloggerin und ehemalige Polizistin, die wegen "antistaatlicher Propaganda" zu einer zehnjährigen Haftstrafe verurteilt in Haft saß, wird vorzeitig aus der Haft entlassen. Sie darf in die USA ausreisen. Vor ihrer Inhaftierung thematisierte sie in ihren Blogs auch Verstöße gegen die Menschenrechte.

Rottenburg am Neckar, 21.09.2015 - Peter Liehr