Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Samstag, 26.09.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Ö1 und Deutschlandfunk.

Den Haag, Niederlande; Mali: Ein mutmaßlicher Islamist aus Mali wird dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag überstellt. Er soll zehn Heiligengräber und eine Moschee zerstört haben, allesamt auf der UNESCO-Weltkulturerbeliste. Es ist das erste Mal, dass der Internationale Strafgerichtshof die Zerstörung von Kulturgütern verfolgt.

Rottenburg am Neckar, 26.09.2015 - Peter Liehr

USA

New York City, USA; Vatikan; Deutschland: Papst Franziskus I gedenkt am Mahnmal des zerstörten World Trade Centers der Opfer vom 11.09.2001. Danach lobt er im Madison Square Garden die Vielfalt in Großstädten, weist zugleich aber auf das Schicksal von Ausgegrenzten hin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gedenkt ebenfalls der Toten vom 11.09.2001 und legt am Mahnmal am Ground Zero einen Kranz nieder.

Rottenburg am Neckar, 26.09.2015 - Peter Liehr

Philadelphia, Pennsylvania, USA; Vatikan: Weltfamilientreffen in Philadelphia, erster von zwei Tagen. Papst Franziskus I nimmt daran teil, er feiert eine Messe in der Kathedrale der Stadt.

Rottenburg am Neckar, 25.09.2015 - Peter Liehr

Vereinte Nationen; New York City, USA: Nachhaltigkeitsgipfel der Vereinten Nationen in New York, zweiter von drei Tagen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht sich dafür aus, den UN-Sicherheitsrat zu reformieren.

Rottenburg am Neckar, 25.09.2015 und 27.09.2015 - Peter Liehr

Europäische Union

Europäische Union: Europäischer Tag der Sprachen.

Flüchtlingsankunft in Europa

Österreich: Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt davor, dass Islamisten versuchen, Flüchtlinge für radikale Zwecke zu rekrutieren, ähnlich wie in Deutschland. Das Problem sei jedoch relativ klein.

Serbien; Kroatien: Serbien und Kroatien beenden ihren Streit über die Grenzübertritte von Flüchtlingen. Kroatien hebt sein Einreiseverbot auf. Auch Serbien öffnet seine Grenze wieder für kroatische Produkte.

Ungarn; Slowenien: Ungarn beginnt, den gestern zu errichten begonnenen Stacheldrahtzaun zu Slowenien wieder zu entfernen. Die ungarische Regierung gesteht ein, dass der Zaun problematisch sei, weil Slowenien zum Schengen-Raum gehöre. Es habe sich nur um einen Versuch gehandelt, wird verlautet.

Deutschland

Deutschland: Die Grünen wollen die Wirtschaft offenbar an den Kosten für die Eingliederung von Flüchtlingen in die Gesellschaft beteiligen. Grünen-Politikerin Göring-Eckart schlägt einen Deutschlandfonds für Integration vor. Das Geld darin soll für Sprach- sowie für berufliche Aus- und Weiterbildungsförderung dienen.

Deutschland: Syrische Bürgerkriegsflüchtlinge erhalten nach Darstellung der Bundesregierung keine Sonderrolle im Asylverfahren, wenngleich ihr Verfahren beschleunigt abgewickelt wird. Es wird nur schriftlich vollzogen, eine persönliche Anhörung erfolgt nicht mehr.

Deutschland: Zahlreiche Jugendherbergen wollen Flüchtlingen während der kalten Jahreszeit ein Dach über dem Kopf geben. 1 850 Plätze werden allein in 13 nordrhein-westfälischen Jugendherbergen zur Verfügung gestellt.

Deutschland

Deutschland: Grüne und Union weisen die Forderung von SPD-Chef Steinbrück zur Lockerung der Sanktionen gegen Russland zurück. Die Kooperation mit Russland bei der Vermittlung im Syrienkonflikt sei wichtig, der Russland-Ukraine-Konflikt sei jedoch separat zu betrachten. Es dürfe nicht dazu kommen, dass die Toten in Syrien gegen die Toten in der Ostukraine aufgerechnet würden.

Wirtschaft

Leipzig, Sachsen, Deutschland; Bad Hersfeld, Hessen, Deutschland: Ende eines sechstägigen Streiks beim Online-Versandhandelskonzern Amazon.

Der Abgaswerte-Manipulationsskandal bei Volkswagen

Deutschland; Welt: Elf Millionen VW-Fahrzeuge weltweit sollen mit Abgaswerte-Manipulationstechnik ausgestattet sein, darunter auch Nutzfahrzeuge. Inzwischen steht nicht nur Volkswagen, seines Zeichens immerhin Weltkonzern mit 200 Milliarden Euro Umsatz und 600 000 Mitarbeitern, sondern die gesamte deutsche Automobilwirtschaft zunehmend unter Verdacht. Auch der Ruf des Labels "Made in Germany" leidet.

Deutschland: Die Forderung an VW werden lauter, sämtliche von Abgaswerte-Manipulationen betroffenen Fahrzeuge kostenlos in die Werkstätten zurückzurufen und die Manipulationen rückgängig zu machen. VW reagiert positiv auf die Forderung. Die 11 Millionen Fahrzeuge weltweit seien identifiziert. Ihre Halter, die die Fahrzeuge problemlos weiter verwenden könnten, würden in Kürze angeschrieben.

München, Bayern, Deutschland: Zum 35. Jahrestag des Oktoberfest-Attentats rufen Politiker zum entschlossenen Kampf gegen Rechtsextremismus auf.

Warschau, Polen; Russland: Die polnische Regierung bestellt den russischen Botschafter aufgrund von Äußerungen in einem Fernsehinterview ein. Der Botschafter warf darin Polen vor, mitverantwortlich zu sein für den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs. Außerdem hätte Polen damals eine Koalition gegen die Nationalsozialisten blockiert. Die Äußerungen stellen, wie die polnische Regierung moniert, eine Verdrehung der historischen Tatsachen dar und und knüpften an die Lügen aus den kommunistischen und stalinistischen Epochen an.

Russland; Estland: Russland und Estland tauschen auf einer die Grenze beider Länder überspannenden Brücke zwei der Spionage verdächtige Männer aus.

Mekka, Saudi-Arabien: Zwei Tage nach der Massenpanik erhöht sich die Zahl der Todesopfer auf mindestens 769 Menschen. Über 930 Menschen erlitten Verletzungen.

Rottenburg am Neckar, 26.09.2015 - Peter Liehr