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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 04.10.2015

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk, BBC World Service, Radio Vorarlberg, BR Klassik und Bayern 5 Aktuell.

Kundus, Afghanistan: Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen zieht sich nach der versehentlichen Zerstörung ihres Krankenhauses durch einen US-Luftangriff aus Kundus zurück. Die Klinik sei zerstört und nicht mehr funktionsfähig. Die Luftangriffe hätten zwölf Klinik-Mitarbeitern und mindestens sieben Patienten, darunter drei Kindern, das Leben gekostet. Traumatisierte Beobachterberichte bekunden das Grauen, das die gestrigen Luftangriffe über Patienten und Klinikpersonal brachten. Patienten hätten in ihren Betten gebrannt. Die Luftangriffe seien eine schwere Verletzung des internationalen Rechts. Ärzte ohne Grenzen weist Vorwürfe der afghanischen Regierung zurück, Talibankämpfer hätten aus der Klinik heraus auf Polizisten geschossen. Hilfsorganisation fordert eine unabhängige Untersuchung. Man könne sich nicht auf die Untersuchung der US-Armee verlassen. Seitens der US-Streitkräfte wird beteuert, man habe aufständische Taliban im unmittelbaren Umfeld der Klinik bekämpfen wollen.

Rottenburg am Neckar, 04.10.2015 - Peter Liehr

Portugal: Parlamentswahl gemäß Bekanntgabe am 22.07.2015. Über 9,6 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Wahlkampf-Hauptthema war das Sparprogramm, das das regierende konservative Parteienbündnis fortsetzen möchte. Das Bündnis liegt Umfragen zufolge vorne, eine absolute Mehrheit wird ihm jedoch nicht mehr vorausgesagt. Nachdem auch die Hochrechnungen die amtierende Mitte-Rechts-Regierung favorisieren, erklärt sich das Regierungsbündnis zum Sieger der Wahl.

Rottenburg am Neckar, 22.07.2015 und 04.10.2015 - Peter Liehr

Vatikan: Papst Franziskus eröffnet eine dreiwöchige vatikanische Familiensynode, in deren Rahmen sich 370 Bischöfe aus aller Welt über das katholische Verständnis von Ehe, Familie und Sexualität austauschen. Der Umgang der Kirche mit wiederverheirateten Geschiedenen und Homosexuellen ist auch Thema der Synode, die am 25.10.2015 enden wird. Franziskus"I bekennt sich bei der die Synode einleitenden Messe im Petersdom zur Unauflöslichkeit der Ehe, fordert aber auch dazu auf, Paaren in verletzten Ehen zu helfen.

Europäische Union; Griechenland; Türkei: Die EU-Kommission hat mit Griechenland und Türkei einen besseren Plan zum Schutz von Bootsflüchtlingen erarbeitet. Eine Zustimmung des türkischen Staatspräsidenten Erdogan wird erhofft. Auch das EU-Parlament muss sich noch mit dem Plan befassen, der der Türkei Geld zur Bewältigung der Flüchtlings-Unterbringung sowie das Versprechen zusichert, dass Europa bis zu eine halbe Million Flüchtlinge aufnehmen wird.

Deutschland

Wirtschaft

Der Abgaswerte-Manipulationsskandal bei Volkswagen

Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel hält den Schaden durch den Abgaswerte-Manipulationsskandal bei Volkswagen für überschaubar. Zwar sei der Skandal ein einschneidendes Ereignis, doch glaube sie nicht, dass der Ruf Deutschlands als Wirtschaftsstandort dadurch so sehr erschüttert würde, dass Deutschland nicht mehr als gute Industrienation wahrgenommen würde, so Merkel im Interview der Woche von Radio Deutschlandfunk.

Thüringen, Deutschland: An mobilen Toiletten vor einem Flüchtlingsheim in einer thüringischen Ortschaft bricht ein Brand aus und greift auf das Gebäude über. Die zehn dort wohnenden Asylbewerber bleiben unverletzt. Es wird von Brandstiftung ausgegangen.

Bayern

München, Bayern, Deutschland: Ende des diesjährigen Oktoberfests. Ein leichter Besucherrückgang lässt das größte Volksfest der Welt ein wenig kleiner ausfallen als im vergangenen Jahr. 114 Ochsen und 50 Kälber wurden in Bierzelten verspeist, etwas mehr als im Vorjahr. Die Zahl der Taschendiebstähle nahm ab, die Zahl der Maßkrugschlägereien nahm zu.

Dingolfing, Bayern, Deutschland: Bei einer Messerstecherei in einer Diskothek stirbt in der Nacht von gestern auf heute ein 24-Jähriger an den Messerstichen eines 27-Jährigen.

Rottenburg am Neckar, 04.10.2015 - Peter Liehr

Europäische Union

Flüchtlingsankunft in Europa

Deutschland

Berlin, Deutschland: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hält an ihrer Haltung in der Flüchtlingskrise fest. Sie verteidigt ihren Kurs gegen Kritik aus den eigenen Reihen. Sich wegzuducken sei nicht ihre Art, so Merkel im Interview der Woche von Radio Deutschlandfunk. Am Grundrecht auf Asyl werde festgehalten. Für die Bewältigung der Aufgabe werde man allerdings, so räumt Merkel ein, einen langen Atem brauchen. Merkels Kritik an aus Bayern kommenden Forderungen zum Überdenken des Asylrechts erfolgt bestimmt, aber milde. Merkel erkennt an, dass Bayern die Hauptlast am Flüchtlingszustrom zu tragen habe. Sie lobt die dortigen Helfer-Bemühungen.

Deutschland; Europäische Union: Der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble drängt auf Bemühungen, den Flüchtlingszustrom zu begrenzen. Schäuble meint, es müsse auf europäischer Ebene gelingen, die Flüchtlingsströme einzudämmen. Einzelne Mitgliedsstaaten könnten das nicht mehr.

Athen, Griechenland: Wahl eines neuen griechischen Parlamentspräsidenten.

Jerusalem, Israel: Die Jerusalemer Altstadt wird aufgrund der gestrigen Messer- und Pistolen-Attacke mit mehreren toten zwei Tage lang für Palästinenser gesperrt. Nur diejenigen Palästinenser, die dort wohnen oder ein Geschäft betreiben, dürfen in die Altstadt. Auch Palästinenser, die älter als 50 Jahre sind, dürfen in die Altstadt. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu ordnet die rasche Zerstörung der Häuser der Täter der jüngsten Messerattentate an.

Syrien

Russland; Syrien: Russische Luftstreitkräfte fliegen bis mittags rund 20 Einsätze in Syrien binnen 24 Stunden. Russischen Angaben zufolge wurden ein Trainingslager und Nachschublinien der Taliban zerstört.

Syrien; Russland: Der syrische Machthaber Assad begrüßt die russischen Luftschläge in seinem Land. Die US-Luftangriffe seien in ihrem Vorgehen gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" gescheitert.

Großbritannien; Russland; Syrien: Der britische Premierminister Cameron bezeichnet die Angriffe Russlands in Syrien zum wiederholten Mal als furchtbaren Fehler. Die meisten Angriffe richteten sich nicht gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat", sondern gegen Regionen, die von der Opposition kontrolliert würden.

Türkei; Russland; Syrien: Der türkische Ministerpräsident Reçep Tayyip Erdogan kritisiert die russischen Luftangriffe in Syrien heftig. Russland laufe Gefahr, die gesamte Region gegen sich aufzubringen. Die russischen Luftschläge seien nicht hinnehmbar, so Erdogan.

Syrien; Russland; Iran; Irak; Saudi-Arabien: Der Iran und der Irak unterstützen die russischen Luftangriffe in Syrien, Saudi-Arabien kritisiert sie.

Bagdad, Irak: Erstmals nach Ende des Krieges im Irak lässt die Regierung Zivilisten in die Sicherheitszone im Regierungsviertel. Einzelne Straßenzüge mit stark gesicherten Gebäude bleiben jedoch weiterhin tabu.

Chisinau, Moldawien: Über 10 000 Protestierende fordern den Rücktritt der Regierung.

USA: Fortsetzung der Vorbereitungen auf Hurrikan-bedingte Überflutungen an der US-Ostküste.

Rottenburg am Neckar, 04.10.2015 - Peter Liehr

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