Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 21.10.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

USA; Welt: Das heutige Datum ist das Datum, zu dem im vor rund 30 Jahren gedrehten Film "Zurück in die Zukunft" die Ankunft via Zeitmaschine in der Zukunft erfolgte. Fans des Films feiern das heutige Datum ausgiebig.

USA; Welt: Die Enthüllungsplattform WikiLeaks stellt Informationen ins Internet, die aus dem persönichen E-Mail-Konto des CIA-Chefs Brennan stammen sollen.

Europäische Union

Flüchtlingsankunft in Europa

Europäische Union: Die Christdemokraten im EU-Parlament sprechen sich für eine bessere Sicherung der EU-Außengrenzen aus.

Europäische Union: EU-Kommissionspräsident Juncker beruft für kommenden Sonntag ein Spitzentreffen zur Flüchtlingskrise auf der so genannten Balkanroute ein.

Slowenien

Slowenien: Das Militär beginnt mit einem Einsatz zur Grenzsicherung. An den Grenzen spielen sich daraufhin chaotische Situationen ab.

Slowenien: Slowenien stattet die Armee mit zusätzlichen Befugnissen aus, um so besser mit den Flüchtlingsströmen umgehen zu können. Die Armee darf ab sofort an den Grenzen patrouillieren und auch Flüchtlinge festhalten. Die EU-Kommission lehnt dies ab.

Äthiopien; Europäische Union: Die EU-Außenbeauftragte Mogherini sagt der äthiopischen Regierung Unterstützung zu. In Äthiopien sammeln sich zahlreiche Flüchtlinge, um nach Europa weiterzureisen.

Deutschland

Deutschland: Das Bundeskriminalamt rechnet im Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik mit einer Zunahme rechtsextremer Straftaten. Es müsse damit gerechnet werden, dass vermehrt auch Betreiber von Flüchtlingsunterkünften und Politiker könnten zum Ziel fremdenfeindlicher Angriffe werden.

Berlin, Deutschland: Die deutsche Bundesregierung erwägt den Einsatz von Transall-Militärtransportflugzeugen, um abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben zu können.

Europäische Union; Niederlande; Luxemburg: Die EU-Kommission kommt zum Schluss, dass die Niederlande der Caféhauskette Starbucks und das Land Luxemburg der Fiat-Finanztochter unzulässige Steuervorteile einräumten. Die betroffenen Unternehmen müssen nun hohe Steuernachzahlungen leisten. Deren Höhe muss noch ermittelt werden.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Das Bundeskabinett beschließt Förderrichtlinien über den Ausbau des Breitband-Internets im ländlichen Raum.

Deutschland: Arme Gemeinden in Deutschland laufen Gefahr, in eine wirtschaftliche Abwärtsspirale zu geraten, sofern sie keine Gelder mehr für Investitionen haben, so eine Warnung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, das vorschlägt, entsprechende Gemeinden bei den Sozialleistungen zu entlasten.

Deutschland: Das M-TAN-Verfahren, mit dem Bestätigungscodes für Online-Überweisungen auf Mobiltelefone versandt werden, ist weiterhin unsicher. Betroffen sind Kunden, die einen Mobilfunkvertrag bei der Deutschen Telekom haben. Die Hacker hackten die Kunden-Logins von Mobilfunkkunden, bestellten sich über deren Nutzerkonten Ersatz-SIM-Karten und ließen sich so über Mobiltelefone TAN-Codes für Online-Transaktionen zusenden.

Deutschland: Die Bundesnetzagentur erklärt sich damit einverstanden, dass die Deutsche Post die Preise zum Jahresende um durchschnittlich 7 Prozent erhöht. Der Preis für einen Standardbrief steigt damit von 62 auf 70 Cent.

Deutschland: Fusionsabsichten zwischen der Krankenkasse Barmer GEK und einer weiteren Krankenkasse.

Berlin, Deutschland; Israel: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt in Berlin den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu.

Israel

Israel: Ein Mann rast mit einem Auto in eine Gruppe israelischer Passanten. Vier Menschen werden verletzt, daraufhin bei seiner Festnahme ebenso der Autofahrer.

Jerusalem, Israel: Ein Wachmann erschießt einen Israeli, da er ihn versehentlich für einen Terroristen hält. Der so fälschlich Verdächtigte habe vor dem tödlichen Schuss zur Waffe eines Sicherheitsmannes gegriffen.

Libanon; Vereinte Nationen: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der sich im Libanon aufhält, hat nur wenig Hoffnung auf eine Entspannung im Nahen Osten.

Syrien: Im syrischen Bürgerkrieg plündern dem Gutachten eines US-Archäologen zufolge alle Parteien Kulturgüter und antike Stätten. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" geht dabei besonders gründlich vor.

Südafrika: Fortsetzung der Studentenproteste gegen die geplante Erhöhung der Studiengebühren. Studierende stürmen heute das Parlament in Kapstadt.

Japan: Der aus dem deutschen Oberschwaben stammende Künstler Wolfgang Laib erhält mit dem Premium imeriale den höchsten japanischen Kunstpreis.

Nigeria: Bei einem mutmaßlichen Angriff der Terrorgruppe "Boko Haram" im Nordosten Nigerias werden rund 20 Menschen getötet. Die Angreifer eröffnen das Feuer auf vier Autos und sprengen die Fahrzeuge anschließend in die Luft.

Rottenburg am Neckar, 21.10.2015 - Peter Liehr