Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 11.07.2005

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Deutschland

Deutschland: Das Wahlprogramm von CDU-CSU für die geplante vorgezogene Bundestags-Neuwahl soll heute der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer ist Teil der Planungen der Union, die im Gegensatz zur jetzigen rot-grünen Bundesregierung an der zivilen Nutzung der Kernenergie festhalten will.

Deutschland: Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler schickt der Bundesregierung einen Fragebogen zur Vertrauensfrage zu. Die Antworten darauf sollen ihm zu klären helfen, ob die geplante vorzeitige Auflösung des Bundestages rechtmäßig und verfassungskonform ist und er die Auflösung absegnen darf.

Srebrenica, Bosnien-Herzegowina: Bei Srebrenica kommen zehntausende Menschen zusammen, um an das Massaker vor zehn Jahren zu erinnern. Die Regierung von Bosnien-Herzegowina ruft heute Staatstrauer aus. Politiker zahlreicher Staaten schließen sich der Trauerveranstaltung an, aus Deutschland ist der Staatsminister Hans-Martin Bury angereist, der britische Außenminister Jack Straw hält eine Rede. Der UN-Verwalter von Bosnien Paddy Ashdown bringt zum Ausdruck, wie beschämend das Massaker für die Weltgemeinschaft war und ist.

London, Großbritannien; Spanien: Die Attentäter, die die Londoner Anschläge vom 07.07.2005 ausführten, sollen ihren Auftrag möglicherweise durch eine Internet-Botschaft bekommen haben. Der spanische Geheimdienst soll nach Angaben der spanischen Zeitung El Mundo auf eine Internetseite vom 29.06.2005 gestoßen sein, in der zum Tätigwerden aufgerufen wurde. In London gehen indes die Bergungsarbeiten weiter, ein erstes der verbrannten Opfer wurde inzwischen identifiziert. In einem U-Bahn-Tunnel nahe der Station Kings Cross sollen noch bis zu 31 weitere Leichen liegen. Spätabends wird die bislang feststehende Opferzahl mit 52 und die der identifizierten Toten mit zwei angegeben.

Tübingen-Bühl, 11.07.2005 - Peter Liehr

Niederlande

Amsterdam

Prozess gegen Theo-van-Gogh-Mörder

Amsterdam, Niederlande: Im heute beginnenden Prozess um den Mord an dem Filmemacher Theo van Gogh fordert der geständige Angeklagte, ein in Amsterdam geborener Niederländer marokkanischer Herkunft, der einem psychiatrischen Gutachten zufolge voll schuldfähig ist, für sich die Todesstrafe (die es in den Niederlanden genauso wenig gibt wie in anderen EU-Staaten). Er, der bereits zuvor in einem Brief mitteilte, mit dem Gericht nicht kooperieren zu wollen, wolle sich nicht verteidigen, so sein Anwalt. Sondern für andere radikale Islamisten so zum Vorbild werden, so meine spontane Annahme und Befürchtung. Die Vermutung, hier wolle sich jemand zum Märtyrer machen, drängt sich mir auf. Er habe, was den Mord angeht, eine Entscheidung getroffen und danach gehandelt, so der Angeklagte in einer früheren Äußerung.

Tübingen-Bühl, 11.07.2005 - Peter Liehr

Der Angeklagte wird morgen die Tat erneut gestehen und beteuern, nicht aus Hass, sondern seiner Überzeugung gemäß gehandelt zu haben, dem Gesetz gemäß handeln zu müssen, das ihm befehle, "jedem seinen Kopf abzuschlagen, der Allah oder den Propheten beleidigt".

Tübingen-Bühl, 13.07.2005 - Peter Liehr

Durban, Südafrika; Köln, Deutschland: UNESCO-Tagung in Durban. Dort wird u.a. darüber beraten, ob der Kölner Dom von der UNESCO-Weltkulturerbeliste gestrichen wird. Grund sind die Kölner Planungen zum Bau von fünf Hochhäusern auf der gegenüberliegenden Rheinseite, die dem Dom in der Stadtsilhouette seine überragende Rolle streitig zu machen drohen. Eine Aberkennung droht jedoch offenbar derzeit nicht. Des Weiteren wird in Durban die Einrichtung eines Fonds für Länder vorgeschlagen, die sich aufgrund ihrer Armut nicht in hinreichendem Maße um ihre Weltkulturerbe-Stätten kümmern können. Überdies steht die Anerkennung zahlreicher neuer Stätten weltweit als Weltkulturerbe zur Debatte.

Tübingen-Bühl, 11.07.2005 und 26.08.2005 - Peter Liehr