Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 20.07.2005

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie der Tagesthemen im ARD-Fernsehen.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Die deutsche Bundesregierung gedenkt im Bendler-Block sowie in der Gedenkstätte Plötzensee der Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime vom 20.07.1944. 320 Bundeswehr-Rekruten legen vor dem Bendler-Block ihr feierliches Gelöbnis ab.

Deutschland: Einrichtung der Bundesnetzagentur, die zur Überwachung und Regulierung der Energie-, Post- und Telekommunikationspreise dienen und in enger Zusammenarbeit mit dem Bundeskartellamt insbesondere gegen überhöhte Netzdurchleitungsgebühren vorgehen soll.

Israel; palästinensische Gebiete: Das israelische Parlament bleibt trotz der anhaltenden Proteste von Siedlern bei Ariel Scharons Kurs der Siedlungsräumung im Gazastreifen. Die militanten Siedler setzen angesichts der Entscheidung ihren Protest auf unbestimmte Zeit aus.

Pakistan; Großbritannien: Die pakistanischen Behörden verhaften mutmaßliche Hintermänner der Londoner Anschläge vom 07.07.2005, wie zunächst gemeldet wird. Späteren Verlautbarungen der pakistanischen Regierung zufolge stehen die rund 200 bei Razzien festgenommenen Terrorverdächtigen jedoch nicht im Zusammenhang mit den Attentaten. Der britische Premierminister Tony Blair plant eine internationale Konferenz zum Thema islamistischer Terror. Blair will sich besonders dagegen einsetzen, dass islamistisches Gedankengut an Koranschulen verbreitet wird. Der britische Innenminister Clarke spricht sich für eine weltweite Extremistenliste aus. Nach den Terroranschlägen von London ist die Zahl der Toten inzwischen auf 56 gestiegen, von den hunderten Verletzten liegen noch 27 in Krankenhäusern.

Italien: Staatschef Silvio Berlusconi gewinnt eine Vertrauensabstimmung im Zusammenhang mit seiner umstrittenen Justizreform.

Großbritannien; Irak: Britische Soldaten stehen in Großbritannien wegen Folterung irakischer Gefangener im September 2003 vor Gericht.

Tübingen-Bühl, 20.07.2005 - Peter Liehr

USA; Guantanamo Bay, Kuba; Spanien: Acht Männer werden aus dem Gefangenenlager Guantanamo Bay entlassen. Einer davon, ein Spanier, wird an die spanischen Behörden ausgeliefert.

USA; Vereinte Nationen: Die US-Regierung spricht sich weiterhin gegen eine Erweiterung des UN-Sicherheitsrates aus.

Tübingen-Bühl, 21.07.2005 - Peter Liehr