Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 22.07.2005

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 22.07.2005 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Spätestens heute muss Bundespräsident Horst Köhler seine Entscheidung getroffen haben, ob er der von Bundeskanzler Schröder angestrebten Auflösung des Bundestages zustimmt oder diese ablehnt. Gestern hat Köhler die Auflösung bereits verkündet.

Tübingen-Bühl, 20.07.2005 und 21.07.2005 - Peter Liehr

Deutschland: Die Polizei verstärkt die Sicherheitsvorkehrungen im deutschen Eisenbahnbereich. Die Fahrgäste sollen sich sicherer fühlen, so das Ziel.

Berlin, Deutschland: Auf der Wiese vor dem Reichstag stürzt am Abend ein Ultraleichtflugzeug ab. Der Pilot kommt ums Leben, sonst kommt niemand zu Schaden. Ein Terroranschlag wird als Hintergrund für nicht wahrscheinlich gehalten, es soll sich entweder um einen Unfall oder um Selbstmord handeln.

Tübingen-Bühl, 22.07.2005 - Peter Liehr

Großbritannien

London, England, Großbritannien: Einer der mutmaßlichen Attentäter von gestern wird in London von der Polizei in der U-Bahn-Station Stockwell angeschossen, wie es zunächst heißt. Die Station wird daraufhin geräumt. In den folgenden Tagen wird bekannt, dass der Mann durch fünf Kugeln zu Tode gekommen ist. Es handelt sich um einen unbeteiligten Brasilianer, der bereits seit geraumer Zeit in Großbritannien lebt. Die Nerven der Sicherheitskräfte liegen offensichtlich blank, die Schwierigkeit bzw. Unmöglichkeit, einen potentiellen Attentäter vor seiner Tat eindeutig als solchen zu identifizieren, stellt sich als tragisch heraus. Scotland Yard fahndet weiterhin nach vier Attentätern.

Tübingen-Bühl, 22.07.2005 und 26.07.2005 - Peter Liehr

Birmingham, England, Großbritannien: Ein Mann, am Bahnhof von Birmingham zunächst unter Terrorverdacht festgenommen wird, wird wieder freigelassen, der Verdacht erhärtet sich nicht.

Tübingen-Bühl, 22.07.2005 - Peter Liehr

Italien: Die italienische Sicherheitsgesetzgebung wird in Folge der Londoner Anschläge vom 07.07.2005 verschärft. Einem heutigen Parlamentsbeschluss zufolge können Verdächtige ab sofort ohne Angabe von Gründen 24 Stunden lang festgenommen werden. Außerdem können von ihnen auch ohne ihre Einwilligung Speichelproben für Gentests genommen werden. Stärkere Sicherheitsvorkehrungen sind zudem in Bahnfahrzeugen vorgesehen.

Spanien; Deutschland: Spanien will keine einheimischen Straftäter mehr an Deutschland ausliefern. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07.2005, der zufolge die Umsetzung des EU-Haftbefehls in deutsches Recht nicht verfassungsgemäß ist.

Spanien: Die spanische Polizei erlässt angesichts des hohen Waldbrandrisikos ein Rauch- und Feuerverbot im Freien.

Niger; Frankreich: Ein französisches Schiff mit 16 Millionen Tonnen Hilfsgütern trifft im Niger ein. Französische Hilfsorganisationen richten zudem eine Luftbrücke in den Niger ein. 2,5 bis 3 Millionen Menschen, darunter über 800 000 Kinder, sind derzeit im Niger vom Hungertod bedroht. In der gesamten Sahelzone droht eine Hungerkatastrophe, wobei die Lage im Niger am schlimmsten ist. Nach Angaben deutscher Hilfsorganisationen ist die Hilfe ein Rennen gegen die Zeit, da jetzt bereits jeden Tag hunderte Menschen sterben. Millionen weiterer Menschen sind zudem in Malawi, Simbabwe, Lesotho, Swasiland und Mosambik vom Hungertod bedroht.

Simbabwe: Die Regierung Simbabwes sichert UN-Generalsekretär Kofi Annan zu, es werde keine weitere Zerstörung von Armenvierteln geben. Polizeieinheiten zerstören bislang Armenviertel und verüben damit eine Strafaktion den Armen gegenüber, die bei der letzten Wahl mehrheitlich gegen Präsident Mugabe stimmten.

Israel; USA: US-Außenministerin Condoleezza Rice, seit gestern auf Staatsbesuch in Israel, bestärkt die israelische Regierung in Jerusalem in ihrer Entschlossenheit bei der Räumung der Siedlungen im Westjordanland. Der Ablauf der Räumung müsse mit der palästinensischen Regierung abgesprochen und koordiniert werden, so Rice.

Islamabad, Pakistan: 1 000 Menschen demonstrieren gegen die Festnahme mutmaßlicher Terrorverdächtiger. In den vergangenen Tagen ließ der afghanische Präsident Musharraf rund 300 Menschen aufgrund von Terrorverdacht festnehmen. Hintergrund sind die islamistischen Anschläge von London am 07.07.2005. Von Pakistan ist häufig im Zusammenhang mit Ausbildungslagern für islamistische Terroristen die Rede. Darin werden offenbar Menschen intensiven Gehirnwäschen unterzogen, um sie auf ihre Rolle als Selbstmordattentäter einzuschwören.

Tübingen-Bühl, 22.07.2005 - Peter Liehr