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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 17.01.2006

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 3, SWR 2 sowie auf die Tagesschau im ARD-Fernsehen.

Straßburg, Elsass, Frankreich; Europäische Union: Im Europaparlament in Straßburg zeichnet sich eine Mehrheit gegen die umstrittene Hafenarbeiter-Richtlinie ab, mittels derer billige Arbeiter aus Drittländern in europäischen Häfen als Lade- und Entladepersonal eingesetzt werden könnten und gegen die gestern heftig demonstriert wurde.

Iran

Iran; Deutschland: Ein iranisches Gericht verurteilt den Pfälzer Angler, der Ende November zusammen mit einer anderen Person mit seinem Boot auf iranische Hoheitsgewässer geriet, zu einer Haftstrafe. Diese ist nach Angaben des Lambsheimer Anwalts des Verurteilten höher als erwartet, auch wird die bisherige Untersuchungshaft nicht angerechnet.

Iran; Europäische Union: Der Iran fordert nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde die EU schriftlich auf, die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm wieder aufzunehmen.

Deutschland; Irak: Die Wahrscheinlichkeit, dass in der BND-Irak-Affäre ein Untersuchungsausschuss eingerichtet wird, steigt. Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag Renate Künast spricht sich dafür aus. Der Ausschuss, so er denn kommt, soll klären, ob der Bundesnachrichtendienst den USA während des Krieges im Irak zur Angriffs-Zielfindung verwertbare Informationen gelieferte. Abends wird gemeldet, dass während des Irakkrieges zwei deutsche Geheimdienstmitarbeiter, die sich bereits im Irak aufhielten, weiterhin dort blieben. Ob sie, wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel jüngst behauptete, den USA zur Zielfindung durch die US-Armee verwertbare Informationen lieferten und damit selbst gewissermaßen zur Kriegspartei wurden, ist unklar; es wird von Bundesaußenminister Steinmeier, der während des Irakkrieges Kanzleramtschef war, sowie von Ex-Außenminister Joschka Fischer bestritten.

Irak

Irak: Sieben Küchenhelfer der irakischen Armee werden erschossen.

Irak; USA: Jill Carrol, eine vor zehn Tagen im Irak verschleppte Journalistin des Christian Science Monitor, soll, wie ihre Verschlepper androhen, umgebracht werden, sofern die US-Armee nicht binnen 72 Stunden alle im Irak inhaftierten Frauen freilässt.

Tübingen-Bühl, 17.01.2006 - Peter Liehr

USA

USA: Die US-Regierung kritisiert die zu erwartende Sammelklage gegen US-Präsident George W. Bush. Bush soll verklagt werden, weil er dem US-Inlandsgeheimdienst illegaler Weise erlaubte, ohne vorherige richterliche Genehmigung und ohne weitere staatliche oder unabhängige Kontrolle massenhaft Inlands-Kommunikationsverbindungen per Telefon oder E-Mail zu überwachen. Bush selbst bezeichnet die Klage als frivol und verweist darauf, dass die Bevölkerung entgegen den Annahmen der Kläger sicherlich noch nicht vergessen habe, was am 11.09.2001 geschehen sei.

Kalifornien, USA: Der älteste Todeskandidat der USA wird hingerichtet, Gnadengesuche wurden zuvor abgelehnt. Der 76-Jährige saß 23 Jahre in Haft, weil er mehrere Morde anordnete.

Tübingen-Bühl, 17.01.2006 - Peter Liehr

Die Pluto-Sonde "New Horizons"

USA: Die NASA plant Medienberichten vom 20.12.2005 zufolge am heutigen Tag erstmals den Start einer Sonde, die zum Planeten Pluto fliegen soll. Die Sonde soll vom US-Weltraumbahnhof Cape Canaveral starten und in rund zehn Jahren den etwa 6 Milliarden Kilometer entfernten Planeten erreichen.

Tübingen-Bühl, 20.12.2005 - Peter Liehr

USA: Der ursprünglich auf heute geplante Start der NASA-Sonde "New Horizons" wird auf morgen verschoben. Ziel der Forschungssonde ist der Planet Pluto.

Tübingen-Bühl, 17.01.2006 - Peter Liehr

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